nichtehelicher

  1. S

    Nichtehelicher Partnerschaftsvertrag

    Hallo. Wie ja allgemein bekannt sein dürfte, kann man eine feste Beziehung auch durch einen sog. "Partnerschaftsvertrag" zementieren, in welchem man gegenseitige Rechte und Pflichten, Gütertrennung usw. regeln kann, ohne dass man seine Partnerin oder seinen Partner heiraten muss. Wenn nun...
  2. Sasha

    Krankenversicherung bei nichtehelicher Partnerschaft?

    Bzgl. eines anderen Threads habe ich mal eine allgemeine Frage. A. ist aus Hartz IV raus, weil B. zuviel verdient. A. und B. sind jedoch weder verlobt, noch verheiratet, aber seit fast 5 Jahren in einer Partnerschaft. Kann sich A., welcher jetzt nicht mehr versichert ist, bei B's. Krankenkasse...
  3. MrsNorris

    Klage wegen nicht-ehelicher BG-es sieht gut aus

    So, nun will ich hier mal meine Erfahrungen posten. Mein Freund und ich zogen letztes Jahr im August zusammen. Zu der Zeit hat er noch bei einer Sklavenvermittlung gearbeitet. Man muss noch dazu sagen, dass ich einen Sohn aus meiner inzwischen geschiedenen Ehe habe. Jedenfalls wurde das...
  4. Silvia V

    Keine gesetzliche Eigentumsvermutung bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft

    Die gesetzliche Vermutung des gemeinsamen Eigentums an einer Sache bei Eheleuten trifft für unverheiratete Paare nicht zu. https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=38654&pos=20&anz=575&Blank=1.pdf
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