existenzminimum

  1. P

    Gerichtstermin 21.01.2016 ab 10:30 im Sozialgericht Marburg

    Es wird dort über meine 25 Klagen verhandelt und Ich hoffe das viele von euch als Zuschauer kommen zu meiner wichtigen Verhandlung beim SG - Marburg am 21.1.16 um 10:30. Es geht um zwei Themen komplexe : 1. es geht um das Ehestens- Minimum was uns alle betrifft und viel zu niedrig ist. 2...
  2. D

    Linken-Vorstoß zum Existenzminimum - Antrag im Bundestag

    https://www.bundestag.de/presse/hib/2015-11/-/395364 hier der Antrag: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/065/1806589.pdf "Im Ergebnis führen die politischen Manipulationen dieser und der früheren Bundesregierungen dazu, dass über 7 Millionen Menschen im Grundsicherungsbezug in...
  3. K

    Hartz IV ist grundsätzlich ein Fehlkonstrukt - Philip Kovce deutschlandradio kultur

    Quelle: Philip Kovce, deutschlandradio kultur, Beitrag vom 01.10.2015 Hartz-IV-Sanktionen - Das Existenzminimum ist unantastbar
  4. Z

    Wie sichere ich bei Teilerwerbsunfähigkeit mein Existenzminimum?

    Hallo. