klage

  1. Schrottcenter

    Habe vom Jobcenter eine Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt mit Auflagen bekommen trotz andauernder Arbeitsunfähigkeit. Lohnt ein Widerspruch/ Klage und wie sollte diese am besten formuliert sein ?

    Schönen guten Abend in die Runde. Bisher war ich hier nur stiller Mitleser, aber nun brauche ich eure Hilfe und möchte mich zunächst einmal bei allen Helfern bedanken, die sich die Zeit nehmen um anderen sowie hoffentlich auch mir zu helfen, vielen Dank dafür und weiter so !!! Es ist ein tolles...
  2. DieterKuhn

    Welche Klageart ist die Richtige wenn die Bewerbungskostenübernahme für Vermittlungsvorschläge mit Rechtsfolgenbelehrung abgelehnt wurde?

    Guten Tag, ich hatte mich anlässlich eines VV mit RFB bei einer Firma beworben. Hatte auch vor der Bewerbung per Fax Antrag auf Übernahme der entstehenden Bewerbungskosten gestellt. Nach der Bewerbung habe ich eine Kostenaufstellung dem Jobcenter zukommen lassen, inklusive Kopien von...
  3. L

    Deutsche Kind erhält keine Leistung wegen angeblichen Asylbewerberleistungsgesetzt seit Monaten

    Hallo Elos, Ich brauch euren Rat dringend ! Zum Sachverhalt: Eltern beide Ausländer Vater lebt seit 1990 in Deutschland hat die Schule besucht und hat unbefristetes Aufenthaltsrecht. Kind ist in Deutschland geboren, 2017, Deutsche Geburtsurkunde Jobcenter schreibt das für das Kind keine...
  4. Mutter Beimer

    Erfahrungsbericht über ein psychologisches Gutachten, veranlasst durch das Sozialgericht, zur Beweissicherung im Klageverfahren gegen die Deutsche Rentenversicherung .

    Mein Mann klagt mit Hilfe des DGB schon seit fast drei Jahren gegen die DRV wegen der Erwerbsminderungsrente. Zwei Gutachten hatte er im Auftrag des SG schon hinter sich, dann wurde vom SG ein drittes Gutachten in Auftrag gegeben, diesmal bei einem Neurologen/Psychologen. Ich wollte mal den...
  5. S

    Klage wegen Merkzeichen und Gutachter und Richter einig

    Hallo Ich hatte 50% unbefristet und wollte das Merkzeichen G, da ich viele Einschränkungen dazu bekam. Ich habe mit Anwalt geklagt. ( Der war an dem Tag leider nicht da und hat Vertretung geschickt) Der Gutachter war kein Orthopäde kam auf die glorreiche Idee mich auf 40 Prozent...
  6. G

    Aufschiebende Wirkung bei Klage gegen Rückforderungsbescheid?

    Moin, ich hab ein fixe Frage. Gerade helfe ich der Tochter einer Bekannten bei JC-Problemen und bin mit "meiner" ersten Klage konfrontiert. Es handelt sich um einen Änderungsbescheid mit Bescheid zur Rückforderung wegen einer Überzahlung. Der ursprüngliche Bescheid ist aus dem April, der...
  7. L

    Durch Arbeitgeber krank und erwerbsgemindert geworden - Klage auf Schadensersatz möglich?

    Hallo zusammen, vor einigen Jahren nahm ich eine Stelle in Frankfurt am Main an und entwickelte durch mehrere Umstände eine Psychose, die mit Medikamenten behandelt wird. Ebenso bin ich erwerbsgemindert und beziehe eine sehr kleine Rente. Durch diese Krankheit gab es einen ziemlichen...
  8. I

    Arbeitsmarktrente: Klage gegen Kündigung nötig?

    Hallo zusammen, es geht um die Voraussetzungen für die Arbeitsmarktrente (bei vorliegender teilweiser Erwerbsminderung): Wenn das Arbeitsverhältnis ruht während des Rentenbezugs, und der Arbeitgeber einem nach einigen Jahren ordentlich kündigt (ohne Angabe von Gründen, dürfte aber dann wohl...
  9. N

    Die BA nimmt es etwas locker mit dem Datenschutz und beharrt darauf alles korrekt zu machen. Ich denke über Klage nach!

