informationspflicht

  1. T

    Informationspflicht an die Krankenkasse während laufendem Verfahren SG

    Hallo, Ich bin momentan mit der Krankenkasse im Rechtsstreit wegen Krankengeld. Wurde rechtswidrig eingestellt. Sozialgericht hat noch einige Unterlagen angefordert, die Sache läuft. Nun bekomm ich laufend neue Schreiben meiner Krankenkasse. Erst wollen sie eine Kopie meiner...
  2. K

    Informationspflicht der ARGE-Mitarbeiter zu ALG1

    Hallo, ich habe parallel zu meinem Lehramtsstudium Vollzeit an einer Brandenburger Schule gearbeitet. Als der befristete Vertrag auslief, habe ich mich wie auf der Internetpräsenz der Gewerkschaft empfohlen, arbeitslos gemeldet. Da ich direkt ins Lehramtsreferendariat (Beamtenverhältnis)...
  3. Barbarossa

    Welcher Informationspflicht MUSS vom JC nachgekommen werden?

    Zur Erläuterung; Hatte vor 2 Wochen Termin bei meinem SB. Im Laufe des Termin stellte ich diverse Fragen die ich mir, um nichts zu vergessen aufgeschrieben habe. Es sind Fragen die sich mit der allgemeinen Vorgehensweise des JC beschäftigt und ganz banale Infos, z.B. wie oft ich mittlerweile...
  4. E

    Tacheles: WICHTIG - Hinweis- Beratungs- und Informationspflicht

    Betreff: u.a. Neuregelungen SGBII nach Verkündung des Urteils Bundesverfassungsgericht BVerfG 1 BvL 1_09 am 09.02.2010 Es gibt bei den JobCentern: - keine aktuelle Informationsbroschüre SGBII - keine schriftlichen Informationen zu den Änderungen seit Urteilsverkündung - keine neuen Erstanträge...
  5. A

    Informationspflicht bei Widerspruch ALGI

    Hallo zusammen, zum meiner Vorgeschichte: Ich habe auf Grund einer Sperrzeit bei meinem ALGI Anfang letzens Jahr ALGII beantragt. Ich hatte während der Beantragung von ALGII Widerspruch gegen die Sperrzeit eingereicht. Während der Bearbeitungszeit des Widerspruchs wurde mein ALGII auch...
  6. H

    Missachtete Informationspflicht zum Insolvenzgeld

    Hallo, das ist mein erster „Auftritt“ und ich würde mich freuen, wenn mir Forumteilnehmer helfen könnten. Es eilt, da der Gerichtstermin bereits für Ende August angesetzt wurde. Ich habe den Thread allgemeine Fragen genommen da ich momentan Hartz IV erhalte, die Problematik aber um...
  7. W

    Informationspflicht,Ämter blockieren Bürger-Fragen

    Von Steffen Hebestreit, 04.05.10, 21:58h Informationen werden zurückgehalten, Anfragen ignoriert: Der Datenschutzbeauftragte Schaar kritisiert die Praxis von Behörden, Bürgern Einsicht in Verwaltungsakte zu verwehren. Stattdessen erfinden die Ämter krude Ausnahmen. BERLIN - Der...
  8. LauraLotte

    Hat ARGE Informationspflicht zum Thema Umzug?

    Nachdem ich in der Infothek (im Beisein eines Beistands) keine abschließende Antwort auf meine Fragen bekommen habe, habe ich an die Sachbearbeiterin ein Schreiben geschickt, indem ich all meine Fragen zum Umzug gestellt habe. Im Beisein eines Beistands persönlich abgegeben und Kopie mit...
  9. J

    Beratungs- Informationspflicht ?

    ist mein erster beitrag und da ich letzte woche ne augenop hatte, konnte ich nicht das ganze forum durchsuchen bin bei der suche nicht fuendig geworden drum bitte ich um verzeihung wenn ich hier nen thema aufmach was schon existent ist. Sso nun denn im juni 2006 habe ich meinen erstantrag beim...
  10. C

    Informationspflicht der ARGE-SB? Keiner zuständig für Kosten der Schülermonatskarte?

    Guten Morgen, bin recht neu hier und lege gleich einmal los: Im März diesen Jahres habe ich der Presse entnommen, dass das LSG Celle einen Beschluß gefaßt hat, dass bei Hilfebedürftigen (also ALG II oder Sozialhilfeempfängern) die Kosten für Schülermonatskarten nicht über den Regelsatz gedeckt...
  11. Martin Behrsing

    SG_Augsburg6.9.5 S1AS228/05 Informationspflicht der ARGE

    SG A_06-09-06_Informationspflicht der ARGE Entscheidung: SG Augsburg Urteil - 06.09.2005 - S 1 AS 228/05 Tenor: Unterlässt es der Leistungsträger auf weitere SGB II Ansprüche hinzuweisen und stellt jemand deswegen kein ALG II - Antrag, so ist über den sozialrechtlichen Herstellungsanspruch...
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