gesetz

  1. D

    Südwest-AOK: Kritik an Gesetz für schnellere Arzttermine

    https://www.badische-zeitung.de/badenwuerttemberg/suedwest-aok-kritik-an-gesetz-fuer-schnellere-arzttermine--157076368.html ach, echt? Die AOK soll mal lieber die sauteure Fernsehwerbung lassen, die gerade im Fernsehen flimmert. ich gehe mal nicht davon aus, dass die fĂŒr die Krankenkasse...
  2. D

    Grüne legen Gesetz für Tabakwerbeverbot vor

    Link: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-04/bundestag-gruene-tabak-aussenwerbung-verbot-gesetzesentwurf ich persönlich wĂŒrde noch weitergehen: In Filmen und Serien sollte auch nicht mehr geraucht werden, weil das stĂ€ndige Angucken von Rauchenden auch dazu animieren kann, a) wieder...
  3. Zeitkind

    📌 Leitfaden

    Leitfaden zur Orientierung EinfĂŒhrung Der Leitfaden dient einer groben Orientierung innerhalb des Forums, sowie der Vermittlung grundlegender Informationen mit Hilfe weiterfĂŒhrender Links oder detaillierter AusfĂŒhrungen. Er beinhaltet in schematischer Reihenfolge grundsĂ€tzliche Fragen und...
  4. F

    Neues Gesetz: Wie dick ist der Integrations-Brummer?

    https://https://www.n-tv.de/politik/Wie-dick-ist-der-Integrations-Brummer-article17777361.html Umfangreichere Sprachkurse, neue Sanktionen und Wohnsitzauflagen – die Große Koalition legt mit ihrem Integrationsgesetz eine umfangreiche Reform vor. Doch der schwarz-rote "Meilenstein" ist...
  5. E

    Hartz IV: Geplante Reform ein Desaster – Interview mit Martin Behrsing

    Hoffnung oder Resignation? Was meint der Presse-Sprecher des ELO-Forums? Im Jahre Elf nach Inkrafttretung der Hartz-IV-Gesetze hat sich mitten in Europa in Deutschand der große Wurf keinesweg eingestellt, der unter der rot-grĂŒnen Regierung mittels vollmundiger Versprechen initiiert wurde...
  6. E

    Kabinett beschließt Gesetzentwurf: Freiern von Zwangsprostituierten droht Gefängnis

    Was sind die Auswirkungen z.B. hier in Ffm.: Eine Sperrgebietsverordnung gibt es bereits. In den Freizonen die berĂŒchtigten, Frauen ausbeuterischen, 'LaufhĂ€user' mit Tagesmieten von 13o Euro. EigentĂŒmer ehrenwerte Mitglieder der hiesigen Stadtgesellschaft. An diesem lukrativen GeschĂ€ft fĂŒr...
  7. W

    Personenbeförderung: Wie ein Gesetz zu Lohndumping und Privatisierung zwingt

    Patrick Schreiner Manchmal sind es kleine, scheinbar nebensĂ€chliche Regelungen in Gesetzen, die große negative Auswirkungen haben. Und nicht selten sind es offenbar neoliberale, marktextremistische Geister, die sich auf die Verankerung solcher Regelungen besonders gut zu verstehen scheinen...
  8. franzi

    Neue Regeln für Hartz-IV-Leistungen: Jobcenter werden entlastet

    Neue Regeln fĂŒr Hartz-IV-Leistungen: Jobcenter werden entlastet | tagesschau.de "Die Bundesregierung will die Jobcenter entlasten und hat einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss Rechts- und Verfahrensvereinfachungen bei der Bewilligung von...
  9. J

    neues Gesetz zur Untervermietung: JC verlangt Erlaubnis zur Untervermietung (dringend)

    Hallo, ich hab gesehen dass es mehrere threads zum Thema gibt. Allerdings scheint, wie ich erst jetzt erfahren habe, mit dem neuen Gesetz zur Anmeldung einer Wohnung, auch eine Änderung bezĂŒglich der Verpflichtung eines Mieters zur Ausstellung einer Bescheinigung zur Untermiete eingetreten zu...
  10. D

    CSU: keine Sozialhilfe für EU-Bürger in Deutschland

    CSU will Gesetz ĂŒber Sozialhilfe fĂŒr EU-AuslĂ€nder verhindern Sozialhilfe fĂŒr EU-AuslĂ€nder: CSU will das per Gesetz verhindern - Politik - Stuttgarter Nachrichten
  11. D

    Gesetzwidriges Verhalten eines Arbeitgebers wo & wie korrekt melden?

