karlsruhe

  1. D

    Landesweite Demo in Karlsruhe am 13.10.18 - Asylrecht verteidigen!

    https://pforzheimer-rundschau.de/redirect.php?Termine/AUFRUF%3A+Landesweite+Demonstration+am+13.+Oktober+2018+in+Karlsruhe+%3A+++Asylrecht+verteidigen%21 https://aihd.noblogs.org/post/2018/10/03/13-10-landesweite-antira-demo-in-karlsruhe/
  2. D

    "Wir sind mehr" Karlsruhe GEGEN rechts - am 06.10.18 nach Kandel

    https://ka-gegen-rechts.de/termin/wirsindmehr-6-oktober-in-kandel/ viele andere BĂŒndnisse rufen auch auf, zur Gegendemo nach Kandel zu fahren. Bspw. das BĂŒndnis "Aufstehen gegen Rassismus" https://www.facebook.com/pg/AgRSuedpfalz/posts/
  3. G

    16.7.18, Demo in Karlsruhe vorm Verfassungsgericht! "Der § 31 im SGB II muss weg!!

    Es kommt endlich Bewegung in die Sache! Zwischen 12 und 17h ist eine Versammlung anberaumt worden, die sich gegen die Sanktionspraxis im SGB II wendet. Die Entscheidung ĂŒber diese Praxis zieht sich schon ewig hin, obwohl Millionen Menschen dieser DemĂŒtigung ausgesetzt sind. Daher sollten...
  4. D

    Bürgerentscheid Karlsruhe: Wald bleibt bestehen!

    yeah, wenn schon nicht bei den Politikschaffenden, dann doch bei BĂŒrger_innen eines Ortes gibt es Sauerstoff-Spender und Kohlendioxid-Schlucker - Sachverstand!! Der Wald darf bestehen bleiben, es gab ein Zittern bis nach Ende des Volksentscheids. Es sollte doch tatsĂ€chlich ein Wald zugunsten von...
  5. H

    Die Linke klagt in Karlsruhe gegen Ceta

    Ich habe in der Zeitung gelesen, dass Die Linke gegen das Freihandelsabkommen Ceta klagt. Ich finde das eine wichtige Information und möchte es deshalb hier posten. Ich habe einen Link dazu ĂŒber Fokus gefunden. Ceta: Linke klagt in Karlsruhe gegen Freihandelsabkommen mit Kanada - FOCUS Online...
  6. I

    Keine Einigung in Berlin - Erbschaftsteuer wieder in Karlsruhe

    (Quelle:https://www.tagesschau.de/inland/erbschaftssteuer-165.html) Alter Thread aus dem Archiv: https://www.elo-forum.org/archiv-news-diskussionen-tagespresse/143046-bundesverfassungsgericht-erbschaftsteuer-teilweise-verfassungswidrig.html Wenn es um den Schutz dieser Klientel ginge, meint...
  7. Admin2

    ALGII - SG Karlsruhe - Trinkgeld darf nicht als Einkommen angerechnet werden!

    Quelle und Weiter...
  8. XxMikexX

    Urteil in Karlsruhe: Linke scheitert im Streit um Oppositionsrechte

    Linke scheitert im Streit um Oppositionsrechte in Karlsruhe - SPIEGEL ONLINE Um eine Normenkontrollklage einzureichen, werden 25% der Stimmen des Bundestags benötigt. Eine hohe HĂŒrde finde ich, das BVG will daran nicht rĂŒtteln.
  9. S

    Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind verfassungswidrig! BvG Karlsruhe

    ****************************************************************************** Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts: Sanktionen gegen Hartz-IV-EmpfÀnger sind verfassungswidrig *******************************************************************************...
  10. Zeitkind

    BGH Versteckter Entwurf in Karlsruhe aufgefunden - Satire /Posse

    Laut Pressesprecher des BGH haben Mitarbeiter wÀhrend einer Revision im Archiv ein verstecktes Dokument aufgefunden. Angeblich handelt es sich um die Vorfassung eines Urteils zur damalig geplanten Agenda 2010. Der BGH stelle nun Vergleiche an, welche Punkte dieses Entwurfes erfolgreich...
  11. E

