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    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
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klageverfahren

  1. I

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Klageverfahren

    Hallo, ich streite mich mit der DRV darüber ob mir eine Umschulung/Weiterbildung im Rahmen der Leistungen zur Teilhabe zusteht oder nicht. Das ganze ist vor dem SG. Nun habe ich via Akteneinsicht die Stellungnahme des sozialmedizinischen Dienst angefordert und erhalten. Leider sind darauf...
  2. R

    Während Klageverfahren gibt JC nach - Wie sieht es mit Klagekosten aus?

    Hallo, es gibt ein Klageverfahren vor dem Jobcenter. Nach etlichem hin und her hat das JC seine Meinung überdacht und gibt nach, sodass die Klage beendet werden soll. Von den Klagekosten (Kopierkosten, Porto, Umschlägen usw.) wurde nichts geschrieben vom JC. Stehen die Kosten einem...
  3. Atze Knorke

    DRV Ablehnung Weiterzahluing - Klageverfahren - am Ende wieder Vergleich?

    An die Forumsrunde, bei Undurchsichtigkeit und Kuriositäten wieder einen DRV-Vergleich zuzustimmen? :icon_stop: Die Bruttorente der befristeten vollen Erwerbsminderungsrente (Zeitrente) ist noch nicht mal bekannt, die gibt es erst im Nachhin mit dem Rentenbescheid. :confused: Zum Sachstand und...
  4. N

    Klageverfahren Erwerbsminderungsrente/ Leistungen nach $125 Nahlosigkeitsregelung

    Hallo zusammen, ich hoffe ich bin an dieser Stelle richtig mit meiner Frage. Sollte die Rentenversicherung meinen Antrag auf Erwerbsminderungsrente auch nach einem Widerspruch ablehnen und meinerseits das Klageverfahren eingeleitet werden, besteht dann während des Klageverfahrens ebenfalls...
  5. T

    Gebühr für Widerspruchs- und Klageverfahren???

    Hallo, stimmt es, dass ab nächstes Jahr eine Gebühr zu entrichten ist, wenn man gegen (rechtswidrige) Verwaltungsakte Widerspruch und ggfs. Klage einreicht? Falls ja, wie hoch soll die denn sein? Weiß da jemand bereits etwas darüber? Vielen Dank. LG Tanja
  6. M

    Krankenversicherung nach ALG1, aber vor Abschluß Klageverfahren

    Hallo in die Runde, ich habe einige Baustellen die mich momentan ziemlich mitnehmen und beschäftigen. Zu den meisten bekomme ich qualitative Auskünfte von den jeweiligen Ansprechpartnern, nur eine Sache spaltet sich immer wieder in verschiedenen Auskünften auf. Hier also die Frage und falls...
  7. M

    Fragen zum SG Klageverfahren (Haupt)

    Ich habe ein paar Fragen zum SG Klageverfahren (Hauptverfahren), die Klage wurde von mir eingereicht. 1. Ich habe die Anträge meiner Klage wohl etwas "krumm" formuliert, der sachliche Zusammenhang meiner Anliegen ist aber eindeutig erkenntlich (Nummer/ Datum des Widerspruchsbescheides...
  8. Nick

    JC verrechnet Nachzahlung trotz Klageverfahren

    Darf das JC eine aktuelle Nachzahlung (KdU) mit einer widersprochenen Rückzahlungsforderung, die das JC noch aus 2013 fordert und wogegen aber eine Klage läuft, verrechnen? Oder muss das JC eine Nachzahlung, die sich aus einem neuen Änderungsbescheid ergeben hat, an den Hilfebedürftigen...
  9. A

    Wie formuliere ich die UMSTELLUNG auf Fortsetzungsfeststellungsklage FORMAL richtig?

