mainz

  1. D

    Autonomer Kleinbus soll in Mainz rollen

    Link: https://www.busplaner.de/de/news/autonomes-fahren-strassenverkehr-kleinbusse-wie-mini-und-midibusse-omnibus-tests-autonomer-kleinbus-soll-mainz-rollen-9091.html jo, gut .. was soll ich mich aufregen, wird ja die Zukunft sein ... es wird aber weiterhin Menschen für Wartung, Reperatur...
  2. D

    Report Mainz: Beamte rechtswidrig in Ruhestand

    Link: Report Mainz: Beamte rechtswidrig in Ruhestand | Startseite | SWR Aktuell | SWR.de es wurde im Radio erwähnt, dass eine CDUlerin in Frankfurt sich in Ruhestand versetzt wird, von wo aus sie sich in Ruhe auf einen Wahlkampf vorbereiten konnte. Ihr Ruhestandsbezug wäre wohl so um die 7000...
  3. Admin2

    SG Mainz zu Leistungsauschluß bei Vermögen aus Leibrentenversicherung

    Sozialgericht Mainz, Urteil vom 16.06.2016 - S 8 AS 114/15 Zusammenfassung. Kein Leistungsanspruch auf ALGII bei ausreichend Vermögen aus einer Leibrentenversicherung. Erst wenn, oder nachdem ein unwiderruflicher Verwertungsausschluss mit der Versicherung vereinbart wurde ist dieses Vermögen...
  4. S

    KK verweigert Reha - Pflegebedürftigkeit droht - ARD Report Mainz

    hi, weil gestern wg. Reha, Fristen etc. gepostet wurde, bestimmt für den einen oder anderen interessant... Krankenkassen verweigern häufig Reha - Patienten droht Pflegebedürftigkeit | REPORT MAINZ Video | ARD Mediathek Quelle: report Mainz, ARD-Mediathek vom 05.07.2016 gem. Urteilen darf man...
  5. E

    Verwaltungsgericht Mainz, Beschluss vom 22.06.2016 - 4 L 552/16.MZ z. Bleiberecht ausl.

    Quelle: Jahrelang Hartz IV - Kein Bleiberecht für ausländische Familie (VG Mainz, Az. 4 L 552/16.MZ)
  6. D

    SG Mainz - Vorlage an BVerfG: Leistungsausschlüsse im SGB II verfassungswidrig?

    Pressemitteilung 8/2016 des Sozialgerichts Mainz mjv.rlp.de | Gerichte > Fachgerichte > Sozialgerichte > SG Mainz > Pressemitteilungen > Pressemitteilung 8/2016 des Sozialgerichts Mainz
  7. T

    TV-Tipp. Report Mainz 17.05.16:Wie Andrea Nahles Arbeitslose um ihre Rechte bringen will

    Noch kurzfristig ein TV - Tipp : Report Mainz - 17.05.2016 - 21.45 Uhr : Scharfe Kritik an Hartz-IV Reform: Trotz falscher Bescheide rückwirkend keine Nachzahlung | Startseite | REPORT MAINZ | SWR.de
  8. S

    Mainz: CDU in Rheinland-Pfalz boykottiert TV-Debatte

    CDU in Rheinland-Pfalz boykottiert TV-Debatte Die sogenannte Elefantenrunde vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 13. März findet ohne die CDU statt. Spitzenkandidatin Julia Klöckner hat ihre Teilnahme abgesagt. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Grund dafür...
  9. E

    SG Mainz verpflichtet Sozialamt zur Kostenübernahme für Gleitsichtbrille

    Quelle: Gleitsichtbrille ist nicht im Hartz IV Regelsatz
  10. Surfing

    Falls hier noch nicht gepostet - Vorlagebeschluss SG Mainz KdU

    30.12.2014: Vorlagebeschluss zum Bundesverfassungsgericht wegen "Mietobergrenzen" für "Hartz-IV"-Bezieher Das SG Mainz hat mit Beschluss vom 12.12.2014 (Az. S 3 AS 130/14) ein Verfahren ausgesetzt, das die Übernahme von Aufwendungen für die Unterkunft im Rahmen von Leistungen nach...
  11. Texter50