    Hallo liebe mitleidende, hier der Sachverhalt von der AfA geschildert im Widerspruchsbescheid: Der arbeitslose Widerspruchsführer wurde am 19.06.2018 in eine Maßnahme der Aktivierung und beruflichen Eingliederung gem. 45 Abs.1 Satz 1 SGB lll bei dem XXX zugewiesen. Am 27.06.2018 forderte der...
  10. D

    Klage in den USA gegen google Standort-Verfolgung!

    https://www.nzz.ch/wirtschaft/klage-gegen-google-in-den-usa-wegen-unerlaubter-standortermittlung-ld.1413072 Hoffentlich kommen sie durch.
  11. D

    Überwachung: FDP hat Klage gegen Staatstrojaner eingereicht

    Link: https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/FDP-hat-Klage-gegen-Staatstrojaner-eingereicht-id51972906.html ja, finde ich gut. Den Überwachungsstaatstrojaner gibt es meine ich seit dem letzen verschärften Polizeigesetz in Bayern, aber auch NRW - geplant ist es vielleicht für die ganze...
  12. K

    Kann SG mir Kosten auferlegen, wenn ich Klage nicht zurücknehme?

    Hallo zusammen! Brauche mal wieder eure Hilfe... Generell sind Verfahren vor dem SG ja frei von Gerichtskosten. Soweit ich weiß, kann das SG einer Partei aber doch Kosten auferlegen, wenn man trotz Hinweis die Klage nicht zurücknimmt. Ich bin mir nicht sicher, ob ich vom SG einen solchen...
  13. F

    Kann mir der Führerschein wegen krankheitsbedingten Konzentrationsproblemen entzogen werden?

    Kämpfe seit langen mit mittleren Depression um die EM Rente. Bin jetzt bei der Klage und habe am Donnerstag Gutachterteremin. Auf dem Blatt, was ich ausfüllen soll, geht wie oft fahren sie mit dem Wagen. ich habe durch die Krankheit natürlich Konzentrationsprobleme, aber kein Problem beim...
  14. B

    Vollstreckungsankündigung trotz Klage und Widerspruch

    Hallo allerseits, ich habe trotz meiner Berufstätigkeit aufstockende Leistungen nach dem SGB II beantragt und auch 2 Mal (insgesamt vom 01.01.2017 bis 31.12.2017) vorläufig bewilligt bekommen. 2018 ist denen dann aufgefallen, dass ich zu Unrecht erbrachte Leistungen bekommen habe. Innerhalb...
  15. D

    Klage eingereicht - nachträglich PKH für Anwalt beantragen?

    Hallo zusammen, ich habe eine Frage und hoffe, ich stelle sie an der richtigen Stelle. Vor knapp 3 Jahren habe ich beim Sozialgericht Klage gegen die AfA eingereicht, es ging um die Bewilligung einer Umschulung. Aus verschiedenen Gründen habe ich die Klageschrift damals ohne anwaltliche Hilfe...
  16. J

    Klage gegen EGV-VA & gleichzeitig Widerspruch gegen Ablehnungsbescheid

    Hallo, das JC hat mir einen EGV-VA zugestellt, wogegen Widerspruch eingelegt wurde. Dieser wurde wie erwartet zurück gewiesen. Im VA wurde festgelegt: Also haben ich jeden Monat meine Eigenbemühungen nachgewiesen und einen Antrag für die Bewerbungskosten gestellt. Als Nachweis wurden die...
  17. K

    Verpflichtungen nachkommen trotz laufender Klage mit aW gegen EGV-VA?

    Hallo! Muss ich meinen Verpflichtungen nachkommen, wie etwa auf Meldetermine oder Vermittlungsvorschläge reagieren, sowie Eigenbemühungen unternehmen und nachweisen während einer laufender Klage mit beantragtem Wirkungsaufschub gegen eine EGV-VA? Danke im Voraus! Grüße KiK
  18. R

    Klage wegen Internetummeldegebühr nach Umzug verloren - Nichtzulassungsbeschwerde sinnvoll?

    Hallo, gestern erreichte mich die Abweisung meiner Klage vor dem SG SL. Kurzer Sachverhalt: Bin umgezogen und das JC hatte auch das OK für den Umzug gegeben. Internet umgemeldet, Rechnung erst ein Monat nach dem Umzug erhalten, diese dann eingereicht. Ablehnung da sowas nicht übernommen wird...
  19. C

    Klage gegen eine "Zuweisung in eine Arbeitsgelegenheit"

    Hallo liebe Mitstreiter, leider muss ich nun erstmalig auch gerichtlich gegen das JC vorgehen, deshalb verzeiht mir bitte ein wenig meine Unsicherheit hierbei. :redface: Vieles konnte ich in diesem tollen Forum bereits selbst recherchieren, aber ein paar Fragen habe ich dennoch. Zuerst mal die...
  20. G

    Kündigung durch AG, unwiderufliche Freistellung, Klage und neuer Job...

    Hallo liebes Forum, mein AG hat mir "ordentlich" fristgerecht nach 2 Jahren Zugehörigkeit zum 31.3. gekündigt (will "betriebsbedingt" konstruieren), ich bin "unwideruflich freigestellt", parallel habe ich zum Glück bereits ab 1.4. einen neuen Job (davon weiss aber niemand). KSchKlage in Arbeit...
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