landessozialgericht

  1. S

    Eilverfahren beim Landessozialgericht

    Hallo, hat jemand eine Ahnung wie lange sich das Landessozialgericht bei einer Beschwerde zu einem Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz Zeit nehmen darf ? Haben gegen einen SG Beschluss vom 24.04.2018 am 02.05.2018 Beschwerde eingelegt und außer das man mir das Aktenzeichen genannt hat und...
  2. D

    Akteneinsicht bei Beschwerde vor dem Landessozialgericht nach Eilantragt ohne Anwalt

    Hallo liebe Forengemeinschaft, ich freue mich nun auch dabei sein zu dürfen. Ich hab gerade etwas auf frag-einen-*NaDuWeisstSchonWas* gepostet, weil ich in dieser Sache völlig überfragt bin und es dazu keine Beiträge im Internet zu finden gibt. Akteneinsicht ist zwar ein viel diskutiertes...
  3. N

    Praktische Fragen zur Klage in zweiter Instanz

    Hallo liebe Leute, ich habe Fragen zur Klage vor dem Landessozialgericht, da meine Klage gegen das JC in der ersten Instanz erstaunlicherweise... ärgerlicherweise abgewiesen wurde. Und zwar: Wie formuliere ich eine Klage vor dem LSG korrkt? Lege ich Widerspruch gegen das Urteil ein oder...
  4. P

    Wiederaufnahme einer Klage vor dem Landessozialgericht

    Ich habe aufgrund einer Unterlassenenen Beratung seites Richter /Anwalt keine möglichkeit mehr, selbst wenn medizinischen Voraussetzungen vorliegen eine Erwerbminderungsrente zu bekommen, weil ich die Versicherungtechnischen Voraussetzungen ( in den letzen 5 Jahren mind, 3 Jahren eine...
  5. D

    Verständnisfrage zum Beschwerdeverfahren beim Landessozialgericht

    Hallo, ich habe eine (Verständnis)Frage an Euch Profis. Muss beim Beschwerdeverfahren vor dem Landessozialgericht zwingend eine Begründung angegeben werden? Ist denn das Landessozialgericht nicht schon von Amts und Gesetz wegen verpflichtet, einen Sachverhalt zu prüfen, wenn man eine...
  6. J

    "Bis auf weiteres" arbeitsunfähig , Landessozialgericht Rheinland-Pfalz AZ. L5KR 254

    Hallo Arbeitsunfähigkeit "bis auf weiteres" ist für Betroffene sinnvoll da sie keine Folgebescheinigung brauchen, bei denen zeitliche Lücken zu Leistungseinbußen führen können...... Der Arzt hat bescheinigt "auf weiteres Krank" mit einem neuen Vorstellungstermin. KK beauftragte den MDK. MDK...
  7. D

    Einmal zugeflossenes Vermögen muss - nachweisbar - verbraucht sein LSG-Urteil

    Hartz IV: Empfänger muss Verbrauch des Vermögens offenlegen - N24.de
  8. Curt The Cat

    Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Zehn Jahre "Hartz IV"

    Weiterlesen: NRW-Justiz: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Zehn Jahre "Hartz IV" :icon_wink:
  9. L

    Ist eine eigene Berufung nach einem Teilerfolg vor dem SG bei VA sinnvoll oder nicht?

    Hallo, leider wurde mein Antrag auf EA bezüglich eines EGVA in beiden Instanzen (SG & LSG) abgeschmettert. Das bedeutet dass die Sache nun im Hauptsacheverfahren durchgekaut werden muss. Der VA ist mittlerweile abgelaufen und die Auflagen wurden von mir erfüllt. Eine momentane EGV oder ein...
  10. E

    Landessozialgericht verwehrt Hartz IV

    Kein Hartz IV bei nicht vollständiger Auskunft Bad Oeynhausen: Landessozialgericht verwehrt Hartz IV | Neue Westfälische - Neue Westfälische - OWL
  11. S

    Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht verhandelt Kieler Mietobergrenzen