    Heute, 25.11.2014: Report Mainz um 21:45

    Themen: - Allein, einsam und vergessen: Immer mehr alte Menschen erleiden den "sozialen Tod" - Hooligans gegen Salafisten: Wer sind die Drahtzieher hinter den Demos? - Betriebsräte ohne Schutz: Versagen die Staatsanwaltschaften? - Asyl gegen Geld? Schwere Vowürfe gegen die...
  12. D

    SG Mainz, Urteil vom 14.08.2014 - S 3 AS 430/14

    Hallo, ich möchte hier auf folgendes Urteil des SG Mainz hinweisen. SG Mainz, Urteil vom 14.08.2014 - S 3 AS 430/14 Es steht im heutigen (45) Rechtsprechungsticker von Tacheles. Wieder einmal beschäftigt sich das SG Mainz mit der Frage ob ein Ehepaar das nicht zusammenlebt als BG eingestuft...
  13. S

    Urteil gewonnen EGV per Verw.-Akt SG Mainz

    Hier ein Urteil vom Sozialgericht Mainz über ein erfolgreich abgeschmetterten Verwaltungsakt wegen nicht unterschriebener Eingliederungsvereinbarung. Die alte war erst 4 Monate alt, dann kam Sanktion, mit neuer aufgezwungener EGV, welche der Erpresste nicht unterschrieb, weshalb diese dann per...
  14. E

    Report Mainz: Spanische Pflegekräfte sind oft in Knebelverträgen gefangen

    Spanische Pflegekräfte sind oft in Knebelverträgen gefangen Deutsche Politiker werben seit Jahren verstärkt um Fachkräfte aus dem europäischen Ausland. Einmal hier angekommen, werden viele von ihnen mit Hilfe von Knebelverträgen ausgebeutet...
  15. Paolo_Pinkel

    Report Mainz will über die Telefonlistenangelegenheit berichteten und sucht dazu jema

    ==> https://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/123697-thome-newsletter-19-02-2014-a.html#post1600816
  16. W

    Report Mainz Im Zweifel gegen den Patienten

    Experten sehen die Unabhängigkeit des medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) in Gefahr. REPORT MAINZ hat aufgedeckt, dass bundesweit hauptamtliche Kassenmitarbeiter in den MDK-Verwaltungsräten sitzen, teilweise sogar über 40 Prozent. [mehr zu: Im Zweifel gegen den...
  17. W

    Mainz ist überall – nun ernten wir die verdorbenen Früchte einer fehlgeleiteten Polit

    Gäbe es in der Fachliteratur einen Ratgeber zum Thema „Wie erzeuge ich einen Fachkräftemangel“ könnte die Deutsche Bahn AG zahlreiche Fallbeispiele beisteuern. Ohne Sinn und Verstand strich man dort das Personal derart zusammen, dass bereits drei Krankmeldungen ausreichen, um eine...
  18. W

    Stellwerkchaos in Mainz Bahn-Vorstand muss gehen

    Mainz ist überall..... Seit Tagen fallen viele Züge aus am Mainzer Hauptbahnhof - ab Montag soll das noch schlimmer werden. Nun zieht Bahn-Chef Grube einem Zeitungsbericht zufolge personelle Konsequenzen. Er trennt sich vorfristig von einem hochrangigen Manager. mehr... mit...
  19. E

    SG Mainz zu Kündigung geringf. Beschäftigung

    Hartz IV: Kürzung von Leistungen nur bei mit Absicht herbei geführter Kündigung zulässig ...
  20. W

    Report Mainz: Abschiebung im Schnellverfahren - Justiz gnadenlos

    Abschiebung im Schnellverfahren Justiz gnadenlos Flüchtlinge genießen eigentlich weltweit Schutz vor Haft...
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