    Hallo, leider ist es heutzutage ja ĂŒblich, dass die meisten Firmen/Arbeitgeber gesetzwidrig agieren. Klar, es gehören dazu ja immer zwei Akteure. Zum einen der, der das Gesetz bricht, und zum anderen die Person, die das Spiel mitmacht bzw. duldet. Leider sind viele Menschen -ich zĂ€hle mich...
  12. D

    SG-Urteile bei Alg II - Bezug

    Urteile zu Hartz IV | Rechtsindex es geht um verschiedene Sachverhalte. Bei dem Wunsch eines ALGII - EmpfÀngers musste ich grinsen: Antrag auf Rechtsliteratur da er sich Infos anschaffen muss (te) wegen Sanktionen usw. um sich zur Wehr setzen zu können. Das muss er aus dem Regelsatz...
  13. G

    Ein Leben im Wohnmobil mit Hartz4 überhaupt im Einklang mit Gesetz möglich?

    Hallo, ich habe hier ja schon an verschiedenen Stellen ĂŒber unser (Bedarfsgemeinschaft) Theater mit dem Jobcenter berichtet. Zusammenfassen möchte ich das jetzt aber nicht alles noch einmal Ă©n Detail. Es geht um Heizkosten, eine marode Wohnung und einiges mehr, AnwĂ€lte sind aktiv. Wir haben...
  14. Berenike1810

    Pedition Das von der Bundesregierung geplante Gesetz (sog. "Vermögensanlagengesetz")

    ...weitergeleitet, mit der Bitte um Unterzeichnung. Liebe Leute, Ein neues Gesetz bedroht massiv Projekte wie das MietshÀusersyndikat. Dazu zÀhlen auch Basisprojekte wie Freie Schulen, QuartierslÀden, Wohnprojekte, Kulturbetriebe... Das von der Bundesregierung geplante Gesetz (sog...
  15. E

    Selbstständigkeit - Wie viele Jahre sind erlaubt - 2 Jahre? Laut Gesetz?

    Bin selbststĂ€ndig mit Gewinn, beziehe ergĂ€nzend Leistungen. Wie lange darf ich laut Gesetzbuch mich selbstĂ€ndig machen? Soweit ich weiß sind das 2 Jahre? Richtig?
  16. J

    Mindestlohn? - Arbeitgeber verweigern dem Gesetz Folge zu leisten

    Wozu Mindestlohnjobs und keine Arbeitsvermittlung durchs Amt in Mindestlohnjobs, wenn man als Arbeitgeber grundsĂ€tzlich bei sittenwidrigem Gestalten von ArbeitsvertrĂ€gen weder strafrechtlich vom Zoll und Staatsanwaltschaft noch sanktionsmĂ€ĂŸig von Arbeitsagenturen und Jobcenter und erst recht...
  17. Archibald

    Deutsches Gesetz im Klartext - eine Lachplatte...

    Übereinkommen 105 Übereinkommen ĂŒber die Abschaffung der Zwangsarbeit Bundesgesetzblatt Was gibt es mehr zu sagen, als es nicht schon der Text aus dem Bundesgesetzblatt selbst tĂ€te... LG, Archibald
  18. E

    Bundestag beschließt Gesetz gegen Kinderpornografie und Missbrauch

    Bundestag beschließt Gesetz gegen Kinderpornografie und Missbrauch
  19. E

    Laut Gesetz nur noch Gutscheine bei Vorschuss und kein Bares ???

    Hallo zusammen, momentan befinde ich mich in einer etwas umfangreicheren "Schlacht" mit dem Jobcenter worĂŒber ich aber leider momentan nicht berichten kann um es nicht zu gefĂ€hrden... sorry.... Berichte kommen aber sobald es geht... versprochen ! Einer der vielen Punkte ist jedoch das laut...
  20. E

    Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung

    Morgen, könnte vielleicht dem ein oder anderen interessant sein? BMBF: Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung ? Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz ? (AFBG)
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