    Am Donnerstag den 04.07.2013 verhandelt der 6. Senat des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts zwei von derzeit insgesamt 48 Berufungsverfahren, in denen es um die zutreffende Bestimmung der Kieler Mietobergrenzen geht. Rund 17.500 Kieler Bedarfsgemeinschaften beziehen nach Angaben...
  12. Esox

    Sozialgericht sagt Ja/ Landessozialgericht M-V Nein

    Moin Leute, ich möchte Euch höflich bitten sich einwenig Zeit zu nehmen und dem Schriftverlauf zu folgen, vielleicht helfen die Ausführungen jemandem weiter, mir leider nicht mehr. Kurz und knapp sei zusagen, dass ein Sozialgericht (Schwerin) meinen Antrag auf Erwerbsminderung zustimmte. Die...
  13. Esox

    Sozialgericht sagt Ja/ Landessozialgericht M-V Nein

    Moin Leute, ich möchte Euch höflich bitten sich einwenig Zeit zu nehmen und dem Schriftverlauf zu folgen, vielleicht helfen die Ausführungen jemandem weiter, mir leider nicht mehr. Kurz und knapp sei zusagen, dass ein Sozialgericht (Schwerin) meinen Antrag auf Erwerbsminderung zustimmte. Die...
  14. xj3Qr1nL7ys

    Vorgehensweise für Beschwerde oder Klage vor einem Landessozialgericht

    Hallo Leute, Fall 1: Mal angenommen man beantragt aufschiebende Wirkung gegen einen Verwaltungsakt vor einem Sozialgericht und dieser wird durch Beschluss abgelehnt. Ein Rechtsbehelf ist zugelassen weil das Sozialgericht von einem Urteil eines höheren Gerichts (Landessozialgericht...
  15. W

    EGV Inhalt 22-Jähriger siegt vor Landessozialgericht

    Jobcenter ändert Verträge mit Arbeitslosen David gegen Goliath: So könnte man den Kampf eines Arbeitslosen gegen das Bremer Jobcenter beschreiben. David Riemer hatte jetzt gegen das Jobcenter geklagt, weil er sich nicht vertraglich zu einer psychologischen Untersuchung verpflichten...
  16. F

    22-Jähriger siegt vor Landessozialgericht

    Jobcenter ändert Verträge mit Arbeitslosen David gegen Goliath: So könnte man den Kampf eines Arbeitslosen gegen das Bremer Jobcenter beschreiben. David Riemer hatte jetzt gegen das Jobcenter geklagt, weil er sich nicht vertraglich zu einer psychologischen Untersuchung...
  17. S

    Beschluss vom Landessozialgericht Rheinland-Pfalz

    Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss der Sozialgerichts Mainz vom 08.12.2012 wird zurückgewiesen.
  18. kelebek

    Formulierte Beschwerde a. d. LSG gegen Beschluss d. SG z. EGV/VA Änderungsvorschläge?

    Beschwerde an das LSG gegen den Beschluss des SG (Az. S 162 AS 26079/11 ER) bzgl. meines EGV/VA lege ich ein. (Die Beschwerde ist auch als .pdf und .doc beigefügt; beides den Bildern identisch.) Wem ein Gegenlesen und - so der Nerv dazu gerade vorhanden ist - harsches Kritisieren möglich ist...
  19. Martin Behrsing

    Landessozialgericht Baden-Württemberg hält neuen Hartz IV-Satz für verfassungsgemäß

    Stuttgart – Der 12. Senat des Landessozialgerichts Baden-Württemberg hat bereits in seiner Sitzung vom 10. Juni 2011 entschieden, dass keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die durch den Gesetzgeber mit Wirkung zum 1. Januar 2011 vorgenommene Neuregelung des Hartz-IV Regelsatzes für...
  20. Martin Behrsing

    Diskussion: Sachs. Landessozialgericht hält gebrauchte Schlüpfer zumutbar

    Dikussion zum Beschluss: https://www.elo-forum.org/schwerbehinderung-krankheit/60657-saechsisches-landessozialgericht-schluepfer-kleiderkammer-zumutbar.html#post665892 Es ist nicht menschenunwürdig für einen Sozialhilfebezieher, gereinigte und von den Kleiderkammern der Träger der freien...
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