    ⛔ Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht - Verfahrensweg und abschließende Entscheidung

    Ich kopiere mal ein wenig Content rein. Bevor die Katze kommt. Sozialgericht Gotha hĂ€lt KĂŒrzung von Arbeitslosengeld II fĂŒr verfassungswidrig | MDR.DE Tja, mal abwarten. Das ist unter Juristen ja leider eine Minderheitenmeinung.
  12. Albertt

    Karlsruhe stärkt Meinungsfreiheit - „fck cps“-Button ist keine Beleidigung

    Karlsruhe stĂ€rkt Meinungsfreiheit: ?fck cps?-Button ist keine Beleidigung - taz.de "Die Verfassungsbeschwerde war erfolgreich: Der Slogan „*ck cops“ ist dann legal, wenn die gesamte Polizei damit gemeint ist. Auch eine „allgemeine Ablehnung der Polizei“ sei vom Grundrecht der Meinungsfreiheit...
  13. S

    Entscheidung in Karlsruhe: ZDF muss Einfluss der Politik beschränken

    Na das ist doch mal eine gute Entscheidung! Verfassungsgericht: Klage gegen ZDF-Staatsvertrag - SPIEGEL ONLINE
  14. W

    Karlsruhe fordert EU heraus

    Das Bundesverfassungsgericht stellt die Euro-Rettungspolitik in Frage. Das Ankaufprogramm der EuropĂ€ischen Zentralbank (EZB) sei wohl eine „offensichtliche und bedeutsame KompetenzĂŒberschreitung“ der Bank, heißt es in einem Beschluss, der am Freitag veröffentlicht wurde. Bevor Karlsruhe aber...
  15. D

    Anwalt in Karlsruhe gesucht

    In SGBII Angelegenheiten suche ich einen Anwalt im Raum Karlsruhe oder Umgebung. Könnten ihr einen GUTEN emfehlen? Falls der/diejenige sich dann auch noch in den Themen GrĂŒndung / selbstĂ€ndige Aufstocker auskennt, wĂ€re dies geradezu perfekt.
  16. Paolo_Pinkel

    SG Karlsruhe, Urteil vom 17.01.2013 - S 16 AL 949/12

    Verletzung der Beratungspflicht durch die Agentur fĂŒr Arbeit fĂŒhrt zur Bewilligung des beantragten GrĂŒndungszuschusses sozialrechtsexperte: Verletzung der Beratungspflicht durch die Agentur fĂŒr Arbeit fĂŒhrt zur Bewilligung des beantragten GrĂŒndungszuschusses - GrĂŒndungszuschuss -...
  17. Martin Behrsing

    SG Karlsruhe: Erbfallschulden verringern anzurechnendes Vermögen nicht

    SGB XII §§ 19 III, 61 I 1, 61 II 1, 82 ff., 90 Der Anspruch auf Hilfeleistungen zur Pflege aus Mitteln der Sozialhilfe hÀngt unter anderem davon ab, ob der Hilfesuchende seinen sozialhilferechtlichen Bedarf aus seinem eigenen und dem Einkommen und Vermögen des nicht getrennt lebenden...
  18. Curt The Cat

    Karlsruhe billigt ESM - unter Auflagen

    weiterlesen hier :icon_wink:
  19. S

    Demo "Ja zum Grundgesetz - Ja zur Demokratie - Stopp ESM" in Karlsruhe

    Am 8.9. um 11.30 Uhr in Karlsruhe, Marktplatz, unter dem Motto "JA zur Demokratie = NEIN zum Euro-Rettungswahnsinn!" findet eine Demo statt. UnabhÀngig von Partei, unabhÀngig von rechts oder links, wird hier gegen die Einrichtung von einem ESM-Hedgefond protestiert, der unsere Steuergelder...
  20. hope40

    Karlsruhe erlaubt Bundeswehr Waffeneinsatz im Inland

    "KampfeinsĂ€tze der Bundeswehr gegen Terrorangriffe im deutschen Luftraum sind kĂŒnftig zulĂ€ssig - in engen Grenzen. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt seine Rechtsprechung geĂ€ndert." Bundeswehr darf im Inland militĂ€rische Mittel einsetzen - SPIEGEL ONLINE der anfang vom ende ...
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