grundgesetz

  1. ZynHH

    Die Fairfassung

    http://www.hsdemokratie.de/konzepte/ Vieleicht verstehen das ja ein paar mehr Menschen....
  2. Admin2

    Verhaltene, aber doch wenigsten treffliche Worte aus der Süddeutschen Zeitung nicht nur zum Sanktions-"Urteil", und mehr...

    Quelle und Weiterlesen: https://www.sueddeutsche.de/politik/hartz-iv-urteil-prantl-meinung-1.4673395 Präzisierend möchte ich dem noch Folgendes hinzufügen und gegenüberstellen: Selbst Verbrechern muss dass Existenzminimum zugestanden werden, Erwerbslosen nicht, auch dann nicht wenn sie sich...
  3. B

    Bitte um durchsicht meiner EGV // Verstoß gegen Gesetz?!

    Hallo liebe Leute! ich benötige mal wieder eure Hilfe und bitte euch mir mal bei der Durchsicht meiner EGV zu helfen. Ich vermute das meine neue EGV gegen das Grundgesetz verstößt und würde gerne meiner Sachbearbeiterin gut argumentiert antworten. Vielen dank und beste Grüße im Voraus...
  4. D

    Bildungsfinanzierung: Südwesten gegen Änderung des Grundgesetz

    https://www.forschung-und-lehre.de/politik/suedwesten-gegen-aenderung-des-grundgesetzes-1010/ mit vorne dabei bei der Ablehnung Kretschmann von den Grünen würg. Bei schwarz (CDU) ist sowas ja nichts Neues. (und trotzdem werden sie noch zu oft gewählt) :doh:
  5. G

    Kann der Bundespräsident Gesetze verhindern? (Gesetzgebungsverfahren)

    Moin zusammen, ich wollt' mal fragen, ob ich richtig informiert bin und stelle dazu eine These auf: Der Bundespraesident der Bundesrepublik Deutschland hat das Recht, zu pruefen, ob das ihm zur Gegenzeichnung zugeleitete Gesetz verfassungskonform ist oder nicht. Bestehen Bedenken, kann er die...
  6. 3

    EGV nicht unterzeichnet -> "Prüfung Abgabe an AV" nach gut 3 Monaten Selbstständigkeit

    Am 1.7.16 machte ich mich erneut selbstständig, nachdem ich das bis Ende 2015 bereits 16 Jahre lang gewesen war (durchweg ohne jegliche finanzielle Unterstützung). Mein damaliger Tätigkeitsbereich war letztes Jahr weggefallen, deshalb Gewerbeabmeldung und H4. Nach einem halben Jahr erfolgloser...
  7. D

    Warum ist es sinnfrei, sich bei Schriftsätzen auf das GG (Grundgesetz) zu beziehen?

    Hallo, ich bin hier wieder "aktiv" unterwegs (sonst eher ein passiver Leser, da noch sehr unwissend) und habe zugleich eine vielleicht naive Frage: Warum wird hier oft von diversen Usern, die sich aber meiner Meinung nach auskennen, angegeben, dass es gar lächerlich ist, wenn man sich bei...
  8. E

    DGB: Neue Sozialhilfe für EU-Ausländer verstößt gegen Grundgesetz

    Quelle: https://www.wirtschaft.com/dgb-neue-sozialhilfe-fuer-eu-auslaender-verstoesst-gegen-grundgesetz/
  9. T

    Ablehnung Bewerbung unter Berufung aufs Grundgesetz

    Hallo, ich habe vor einiger Zeit eine Bewerbung an das Landesverwaltungsamt geschickt. Die haben heute die Absage geschickt und berufen sich darin auf Artikel 33 des Grundgesetzes. Gut, ich hab mit den Artikel durchgelesen, aber so wirklich schlau werd ich nu nicht draus. Hört sich für mich so...
  10. D

    Automatisierter Datenabgleich JC und BZSt verstöße nicht gegen das Grundgesetz

    Automatisierter Datenabgleich der Jobcenter verstößt nicht gegen das Grundgesetz
  11. Tristan

    EGV nach Grundgesetz, Diskussion mit Sachbearbeiter

    Liebe Forummitglieder, im Oktober (knapp 2 Monaten) läuft meine jetzige EGV aus und ich bereite mich darauf vor meine neue EGV so durchzusetzen, damit sie mir die Grundrechte nach dem Vorbild EGV aufgehoben! Jobcenter zahnlos geworden?! - YouTube EGV aufgehoben! - UPDATE Juli 2014 - - YouTube...
  12. Tristan

    EGV Widerspruch, Klage -Grundgesetz

    Viele liebe Grüße an alle Mitglieder dieses Forums:icon_klatsch: ich möchte mich nocheinmal für jede Hilfestellung bedanken, die mir bereits gegeben wurde.^^ So eine zusammenhaltende Gemeinschaft ist sicherlich ein Traum jedes Freiheitskämpfers. Vorab möchte ich sagen, dass dieser Thread eine...
  13. S

    EGV VA bitte um eine Einschätzung

    Ich bitte um eine Prüfung meines neuen EGV VA. Dazu habe ich 2 Anmerkungen zu machen: Als Begründung für Nichtunterzeichnung habe ich schriftlich als Hauptgrund die Rechtswidrigkeit nach Grundgesetz (Berufsfreiheit, Menschenwürde...) angegeben, sowie meine Bereitschaft zur Unterzeichnung einer...
  14. E

    Petition: An alle Jobcenter:Aufforderung das Grundgesetz zu achten und zu respektiere

    https://www.openpetition.de/petition/online/an-alle-jobcenter-aufforderung-das-grundgesetz-zu-achten-und-zu-respektieren
  15. L

    SGB II und Grundgesetz - Eine Frage der Freiheit

    Hallo, liebe Gemeinde :icon_party: mein Plan ist es, die Sanktionsparagraphen des SGBII dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vor zu legen.Nicht mehr und nicht weniger. Warum ich das will? Nun, ich glaube an die freiheitlich-demokratische und sozialstaatliche Grundordnung in diesem Land. Die...
  16. Regelsatzkämpfer

    Facebook kollidiert mit dem Grundgesetz

    Die Mensch-Maschine: Sascha Lobo über das Telemediengeheimnis - SPIEGEL ONLINE
  17. XxMikexX

    Systempresse erklärt Grundgesetz zum Auslaufmodell

    ESM-Verhandlung: Europa ist genervt von deutscher Verfassungstreue - Nachrichten Debatte - Kommentare - WELT ONLINE Die sind so was von verfangen in ihrem Wahnsinn, daß sie nicht mehr geradeaus sehen können!:icon_dampf:
  18. R

    Hungerstreik für das deutsche Grundgesetz

    Seit 19. Juni ist Rainer Hoffmann im Hungerstreik. Vor über 10 Jahren ist er - durch den Kauf einer Solaranlage - in die Mühlen der Justiz geraten. Es gibt Fehler in ersten Verhandlungen, folgerichtig Fehlurteile, die er nicht akzeptiert, sondern sich wehrt. Zudem wird er durch sein eigenes...
  19. E

    Bitte mitzeichnen beim Aktionsbündnis um Kinderrechte ins Grundgesetz zu bringen

    Hallo, bin gerade hier auf diese Webseite zu Aktionsbündnis Kinderrechte gestoßen, und sah dass da nur noch wenige hundert Stimmen fehlen, bis der Deckel dort drauf ist. Meine Bitte an euch nun, hier mitzumachen, und eure Stimme dort abzugeben. Vielen Dank, geht auch ganz schnell und...
  20. Kaleika

    Jobcenter Bremen bricht mit Sanktionspraxis das Grundgesetz

    Jobcenter Bremen Bricht Mit Sanktionspraxis Das Grundgesetz | prekaer.info :icon_kotz2:
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