lsg

  1. Lucky Luke

    Erörterungstermin vor dem Landessozialgericht - was soll/muss/darf im Terminsprotokoll stehen? Einschätzung des Richters zur Rechtslage wird überhaupt nicht erwähnt.

    Vor einiger Zeit war ich zum mündlichen Erörterungstermin meiner Klage gegen die DRV Bund Berlin vor dem zuständigen Landessozialgericht geladen. Hintergrund: Ich hatte (ohne Rechtsanwalt) vor dem Sozialgericht Klage gegen die DRV eingereicht, es ging um rückwirkend gewährte volle...
  2. D

    Einmal zugeflossenes Vermögen muss - nachweisbar - verbraucht sein LSG-Urteil

    Hartz IV: Empfänger muss Verbrauch des Vermögens offenlegen - N24.de
  3. M

    100% Sanktion aufgehoben wegen Fehler im Bezug auf Wiederholte Pflichtverletzung

    Endlich mal wiede rein Schmankerl: Das LSG hat die Arbeitsweise des Jobcenters, und die diesbezügliche Bewertung durch das SG Würzburg gerügt. Auch geht es hier um Zeitarbeit, allerdings ist das LSG wohl der Meinung, dass an ZA nicht viel auszusetzen ist. Wer hätts gedacht. Interessant ist die...
  4. B

    Jobcenter muss wegen 15 Cent nun 600 Euro zahlen

    Hallo guten Abend... Zitat-Quelle: Thüringer-Allgemeine Jobcenter muss wegen 15 Cent nun 600 Euro zahlen :biggrin: :eek: :icon_twisted: Ein Rechtsstreit um 15 Cent ist dem Jobcenter des Unstrut-Hainich-Kreises teuer zu stehen gekommen. Das Landessozialgericht in Erfurt verurteilte es jetzt...
    • bergman
    • Thema
    • cent erfurt hainich jc euro jobcenter lsg muehlhausen unstrut zahlen
    • Antworten: 6
    • Forum: Allgemeine Fragen
  5. gizmo

    EGV individuell Abwehren

    Habe in der Anlage eine pdf gepackt zum Thema EGV individuell Abwehren vorm JC & SG & LSG Die § Hinweise habe ich mit Absicht nicht hinein geschrieben. Würde gerne eure Meinung hören. hier jetzt der Text in .pdf...
  6. Holler2008

    Berufung wenn Urteil von Entscheidung des LSG abweicht. Welches LSG zählt?

    Bei geringem Streitwert ist eine Berufung am LSG manchmal nur möglich, wenn unter anderem die Entscheidung des Sozialgerichts von der des LSG abweicht. Jetzt, was ich wissen muss: Welches LSG ist gemeint. Nur das für mich zuständige oder geht es auch, wenn ein LSG eines anderen Bundeslandes...
  7. kelebek

    Formulierte Beschwerde a. d. LSG gegen Beschluss d. SG z. EGV/VA Änderungsvorschläge?

    Beschwerde an das LSG gegen den Beschluss des SG (Az. S 162 AS 26079/11 ER) bzgl. meines EGV/VA lege ich ein. (Die Beschwerde ist auch als .pdf und .doc beigefügt; beides den Bildern identisch.) Wem ein Gegenlesen und - so der Nerv dazu gerade vorhanden ist - harsches Kritisieren möglich ist...
  8. A

    Vor Gericht: Eheähnliche Gemeinschaft kippen! Was sagen und was nicht?

    Hallo, Das ist mein erster Beitrag und ich hoffe, ich bin hier im Richtigen Forum!? Habe hier bisher viel gelesen, aber nicht genau das gefunden, was ich genau suche/brauche! Daher mein Anliegen: Uns wird eine eheähnliche Gemeinschaft vermutet, da wir länger als 1 Jahr zusammenwohnen. Meine...
  9. Martin Behrsing

    Nach hessischem Hartz IV-Urteil – Ansprüche sichern

    Nach hessischem Hartz IV-Urteil – Ansprüche sichern Bonn – Das hessische Landessozialgericht hatte am Donnerstag (29.Oktober) verfassungsrechtliche Bedenken bei den Regelleistungen bei Hartz IV geäußert und deshalb in mündlicher Verhandlung beschlossen, das Verfahren an das...
  10. E

    LSG NRW L7B201/07AS ER :'pauschale' EGV nicht zulässig;Sanktion aufgehoben

    ******Es wird angeordnet, dass der Widerspruch des Antragstellers gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 14.05.2007 in vollem Umfang aufschiebende Wirkung hat. Die Antragsgegnerin wird einstweilen verpflichtet, den aufgrund des Bescheides vom 14.05.2007 für den Zeitraum vom 01.06.2007 bis...
    • ExitUser
    • Thema
    • aufgehoben egv l or 07as l7b20107as lsg nrw pauschale zulaessigsanktion zulässigsanktion
    • Antworten: 1
    • Forum: ... Beruf
  11. Martin Behrsing

    LSG NSB L 9 AS 605/07 ER Diabetes II kein Mehrbedarf

    LSG NSB L 9 AS 605/07 ER 10.01.2008 „ ... Nach dem Begutachtungsleitfaden für den Mehrbedarf bei krankheitsbedingter kostenaufwändiger Ernährung (Krankenkostenzulagen) gemäß § 23 Abs. 4 BSHG (jetzt: § 30 Abs. 5 SGB XII) des Arbeitsausschusses der Sozialdezernenten Westfalen-Lippe –...
  12. Martin Behrsing

