gericht

  1. Martin Behrsing

    Auf zum Arbeitsgericht! David und Goliath vor Gericht

    Die größte öffentliche Bibliothek Deutschlands – Teil 4 Berlin: Fördergelder – Geschäftsbesorger – Billiglöhner von Maja Binder, Berlin Beim Gerichtstermin am 29.Februar 2008 steht also auf der einen Seite die Herrin der Bücher, wie die Generaldirektorin der Stiftung Zentral- und...
  2. W

    Zeitarbeit - Christliche Gewerkschaften vor Gericht

    Christliche Gewerkschaften vor Gericht Die Zweifel bleiben - Wirtschaft - sueddeutsche.de
  3. R

    Berliner Gericht stoppt Hartz-IV-Irrsinn

    Darf einem Hartz-IV-Empfänger Geld gestrichen werden, weil er im Krankenhaus liegt oder zur Kur muss? Olaf S.: „Ungerecht! Ich hatte ja Mehrausgaben, Anfahrtskosten, musste mir einen Bademantel und Sportkleidung kaufen.“ Fand auch Richterin Ulrike Willkomm (44): „Herr S. hätte sein Essen...
  4. W

    Elf Mannheimer Sozialaktivisten vor Gericht

    In der öffentlichen Gemeinderatssitzung hat am 21.12.2004 in Mannheim hat ein Kreis von Leuten gegen die Hartz IV Gesetze protestiert. Ein großes Transparent wurde über die Besucherempore gehängt: "Hartz IV und Agenda 2010 stoppen!" Dazu ein Text verlesen und Slogans gerufen. Wochen danach...
  5. Arania

    Gericht veranlasst Einbürgerung von alleinerziehendem Vater

    https://news.abacho.de/aktuelles/artikel_anzeigen/index.html?news_id=81354
  6. Martin Behrsing

    Gericht ordnet Ermittlungen wegen Volksverhetzung beim Erwerbslosen Forum Deutschland

    Staatsanwaltschaft Aachen setzt absurde Forderungen nach Datenherausgabe gerichtlich durch – Bekannter Kölner Strafverteidiger mit der Wahrnehmung der Interessen und Durchsetzung des Datenschutzes beauftragt Aachen/Bonn – Nach einem Beschluss des Amtsgerichts Aachen, soll das Erwerbslosen Forum...
  7. Martin Behrsing

    Es werden morgen in Stuttgart dringend Zuschauer bei Gericht benötigt

    Ich setze das Ganze mal hier rein. Diese Frau hatte schon mal gegen den Rhein-Neckar-Kreis erfolgreich geklagt. Aber wie es so ist, wurde danach nur noch alles schlimmer gemacht. Deshab: Wer morgen Zeit hat und in Stuttgart wohnt, sollte bitte 11:30 beim LSG sein
  8. Martin Behrsing

    Gemaltes Grauen vor Gericht

    KINDERZEICHNUNGEN AUS DARFUR Gemaltes Grauen vor Gericht Von Barbara Hans, Brüssel Schießende Milizen, Menschen ohne Arme und Beine, überall Blut. Diese brutalen Kinderzeichnungen aus Darfur sollen, falls es zu einem Prozess kommt, Gräueltaten belegen - jetzt wurden sie den Ermittlern des...
  9. E

    Erster Erfolg: Gericht entscheidet gegen Studiengebühren in Hessen

    :icon_daumen: Unsere Verfassung bleibt - die Kochs von Hessen müssen verschwinden
  10. bin jetzt auch da

    Gericht: Bafög-Empfänger können Mietzuschuss beanspruchen

    https://www.wiwo.de/pswiwo/fn/ww2/sfn/buildww/id/97/id/307050/fm/0/SH/0/depot/0/index.html
  11. C

    Zeugengeld vom Gericht und Geldeingang

    Aufgrund div. Zeugenaussagen bekomme ich etwa 200,- Zeugengeld, also Fahrtkosten und Auslagen. Da ich wußte, das heute der letzte Verhandlungstag ist, habe ich erst heute alle Anträge abgegeben und dahcte mir, das ich alles bar ausbezahlt bekomme. Wird nun aber doch auf das Konto überwiesen...
  12. H

    Warten auf die vom Gericht festgelegten Zahlungen

    Moin, mir wurden bei meiner Verhandlung beim Sozialgericht Schleswig am 11.10.06 400 Euro Nachzahlung zugesprochen. Niederschrift ist vom 16.10.06. Ab wann kann ich Verzugszinsen verlangen und ggf den Gerichtsvollzieher beauftragen. grüsse
  13. Martin Behrsing

    LSG Bayern Empfänger muss dem Gericht ungeschwärzte Kontoaus

    In Bayern ticken die uhren leider anders. Dies sollte uns aber nicht davon abhalten, uns auf die anderen Entscheidungen zu stützen. https://www.lexisnexis.de/aktuelles/104945?or=0&tt=news
  14. I

    Gericht schlägt Vergleich vor

    Hallo, nachdem ich mit Hilfe dieses Forums durch Klagen bereits knapp 2.000€ nachgezahlt bekommen habe, steht nunmehr noch die gerichtliche Entscheidung aus, ob rund 500€ ALGII-Leistungen zurück gezahlt werden müssen oder nicht. Der Betrag ergibt sich aus einer Zahlung aus dem Februar 2005. Die...
  15. W

    habe samstag mein urteil vom gericht bekommen

    huhu, ich hab ja vor einigen tagen hier schon geschrieben das mein freund und ich ja zum gericht mussten. hatten ja klage eingereicht , weil wir ja als eheählich eingestuft werden. ich hatte heute das schreiben mit auf der arbeit und habe es mir bestimmt 5 mal durchgelesen.. die klage...
  16. Doris37

    Hab endlich ne Ladung vom Gericht

    Huhu, endlich ist es soweit :D Ich hab heute die Ladung zum Gerichtstermin bekommen und mal sehen wie es ausgehen wird aber letzte Woche bekam ich ja schon ein Brief wegen der Prozesskostenbeihilfe zugeschickt und dort stand drin das ich ausreichende Aussicht auf Erfolg hab :) Am 22.9 muss...
  17. Martin Behrsing

    Presse 25.7.06 Politische Willensbildung durch Gericht verbo

    Politische Willensbildung durch Gericht verboten 27. Kammer des Berliner Landgericht verhängt einstweilige Verfügung gegen den Pressesprecher der bundesweiten Demonstration vom 3. Juni Sozialabbau Martin Behrsing Berlin/Bonn. Die 27. Kammer des Berliner Landgerichtes hat gegen den...
  18. Arania

    Gericht: Krankenkasse muss Erwerbsunfähige versichern

    https://news.abacho.de/aktuelles/artikel_anzeigen/index.html?news_id=32287
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