gericht

  1. S

    EM Rente vom Gericht abgelehnt, Revision , was könnte das Jobcenter jezt machen?

    Hallo und Moin, Beziehe i.m. ALG 2 Leistungen Gestern hatte ich eine Verhandlung vor dem Sozialgericht. Klage auf Erwerbsminderungsrente aus dem Jahre 2010. Seitdem bin ich auch krankgeschrieben. So nun wurde mir beim 1 Gutachter 2010 (RV-Versicherung) bescheinigt, dass ich...
  2. P

    Gericht verhindert neue Preisrunde bei Strom und Gas

    Recht so, denn die Forderungen der Netzbetreiber höhere Profite von 11%-13%, dies noch rĂŒckwirkend bis 2009 ist ja die Frechheit sondergleichen. Die kriegen ihren Hals auch nicht voll.
  3. J

    BFI Inkasso Hauptforderung Verjährt jetzt Drohung mit Gericht

    Hallo zusammen Ja das ist mal wieder so was von Dreist.:icon_neutral: Heute bekam ich Post von BFI Inkasso Bremen. Mit einer Zahlungsaufforderung bis zum bis zum 15.03...sonst Drohung mit Gerichtlichen Mahnbescheid e.t.c. Die Forderung ist so knapp 170eur. Die Forderung ist von 2004 von...
  4. W

    Strompreis Gericht kippt Industrie-Rabatt

    Von Jakob Schlandt | 4 Kommentare Die Milliardenvorteile fĂŒr große Energieverbraucher sind illegal. Auch die EU-Kommission zweifelt an der RechtmĂ€ĂŸigkeit der Strompreis-Subvention. Mehr...
  5. W

    Koch-Mehrin scheitert vor Gericht da warens nur noch....

    Verlorene Doktor-Ehre: Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat die Klage von Silvana Koch-Mehrin (FDP) gegen ihren Titelentzug abgewiesen. Die Europaabgeordnete kann nun vor dem Verwaltungsgerichtshof Berufung einlegen. Ihr Anwalt bleibt dabei, das Verfahren der Uni sei...
  6. Paolo_Pinkel

    Gericht verurteilt Jobcenter knallhart zu Missbräulichkeitskosten

    Gericht verurteilt Jobcenter knallhart zu MissbrÀulichkeitskosten in Höhe von 600 Euro Ein Rechtsstreit um 15 Cent ist dem Jobcenter des Unstrut-Hainich-Kreises teuer zu stehen gekommen. Das Landessozialgericht in Erfurt verurteilte es jetzt dazu, sich mit 600 Euro an den Kosten des...
  7. Lecarior

    Klatsche für Hollande – Gericht stoppt Reichensteuer

    Frankreich : Klatsche fĂŒr Hollande Ich nehme an, dann darf man Hollande jetzt als Verfassungsfeind bezeichnen... :biggrin:
  8. F

    Wehren gegen Jobcenter und Gericht

    Wie kann ich mich gegen Jobcenter und Gericht wehren? Es ist meine Ansicht, dass hier Jobcenter und Gericht gemeinsame Sache machen. Jobcenter dreht und wendet je nachdem wie es fĂŒr sie gĂŒnstiger ist und das Gericht macht da mit! Ich bin ziemlich verzweifelt, weil ich nun nicht mehr weiß wie...
  9. W

    Gericht kippt Netzentgelt-Befreiung für Strom-Großverbraucher

    Das Oberlandesgericht (OLG) DĂŒsseldorf hat die rĂŒckwirkende Befreiung der großen Stromverbraucher von den NetzgebĂŒhren fĂŒr das Jahr 2011 gekippt. Die Unternehmen könnten sich grundsĂ€tzlich erst ab dem 1. Januar 2012 befreien lassen, entschied der 3. Kartellsenat am Mittwoch 12.12.2012). Im...
  10. Admin2

    KEA erneut vor Gericht erfolgreich – Urteil gegen Jobcenter Köln

    Im behandelten Fall ging es um eine KEA, die seit Jahren ihren Freundinnen behilflich ist, sich im Wirrwarr der deutschen Behördenlandschaft zurecht zu finden. Es handelt sich dabei unverÀndert um drei Personen: Frauen, mit Kindern, alleinerziehend, Migration, Sprachschwierigkeiten in Deutsch...
  11. S

    Partner in einer BG wird vom Gericht verurteilt

    Hallo! Mich wĂŒrde mal interessieren ob jemals ein Partner einer Wohngemeinschaft (in der eine Person Alg2 bekommt und die andere Person gut verdient) vom Gericht verurteilt wurde den anderen Partner zu unterstĂŒtzen.
  12. hartaber4

    "Scheiß RTL"-Shirt ist laut Gericht keine Meinungsfreiheit

    "Plumpe SchmĂ€hung": Das Landgericht Köln hat den Vertrieb eines T-Shirts mit der Aufschrift "Scheiß RTL" verboten. Ein Blogger wollte mit dem Shirt den RTL-Slogan "Mein RTL" kritisieren. link: Prozess: Landgericht Köln verbietet "Scheiß RTL"-Shirt - Nachrichten Regionales - Köln - DIE WELT
  13. N

    Soli-Aufruf für Prozess in Bonn

    weiter: Soli-Aufruf fĂŒr Prozess in Bonn | Die KEAs e. V.
  14. N

    JC-Köln erkennt Rechtswidrigkeit des Hausverbotes an

    Prozessbericht: "Jobcenter kann sich sein Hausverbot sonstwohin schieben" 20. September 2012 - 15:28 – KEA Die KlĂ€gerin, ein Mitglied der KEAs, wollte es genau wissen und siegte am 20. September 2012 vor dem...
  15. N

    Jetzt klagt ein KEA

    weiterlesen: KEA vor dem Verwaltungsgericht | Die KEAs e. V.
  16. N

    Amtsgericht Köln – Verfahren gegen KEA eingestellt

    Amtsgericht Köln – Verfahren gegen KEA eingestellt weiterlesen: Amtsgericht Köln
  17. Martin Behrsing

    Großmutter vor Gericht: Unterwerfung oder Strafe !

    von Prof. Dr. Aris Christidis* in BĂŒndnis gegen Rechts Gießen Gießen*| Am 22. August 2012 verurteilte das Strafgericht Gießen unter Leitung von Richter am Amtsgericht Michael Wendel auf Antrag des Staatsanwalts (StA) Philipp Stein die Großmutter von 7 Enkeln wegen „psychischer Beihilfe“ zur...
  18. H

    Gericht verbietet Bearbeitungsgebühren für Kredite

    Banken: Gericht verbietet BearbeitungsgebĂŒhren fĂŒr Kredite - Nachrichten Geld - WELT ONLINE
  19. Nick

    JC musste EGV per VA vor Gericht zurücknehmen!

    Die Klage gegen eine EGV per VA und der Eilantrag auf aufschiebende Wirkung beim SG hatte nun Erfolg! Das Jobcenter musste gegenĂŒber dem SG eingestehen, dass sie es versĂ€umt hatten, die ErwerbstĂ€tigkeit des LeistungsempfĂ€nger (Aufstocker) zu berĂŒcksichtigen. Eine Tatsache, die natĂŒrlich dem JC...
  20. F

    Menschenwürde vor Gericht Juni 2012

    Das Bundesverfassungsgericht hat sich heute zu den Umgangsformen in Deutschland mit Asylbewerbern geĂ€ußert und musste dabei grauenhafte Feststellungen treffen: Ich schreib es ja hier schon lĂ€nger, es gibt in Deutschland Asoziale, Superasis, Vollkernasis und eben als Superlativ noch die...
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