leipzig

  1. D

    Leipzig sagt nein zur Privatisierung.

    Sieg beim Bürgerentscheid Leipzig: 87,4 Prozent sagen nein zur Privatisierung kommunaler Unternehmen – gegen den erklärten Willen von CDU und SPD 29.01.2008: Sieg beim Bürgerentscheid (Tageszeitung junge Welt) Ich glaube der Trend zur Privatisierung von öffentlichem Eigentum in Deutschland...
  2. B

    Kein Fahrgeld von der ARGE Leipzig

    Mein Sohn musste zur ARGE Leipzig. Dort zeigte er das ausgedruckte Schreiben, welches die Zahlung für jede Fahrt zur ARGE beinhaltet vor und verlangte sein Geld. Er wurde jedoch abgewiesen mit der Bemerkung, dass Fahrkosten erst ab 6 km übernommen werden. Muss er sich damit abfinden oder kann...
  3. Martin Behrsing

    Stadt Leipzig

    DIE LINKE. Leipzig Mitglied des Stadtvorstandes Ingo Groepler-RoeserKommunale Internetseite leipzig.de für einseitige Partei- und Konzernwerbung freigegeben. Zum gegenwärtigen Internetauftritt der Stadt Leipzig erklärt das Mitglied des Stadtvorstandes, Ingo Groepler-Roeser: Auf der...
  4. Martin Behrsing

    Zur Haushaltsplanung der Stadt Leipzig 2008

    Zur Haushaltsplanung der Stadt Leipzig 2008 erklären die Sprecher der AG ASG Leipzig - DIE LINKE. in Leipzig: Maximilian Meurer und Ingo Groepler – Roeser. Wie auch in den Vorjahren ist der Stadthaushaltsplan ein defizitärer Plan. Gerade in den Sozialleistungen der Kommune spiegelt...
  5. Martin Behrsing

    Aktion Weihnachtsbeihilfe Leipzig

    Offener Brief der Aktion Weihnachtsbeihilfe Leipzig an den Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung Sehr geehrter Herr Dr. Jung wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieses Briefes wenden uns mit der Bitte an Sie, den Oberbürgermeister sowie an alle Stadträte unserer...
  6. B

    Zwang der ARGE Leipzig zum Umzug

    Die ARGE Leipzig hat ein neues Mittel für den Zwang zum Umzug entdeckt. Wer nur noch die ihm angemessenen Wohnkosten erhält, jedoch in einer teureren Wohnung wohnen bleibt, wird gezwungen sich trotzdem eine ihm "entsprechende" Wohnung zu suchen. Es wird einfach unterstellt, dass die Mehrkosten...
  7. Martin Behrsing

    SG Leipzig S 6 AS 283/05 Kapitallebensversicherung = kein Vermögen

    Kapitallebensversicherung = nicht zu brücksichtigends Vermögen Urteil SG Leipzig S 6 AS 283/05 Die Kapitallebensversiche­rung der Klägerin ist nicht verwertbar in diesem Sinne. Die Klägerin kann über das Versi­cherungskapital (Rückkaufwert) vor Eintritt ins Rentenalter nicht durch Kündigung...
  8. silvermoon

    Wie hoch sind die Kosten für Unterkunft in Leipzig?

    Hallo! Kann mir Jemand sagen, wie hoch die angemessenen Kosten für die Unterkunft für 2 Personen (ALG II) in Leipzig sind?
  9. HartzDieter

    SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzalhung ist Vermögen.

    SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzahlung ist Einkommen und kein Vermögen. Gibt es da schon eine Entscheidung einer höheren Instanz? Oder gibt es ähnliche richterliche Entscheidungen? https://www.alg-2.info/info_argumente/sg-leipzig0508
  10. R

    KDU Leipzig / Kaution / Genossenschaftsanteile

    Moin.. Eine bekannte aus Leipzig benötigt eine neue, größere Wohnung, JC würde die auch genehmigen. Aber: Die Genossenschaftsanteile würden mit 50€ vom Regelsatz abgezogen. Ist das erlaubt?
  11. kalle

    S9 405/05 ER Sozialgericht Leipzig Steuerrückzahlung nicht a

    Anrechnung der Steuerrückzahlung auf das ALG II nicht rechtens Sozialgericht Leipzig Az: S9 405/05 ER vom 16.08.05: keine Anrechnung der Steuerrückzahlung auf das ALG II Aus den Gründen: "Die Auszahlung einer Steuererstattung ist nach der Rechtsprechung des BVerwG ein Zufluss im Sinne des § 76...
  12. E

    S 16 AS 350/05 ER SG Leipzig Anrechnung von Existenzgründerz

    S 16 AS 350/05 ER SG Leipzig vom 22.08.2005 Verlust aus dem Gewerbebetrieb ist vom Esistenzgründungszuschuss nach § 11 Abs. 2 Nr. 5 SGB II abzuziehen, da ein direkter wirtschaftlicher Zusammenhang bestehe. Der Grundsatz "kein Verlustausgleich zwischen verschiedenen Einkommensarten" sei nicht...
  13. E

    SG Leipzig vom 15.11.2005 - S 9 AS 855/05 ER

    SG Leipzig vom 15.11.2005 - S 9 AS 855/05 ER Die Antragsgegnerin zu Ziff. 2. wird verpflichtet, der Antragstellerin die Kosten für einen neuen Ölbrenner und dessen Einbau in Höhe von 1094,62 EUR zu zahlen. Nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II werden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe...
  14. T

    SG LEIPZIG S 9 405/05 ER v 16.08.05Steuererstattung ist Verm

    tacheles EDIT: Link angepasst. Bitte immer die Funktion benutzen. Ralf Hagelstein
Oben Unten