gesetzlich

  1. J

    Bulgarische Verlobte kommt bald nach Deutschland,wie kann ich sie gesetzlich Krankenv

    Bulgarsche verlobte kommt bald nach Deutschland...wie kann ich sie Krankenversichern.Wir werden bald heiraten. Sie hat eine seltene Krankheit und benötigt Medikamente.Sie muss schnellstens Krankenversichert werden.Wie habe ich vorzugehen bzw. wo fange ich an ? Ist das Sozialamt zuständig oder...
  2. B

    Sozialgerichtsverfahren / Höhe u. Anerkennung der Kosten gesetzlich nicht vorgesehen!

    Liebe Gemeinde, derzeit streite ich mich mal wieder mit dem Jobcenter bezüglich der Übernahme von Kosten eines selbst bewohnten Eigenheimes. Der Landkreis bezieht sich auf die Angemessenheit, Mietspiegel und die Größe des Hauses Anhand selbst erstellten Gutachten. Heute kam das im Anhang...
  3. D

    Bewerber gesetzlich wie, wann, wen korrekt ablehnen? Arbeitgeber unter sich

    Habe hier gerade einen Link entdeckt, wie sich Arbeitgeber unter sich beraten, wie man gesetzlich zulässig Bewerber ablehnen kann, ohne dass da noch was kommen könnte - also Klage gegen Ablehnung, bspw. wenn man sich diskriminiert fühlt und deshalb eine Absage erhält...
  4. M

    ist die Zeitarbeitsfirma gesetzlich dazu verpflichtet, Feiertagszuschläge zu zahlen?

    ich arbeite für eine Zeitarbeitsfirma und muss schonmal Sonntags arbeiten. Allerdings zahlen die keine Zuschläge mit dem Argument, dass es auf den Auftragsgeber (die Firma ankommt), wo man arbeitet. ist das wirklich so? Ist die Zeitarbeitsfirma nicht gesetztlich dazu verpflichtet, zu zahlen...
  5. N

    medizinische Reha, Sozialgeldbezieher, gesetzlich versichert - Fahrkosten

    Hallo, ich bin Sozialgeldbezieher da ich länger als 6 Monate nicht erwerbsfähig bin und bald trete ich eine medizinische Reha zwecks psychischer Erkankung an. Die Reha zahlt die gesetzliche Krankenkasse, in meinem Fall die NovitasBKK. Mein Kundenberater bei der Krankenkasse erklärte mir, dass...
  6. S

    gesetzlich bestellter Betreuer

    Hallo, (Achtung ist lang) ich weiß das da drüber schon viel geschrieben wurde aber ich habe vor mir per Gesetz einen Betreuer zu besorgen. Der hauptsächliche Grund dafür ist meine Erkrankung. Wie der ein oder andere weiß habe ich mich erst im Nov. 2013 selbständig gemacht. Habe mit diesem...
  7. D

    Grüne wollen Flüchtlinge gesetzlich krankenversichern

    Krankenversorgung: Grüne wollen alle Flüchtlinge gesetzlich versichern - DIE WELT Flüchtlinge sollen krankenversichert sein. Ich meine: wenn die Gesundheitsvorsorge für die vielen Flüchtlinge gewährleistet ist, ist anderen auch damit genutzt, bspw. diverse Antseckungsgefahren gebannt oder...
  8. Paolo_Pinkel

    Gibt es eine gesetzlich Frist, in der SG über PKH-Antrag entscheiden muss?

    Unterliegt das SG - ähnlich dem § 88 Abs. 1 SGG - einer Frist, in der das SG über einen PKH-Antrag eines HE entscheiden muss, wenn dem SG alle relevanten Unterlagen + Anträge vorliegen, um zu entscheiden?
  9. Aras

    Randstad-Chef Noteboom „Missbrauch von Zeitarbeit gesetzlich verbieten“

    Fest angestellt? Das meint wohl die paar Tage Kündigungsfrist, wenn man keinen neuen Einsatz findet? Link zum Beitrag
  10. E

    TZ-Studentin, keine KV -von gesetzlich V-Pflicht befreit: ALG2 Antrag?

    Hallo ihr Lieben, habe euer tolles Forum entdeckt und in ich-sag-mal böser Vorahnung, gleich mal angemeldet. beim Suchen kontne ich nix direkt brauchbares finden, aber schonmal gute generelle Hinweise für den umgang mit'm Amt. TAUSEND DANK DAFÜR SCHONMAL IM VORRAUS! IHR SEID SUPER! Mein Fall...
  11. O

    Ist eine befristete Einstellung der Leistung gesetzlich möglich?

    Hallo @alle, meine Bekannte hat eine befristete Einstellung des ALG II für 2 Monate bekommen. Sie bekommt für diese Monate Wohngeld. Ab Februar soll sie wieder ergänzende Leistungen vom JC bekommen. Da ist natürlich, wie kann es anders sein das nachgezahlte Wohngeld, ebenfalls Einkommen...
  12. Martin Behrsing

    LSG Bayern gewährt gesetzlich Krankenversichertem vorläufig Krankengeld statt SGB II-

    Einem gesetzlich Krankenversicherten, der im Eilverfahren die vorläufige Zahlung von Krankengeld begehrt, kann nicht das Abwarten der Hauptsache mit der Begründung zugemutet werden, ein bedürftiger Versicherter sei auf Leistungen nach dem SGB II zu verweisen. Dies hat das Bayerische...
  13. E

    Bin ich gesetzlich verpflichtet Unterhalt und KG abzutreten?

    Hallo Ich habe heute meine Berechnung bekommen und dazu ein Schreiben indem ich Unterhalt und Kindergeld an die Arge abtreten soll. Die Berechnung ist aber so gemacht, das mir das Geld als Einkommen angerechnet und vom erhaltenden Geld abgezogen wird. Beispiel: ich bekomme 1000€ + 184 Kindergeld...
  14. E

    Herr Z. bei Tacheles: gesetzlich definierte Höhe des SGB XII-Regel-Satzes EUR 465 u.a

    gesetzlich definierte Höhe des SGB XII-Regel-Satzes EUR 465 BMAS widersetzt sich BSG Rechtsprechung zur Warmwasserzubereitung R_E_G_E_L_S_A_T_Z_: Auswahl des _G_E_B_I_E_T_E_S_ ENTSCHEIDET über _H_Ö_H_E_ BSG-Urteil: wenn Hütte angemessen = Heizkosten in tatsächlicher Höhe übernehmen
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