    LSG BaWü L 13 AS 4282/07 Kontoauszüge ungeschwärzt

    LSG BaWü L 13 AS 4282/07 14.12.2007 Auszüge: „ ... die Kontoauszüge sind für die Sachentscheidung der Beklagten erheblich. Kontoauszüge enthalten regelmäßig Daten über die Kontobewegungen/Buchungen. Die Daten geben Aufschluss über die Höhe der Ein- und Ausgänge, das Buchungsdatum, den...
  13. Martin Behrsing

    LSG NSB L 13 AS 207/07 ER Grundschuld bei Nießbrauch

    LSG NSB L 13 AS 207/07 ER 15.01.2008 NSB · Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen 13. Senat Beschluss: 1. Instanz Sozialgericht Oldenburg S 49 AS 1327/07 ER 10.08.2007 2. Instanz Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen L 13 AS 207/07 ER...
  14. Martin Behrsing

    LSG NSB L 6 AS 734/07 ER Stiefkind nicht zahlen

    LSG NSB L 6 AS 734/07 ER 21.01.2008 Auszüge: „ ... R. lebe nicht mit der Antragstellerin auf familiärer Grundlage. Für die Antragstellerin werde selbständig und getrennt gewirtschaftet. ... ... Er zahle keinen Unterhalt für ein neunjähriges Kind, das ihm durch Behörden in die Wohnung...
  15. Martin Behrsing

    LSG NSB L 8 SO 88/07 FreizügigkG Europ Fürsorgeabk EFA

    LSG NSB L 8 SO 88/07 ER 14.01.2008 Auszüge: 1. Familie zu gründen „ ... weil sie im April 2006 zu ihrem zu dieser Zeit in der Bundesrepublik beschäftigten Ehemann nachgereist sei, um mit diesem die nach Artikel 6 Grundgesetz geschützte eheliche Lebensgemeinschaft aufzunehmen. Als...
    • Martin Behrsing
    • Thema
    • efa europ freizuegigkg freizügigkg fuersorgeabk fürsorgeabk lsg nsb
    • Antworten: 0
    • Forum: ... Familie
  16. Martin Behrsing

    LSG Ba-Wü Zusatzkost Hyperlipidämie inflationsangepasst

    LSG_Ba-Wü_07-12-14_Zusatzkost_Hyperlipidämie_inflationsangepasst L 8 AS 1462-07_Zusatzkost_Hyperlipidämie_inflationsangepasst LSG_Ba-Wü_L 8 AS 1462/07 14.12.2007 Sozialgerichtsbarkeit Bundesrepublik Deutschland BWB · Landessozialgericht Baden-Württemberg 8. Senat Urteil...
  17. Martin Behrsing

    LSG Bay 7-06-29 MAE-Jobs 30 Std zu viel

    LSG Bay 7-06-29 MAE-Jobs 30 Std zu viel LSG_Bay_L_7_AS_199/06_MAE-Jobs_30_Std_zu_viel LSG_Bay_L 7 AS 199/06 29.06.2007 Arbeitsgelegenheiten mit 30 St. wöchentlich sind nicht zulässig Gemäß § 16 Abs.3 Satz 1 SGB II sollen für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine Arbeit...
  18. Martin Behrsing

    LSG BRB 07-07-10 Wohnungskauf kurzfristig doch ALG II

    LSG BRB 07-07-10 Wohnungskauf kurzfristig doch ALG_II LSG_BRB_L_5_B_410-07_AS_ER_Wohnungskauf_kurzfristig_doch_ALG_II LSG_BRB_L 5 B 410/07 AS ER 10.07.2007 rechtskräftig Auszug: „ ... Die Hilfebedürftigkeit im Sinne der §§ 7 Abs. 1 Nr. 3, 9 SGB II ist grundsätzlich gegenwartsbezogen und...
  19. Martin Behrsing

    LSG NRW L 19 B 130-07 AS Auskunftspfl Unterhaltsschuldner mutmaßl

    LSG_NRW_L_19_B_130-07_AS_Auskunftspfl_Unterhaltsschuldner_mutmaßl LSG_NRW_07-12-04_Auskunftspfl_Unterhaltsschuldner_(NUR)_mutmaßl LSG_NRW_L 19 B 130/07 AS 04.12.2007 rechtskräftig Auszug: „ ... Wer jemandem, der eine Leistung nach dem SGB II beantragt hat oder bezieht, zu Leistungen...
  20. vagabund

    LSG NSB Ortswechsel Wunschumzug HÖHERE Miete

    KDU nach nicht erforderlichem Umzug LSG NSB L 13 AS 168/07 ER v. 26.10.07 - zur Übernahme von höherer KDU und Heizung nach nicht erfoderlichem Umzug in andere Stadt - Die fehlende Zusicherung ist insoweit kein Anspruchshindernis, da das Zusicherungsverfahren lediglich Aufklärungs- und...
 

Statistik des Forums

Themen
156.827
Beiträge
2.317.847
Mitglieder
58.986
Neuestes Mitglied
NELLIE
Neue Mitglieder heute
8
Neue Themen heute
18
Neue Beiträge heute
236

💟 Spenden...

Zurück
Oben Unten