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Vor einiger Zeit war ich zum mündlichen Erörterungstermin meiner Klage gegen die DRV Bund Berlin vor dem zuständigen Landessozialgericht geladen.
Hintergrund: Ich hatte (ohne Rechtsanwalt) vor dem Sozialgericht Klage gegen die DRV eingereicht, es ging um rückwirkend gewährte volle...
Endlich mal wiede rein Schmankerl:
Das LSG hat die Arbeitsweise des Jobcenters, und die diesbezügliche Bewertung durch das SG Würzburg gerügt.
Auch geht es hier um Zeitarbeit, allerdings ist das LSG wohl der Meinung, dass an ZA nicht viel auszusetzen ist. Wer hätts gedacht.
Interessant ist die...
Hallo guten Abend...
Zitat-Quelle: Thüringer-Allgemeine
Jobcenter muss wegen 15 Cent nun 600 Euro zahlen :biggrin: :eek: :icon_twisted:
Ein Rechtsstreit um 15 Cent ist dem Jobcenter des Unstrut-Hainich-Kreises teuer zu stehen gekommen. Das Landessozialgericht in Erfurt verurteilte es jetzt...
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Thema
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Habe in der Anlage eine pdf gepackt zum Thema
EGV individuell Abwehren vorm JC & SG & LSG
Die § Hinweise habe ich mit Absicht nicht hinein geschrieben.
Würde gerne eure Meinung hören.
hier jetzt der Text in .pdf...
Bei geringem Streitwert ist eine Berufung am LSG manchmal nur möglich, wenn unter anderem die Entscheidung des Sozialgerichts von der des LSG abweicht.
Jetzt, was ich wissen muss:
Welches LSG ist gemeint. Nur das für mich zuständige oder geht es auch, wenn ein LSG eines anderen Bundeslandes...
Beschwerde an das LSG gegen den Beschluss des SG (Az. S 162 AS 26079/11 ER) bzgl. meines EGV/VA lege ich ein.
(Die Beschwerde ist auch als .pdf und .doc beigefügt; beides den Bildern identisch.)
Wem ein Gegenlesen und - so der Nerv dazu gerade vorhanden ist - harsches Kritisieren möglich ist...
Hallo,
Das ist mein erster Beitrag und ich hoffe, ich bin hier im Richtigen Forum!? Habe hier bisher viel gelesen, aber nicht genau das gefunden, was ich genau suche/brauche!
Daher mein Anliegen:
Uns wird eine eheähnliche Gemeinschaft vermutet, da wir länger als 1 Jahr zusammenwohnen.
Meine...
Nach hessischem Hartz IV-Urteil – Ansprüche sichern
Bonn – Das hessische Landessozialgericht hatte am Donnerstag (29.Oktober) verfassungsrechtliche Bedenken bei den Regelleistungen bei Hartz IV geäußert und deshalb in mündlicher Verhandlung beschlossen, das Verfahren an das...
******Es wird angeordnet, dass der Widerspruch des Antragstellers gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 14.05.2007 in vollem Umfang aufschiebende Wirkung hat. Die Antragsgegnerin wird einstweilen verpflichtet, den aufgrund des Bescheides vom 14.05.2007 für den Zeitraum vom 01.06.2007 bis...
ExitUser
Thema
aufgehoben
egv
l or 07as
l7b20107as
lsg
nrw
pauschale
zulaessigsanktion
zulässigsanktion
LSG NSB L 9 AS 605/07 ER 10.01.2008
„ ... Nach dem Begutachtungsleitfaden für den Mehrbedarf bei krankheitsbedingter kostenaufwändiger Ernährung (Krankenkostenzulagen) gemäß § 23 Abs. 4 BSHG (jetzt: § 30 Abs. 5 SGB XII) des Arbeitsausschusses der Sozialdezernenten Westfalen-Lippe –...
LSG BaWü L 13 AS 4282/07 14.12.2007
Auszüge:
„ ... die Kontoauszüge sind für die Sachentscheidung der Beklagten erheblich. Kontoauszüge enthalten regelmäßig Daten über die Kontobewegungen/Buchungen. Die Daten geben Aufschluss über die Höhe der Ein- und Ausgänge, das Buchungsdatum, den...
LSG NSB L 13 AS 207/07 ER 15.01.2008
NSB · Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen 13. Senat
Beschluss:
1. Instanz Sozialgericht Oldenburg S 49 AS 1327/07 ER 10.08.2007
2. Instanz Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen L 13 AS 207/07 ER...
LSG NSB L 6 AS 734/07 ER 21.01.2008
Auszüge:
„ ... R. lebe nicht mit der Antragstellerin auf familiärer Grundlage. Für die Antragstellerin werde selbständig und getrennt gewirtschaftet. ...
... Er zahle keinen Unterhalt für ein neunjähriges Kind, das ihm durch Behörden in die Wohnung...
LSG NSB L 8 SO 88/07 ER 14.01.2008
Auszüge:
1. Familie zu gründen
„ ... weil sie im April 2006 zu ihrem zu dieser Zeit in der Bundesrepublik beschäftigten Ehemann nachgereist sei, um mit diesem die nach Artikel 6 Grundgesetz geschützte eheliche Lebensgemeinschaft aufzunehmen. Als...
LSG_Ba-Wü_07-12-14_Zusatzkost_Hyperlipidämie_inflationsangepasst
L 8 AS 1462-07_Zusatzkost_Hyperlipidämie_inflationsangepasst
LSG_Ba-Wü_L 8 AS 1462/07 14.12.2007
Sozialgerichtsbarkeit Bundesrepublik Deutschland
BWB · Landessozialgericht Baden-Württemberg 8. Senat
Urteil...
LSG Bay 7-06-29 MAE-Jobs 30 Std zu viel
LSG_Bay_L_7_AS_199/06_MAE-Jobs_30_Std_zu_viel
LSG_Bay_L 7 AS 199/06 29.06.2007
Arbeitsgelegenheiten mit 30 St. wöchentlich sind nicht zulässig
Gemäß § 16 Abs.3 Satz 1 SGB II sollen für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine Arbeit...
LSG BRB 07-07-10 Wohnungskauf kurzfristig doch ALG_II
LSG_BRB_L_5_B_410-07_AS_ER_Wohnungskauf_kurzfristig_doch_ALG_II
LSG_BRB_L 5 B 410/07 AS ER 10.07.2007 rechtskräftig
Auszug:
„ ... Die Hilfebedürftigkeit im Sinne der §§ 7 Abs. 1 Nr. 3, 9 SGB II ist grundsätzlich gegenwartsbezogen und...
LSG_NRW_L_19_B_130-07_AS_Auskunftspfl_Unterhaltsschuldner_mutmaßl
LSG_NRW_07-12-04_Auskunftspfl_Unterhaltsschuldner_(NUR)_mutmaßl
LSG_NRW_L 19 B 130/07 AS 04.12.2007 rechtskräftig
Auszug:
„ ... Wer jemandem, der eine Leistung nach dem SGB II beantragt hat oder bezieht, zu Leistungen...
KDU nach nicht erforderlichem Umzug
LSG NSB L 13 AS 168/07 ER v. 26.10.07
- zur Übernahme von höherer KDU und Heizung nach nicht erfoderlichem Umzug in andere Stadt
- Die fehlende Zusicherung ist insoweit kein Anspruchshindernis, da das Zusicherungsverfahren lediglich Aufklärungs- und...
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