kippt

  1. R

    Hartz IV Empfängerin kippt Möbel vor Jobcenter 2. Juni 2015

    Hoffe dies ist das passende Unterforum dafür. Wenn nicht bitte bitte verschieben. Off Topic ist nicht meine Absicht. Danke! :icon_mrgreen: Zur Info: Hartz IV-Empfaengerin kippt Moebel vor dem Jobcenter aus_03062015 Meine Meinung dazu: Hut ab! Endlich mal jemand der nicht nur redet sondern...
  2. ZynHH

    Berliner Amtsgericht kippt Mietspiegel!

    Dieses Urteil wird ganz Deutschland betreffen, da die meisten Mietenspiegel nach dem Berliner Muster erstellt wurden. Schade......
  3. Texter50

    22.07.2014 Zeitbombe Steuerflucht - Wann kippt das System?

    arte, 22. Juli 2014 um 20:15, Dauer: 1:35 Internationale Konzerne erwirtschaften Milliardengewinne, ohne Steuern zahlen zu müssen. Wohlhabene Bürger bringen ihre Reichtümer über das Schweizer Bankgeheimnis oder in Jersey angesiedelte Firmen in Sicherheit vor dem Fiskus. :icon_motz...
  4. H

    Urteil: EuGH kippt Deutsch-Test für Ehepartner aus Türkei

    Urteil : EuGH kippt Deutsch-Test für Ehepartner aus Türkei - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT
  5. Paolo_Pinkel

    Grundrechte: EuGH kippt EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung

    ==> Vorratsdatenspeicherung: EuGH kippt EU-Richtlinie - SPIEGEL ONLINE
  6. W

    Strompreis Gericht kippt Industrie-Rabatt

    Von Jakob Schlandt | 4 Kommentare Die Milliardenvorteile für große Energieverbraucher sind illegal. Auch die EU-Kommission zweifelt an der Rechtmäßigkeit der Strompreis-Subvention. Mehr...
  7. E

    Das ist ja ein Dung! - Attac kippt Misthaufen vor Reichstag

    Attac kippt Misthaufen vor Reichstag in Berlin | Kiez&Stadt*- Berliner Kurier
  8. W

    Gericht kippt Netzentgelt-Befreiung für Strom-Großverbraucher

    Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat die rückwirkende Befreiung der großen Stromverbraucher von den Netzgebühren für das Jahr 2011 gekippt. Die Unternehmen könnten sich grundsätzlich erst ab dem 1. Januar 2012 befreien lassen, entschied der 3. Kartellsenat am Mittwoch 12.12.2012). Im...
  9. Regelsatzkämpfer

    In Holland kippt die Stimmung gegen Sparmeister Deutschland

    In Holland kippt die Stimmung gegen Sparmeister Deutschland - Wallstreetjournal.de
  10. Martin Behrsing

    Anmerkungen zu: Bundessozialgericht kippt Duisburger Mietobergrenze

    B 4 AS 19/11 R Anmerkung RA Haeussler / Essen zu: Das Bundessozialgericht hat in der Verhandlung vom 20.12.11 eine interessante Entscheidung getroffen. Es ging hierbei um das "schlüssige Konzept" der Stadt Duisburg, welches von SG Duisburg und dem LSG für rechtens gehalten wurde. Diese...
  11. Tel_ko-Richter

    LSG NRW kippt die Abwrackprämie

    Nachdem die Beklagte (ARGE der Stadt Cottbus) ihre Sprungrevision gegen die Entscheidungen des SG Cottbus (S 27 AS 1704/09; S 27 AS 1923/09) vor dem BSG zurückgezogen hatte, ist derzeit keine weitere Entscheidung über die Abwrack- / Umweltprämie beim BSG anhängig. Bis auf weiteres sind somit...
  12. E

    Kippt er die Bedarfsgemeinschaft

    stand heute als Schlagzeile in meiner Tageszeitung und er verweist in dem Bericht auf . Hoffnung auch für Einstandsgemeinschaften? Verfassungsbeschwerde gegen SGB-II-Bestimmung - Stadt Hamm - Hamm - Lokales - wa.de
  13. D

    BSG kippt AV-Wohnen in Berlin

    BSG kippt AV-Wohnen in Berlin und niemand merkt es? In seinem Terminbericht 58/10 zu den Revisionen vom 19.10.2010 hat das Bundessozozialgericht in zwei Fällen ausdrücklich erklärt, dass die vom beklagten Grundsicherungsträger herangezogenen Ausführungsvorschriften (AV-Wohnen) zur Bestimmung...
  14. Rote Socke

    Bundesarbeitsgericht kippt Kündigung wegen Pfandbons

    Bundesarbeitsgericht kippt Kündigung wegen Pfandbons Das Bundesarbeitsgericht hat die sogenannte Bagatellkündigung einer Supermarkt-Kassiererin wegen Unterschlagung von zwei Leergutbons aufgehoben. Die Entlassung sei nicht gerechtfertigt, hieß es zur Begründung. Quelle: Aktuelle...
  15. yellowgirl

    Laura (15) kippt irrsinnige Hartz-IV-Regelung

    EXPRESS- Laura (15) kippt irrsinnige Hartz-IV-Regelung Da bin ich ja mal gespannt!
  16. E

    OLG Brandenburg kippt «Knipsgebühr» für gewerbliche Fotos von Preußischen Schlössern

    zu OLG Brandenburg, Urteil vom 18.02.2010 - 5 U 12/09; 5 U 3/09; 5 U 14/09 Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten hat kein ausschließliches Verwertungsrecht an Fotos von ihren Parkanlagen und historischen Gebäuden. Auch wenn sie die Eigentümerin sei, bestehe ein solches Vorrecht nicht...
  17. Martin Behrsing

    Bundessozialgericht kippt Pauschalierung von Heizkosten

    Entscheidungen hat auch aus Auswirkungen auf Praxis in der Stadt Kassel Kassel. Jobcenter dürfen Empfängern von Arbeitslosengeld II keine Heizkostenpauschale zahlen. Bei einer angemessenen Unterkunft sind grundsätzlich die tatsächlichen Heizkosten von der Behörde zu übernehmen. Das hat das...
  18. E

    Bundesarbeitsgericht kippt Tarif-Regelung: Urteil gesteht Kassierern 4% Zulage zu

    Pressemitteilung: Mitteldeutsche Zeitung: Teilzeitarbeit im Einzelhandel Bundesarbeitsgericht kippt Tarif-Regelung: Urteil gesteht Kassierern Vier-Prozent-Zulage zu Halle (ots) - Kassiererinnen bekommen mehr Geld: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat...
  19. Ahasveru

    Gericht kippt Duschverbot für Arbeitslose

    Gericht kippt Duschverbot für Arbeitslose Chemnitzer Arge wollte Wasserverbrauch von Hartz-IV-Empfängern beschränken - Betroffener wehrt sich mit Erfolg - Behörde knickt ein Chemnitz. Für Stefan F. ging es um ziemlich viel - um exakt 129,23 Euro. Um diesen Betrag hatte die Chemnitzer Arge...
  20. I

    Rot-Rot-Grün kippt in Hessen die Studiengebühren!!!

    Studiengebühren - Bildung: Hessen kippt seine Studiengebühren - zoomer.de - Wir machen Nachrichten Rolle rückwärts mit Hilfe der Linken SPD und Grüne hatten nach der Landtagswahl Ende Januar die Rolle rückwärts in Fragen der Studienmaut auf den Weg gebracht. Und auch die Linke unterstützte...
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