    Hallo zusammen, gerade habe ich je ein Klageverfahren gegen zwei Einladungs-VA's laufen, welche jetzt während des Verfahrens zeitlich abgelaufen ist und sich damit erledigt haben. Interessant ist, dass das JC mir bisher noch keinen Sanktionsbescheid betreffend der ersten Einladung zugestellt...
  10. Art 12 GG

    bestehendes Klageverfahren EGV-VA und neue EGV

    Wie verhält es sich, wenn ein Klageverfahren gegen einen EGV-VA noch läuft bzw. noch nicht bearbeitet wurde, dieser jedoch bald abläuft und eine neue EGV anliegt? Wird dann die neue EGV automatisch ohne weiteres zutun, Gegenstand des aktuellen Klageverfahrens oder muß dazu ein neues eröffnet...
  11. Atze Knorke

    Klageverfahren vs. Bewilligungszeiträume vs. Widersprüche

    An die Forumsrunde, folgender Fall setzt sich zusammen in einem KdU-Klageverfahren. Überaus einschneidend, KdU-Klage läuft schon über 2 1/2 Jahre. Dieses Klageverfahren (Hauptsacheverfahren) beinhaltet eingelegte KdU-Widersprüche in den jeweiligen Bewilligungszeiträumen. (Ablauf eines SGB...
  12. N

    frage zu klageverfahren

    hi ho... ich hab heut einen brief vom SG bekommen wegen meiner klage. bin mir jetz aber nicht ganz sicher was genau das ist. es scheint sich nur um anlagen vom jobcenter zu handeln, da steht: als anlage wird übersand: - schriftsatz vom xxxx - beglaubigte abschrift des beschlusses vom xxx...
  13. Nordseeinsel

    Klageverfahren Rechtsschutz mit SB

    Hallo Wie sieht das eigentlich aus wenn die AFA mist gebaut hat und ich vor Gericht Recht bekomme. Muss die AFA die SB für die Rechtsschutz mir dann erstatten? Die AFA könnte ja dann ewig irgentwelche Schikane produzieren und ich muss jedesmal zum Anwalt und die SB bezahlen bis mich die...
  14. Atze Knorke

    Anwalt setzt Mandant unter Druck - Klageverfahren KdU -

    Holla Leuts, so nun schmeißt der Anwalt dem Mandanten alles vor die Füße, nur weil der Mandant nicht so will, wie der Anwalt meint, mit Druck und Zwang der Blanko-Schweigepflichts- und Geheimhaltungs- entbindungsvordrucke Genüge zu tun - ohne beratende Erklärung/Tranparenz vom Anwalt für den...
  15. L

    Klageverfahren SGG

    Ich reiche mal ergänzend ein übersichtliches Info nach. Falls bereits vorhanden, bitte mein Thema löschen.
  16. S

    Klageverfahren zurücknehmen-überhaupt möglich??

    Hallo.Ich brach mal wieder euren Rat. 1. Mein knapp 18 jähriger Sohn -seit September 2010 in Ausbildung-,bekommt Azubi Netto 507,00€ plus sein Kindergeld 184,00€ auf sein Konto. 2.JC blieb bei der Meinung wir sind immer noch eine BG,da er minderjährig ist. Obwohl mein Sohn aufgrund seiner...
  17. B

    Klageverfahren beschleunigen

    Hi Leute! Seit mehr als einem halben Jahr versuche ich gerichtlichen Widerspruch gegen einen Vergleich zu erheben. Aber das scheint zu dauern und die ARGE spricht sich immer wieder frei und kostet die Bearbeitungsfristen auch immer schön aus. Worum geht es? Im April 2010 sollte ich...
  18. E

    Hartz IV im Verfassungsvakuum - Linke hilft bei Klageverfahren

    Gregor Gysi: Hartz IV im Verfassungsvakuum - Pressekonferenz zu einer aktuellen Klage gegen Hartz IV | DIE LINKE | Presseportal.de
  19. L

    Klageverfahren auf Zuerkennung einer Pflegestufe, Anordnung auf Heimunterbringung

    Hallo Gemeinde, ich hab mal wieder eine Anfrage wegen meinem werdenden Pflegefalles (100% mit B, das ganze Krankheitsalphabet allerdings noch viel zu gesund für eine Pflegestufe (daher jetzt inzwischen die Klage), Verschlimmerungsantrag für die Buchstaben aG und h ist inzwischen gestellt). Bei...
  20. E

    Akteneinsicht (Klageverfahren)

    guten morgen, mir wird seit jahren die akteneinsicht verweigert, und ich möchte, da dies ein standardproblem in meinem amt ist, jetzt demnächst die akteneinsicht gerichtlich durchsetzen. ich benötige das erstens für mich ganz privat, z.b. für andere klagen, und ausserdem möchte ich auch im...
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