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  1. P

    EGV – ersetzender VA – Widerspruch Gotha vom 26.05.2015 (Aktenzeichen: S 15 AS 5157/14)

    EGV – ersetzender VA – Mein Widerspruch auf Grundlage des Beschlusses des Sozialgerichtes Gotha vom 26.05.2015 (Aktenzeichen: S 15 AS 5157/14) Hallo. Stelle das hier ein, zur Info, falls es jemanden interessiert. Wie schon im Titel angedeutet, habe ich einem VA widersprochen. Im VA wurde...
  2. F

    Überprüfungsantrag im Hinblick auf Beschluss SG Gotha vom 26.05.2015

    ...wurde ja von einigen Seiten empfohlen! Eine Überlegung meinerseits ist, daß das Jobcenter Sanktionen nur heilen/zurücknehmen wird, wenn die Sanktionen auf SGB 2 begründet sind. Wenn die Sanktionsbescheide (wie in meinem Fall) aber mit den getroffenen Vereinbarungen der...
  3. E

    Vortrag zum Vorlagebeschluss des SG Gotha mit J.Petermann+R.Boes+M.Sojka

    Unbedingt ansehen - sehr interessant! https://www.youtube.com/watch?v=JelaNtvUUUI
  4. Helga40

    LSG Thüringen bestätigt KdU-Konzept/Richtlinie des LK Gotha als schlüssig

    Das LSG Thüringen hat heute das durch die Fa. Analyse und Konzepte erstellte Konzept des Landkreises Gotha als schlüssig bestätigt: Jobcenter muss Hartz-IV-Wohnkosten nur anteilig übernehmen - Nachrichten - DIE WELT Was nicht im Artikel steht: das LSG hat auch geurteilt, dass das Konzept...
  5. T

    Vorlagenbeschluss, S 15 AS 5157/14 - SG Gotha - Sanktionen verfassungswidrig

    BESCHLUSS In dem Rechtsstreit Prozessbevollmächtigte: Anwaltskanzlei … - Kläger - gegen Jobcenter Erfurt, vertreten durch den Geschäftsführer, Max-Reger-Straße 1, 99096 Erfurt - Beklagter - hat die 15...
  6. T

    Vorlagenbeschluss, S 15 AS 5157/14 - SG Gotha - Sanktionen verfassungswidrig

    Wie sicher schon mitbekommen, hatte endlich mal ein Richter den Mum, einen Vorlagenbeschluss gegen Sanktionen dem BVerfG zur Entscheidung vorzulegen. Somit ist ein Meilenstein gegen diese menschenverachtende und mithin sicher auch verfassungswidrige Sanktionpraktik dieser...
  7. Martin Behrsing

    via Bochum Prekär c/o Norbert Hermann: SG Gotha: Ri. Petermann im MDR-Interview

    Bochum Prekär c/o Norbert Hermann - Dank an Willy Voigt SG Gotha: Ri. Petermann im MDR-Interview Jurist: “Das gefährdet die Existenz” Der Gothaer Richter Jens Petermann im Interview: „Der Anspruch auf ein soziokulturelles Existenzminimum darf nicht bei 150 Euro enden. Der muss schon...
  8. E

    ⛔ Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht - Verfahrensweg und abschließende Entscheidung

    Ich kopiere mal ein wenig Content rein. Bevor die Katze kommt. Sozialgericht Gotha hält Kürzung von Arbeitslosengeld II für verfassungswidrig | MDR.DE Tja, mal abwarten. Das ist unter Juristen ja leider eine Minderheitenmeinung.
  9. E

    Ein Verhandlungtag am Sozialgericht Gotha

    Quelle: Sozialgericht Gotha ist in Sachen Hartz IV voll im Einsatz - thueringer-allgemeine.de Sorry, musste den Beitrag kürzen, da ganze Artikel nicht kopiert werden dürfen. Den Rest kann man ja unter dem Link nachlesen Martin Behrsing
  10. H

    Sozialgericht Gotha Keine Kürzung bei Krankenhausaufenthalt !

    Keine Kürzung bei Krankenhausaufenthalt für Alg2 Empfänger! http//www.mdr.de/nachrichten/meldungen/4314652.html
  11. Martin Behrsing

    SG Gotha S 26 AS 748/06 keine Kürzung bei stationären Aufenthalt

    Gericht:Sozialgericht GothaAktenzeichen:S 26 AS 748/06Datum der Entscheidung:10.11.06Paragraph:§§ 11, 20 Abs. 2 SGB IIEntscheidungsart:UrteilÜberschrift:1. Für eine Kürzung der Regelleistung für die Dauer des Krankenhausaufenthaltes für ersparte Verpflegungaufwendungen besteht im SGB II keine...
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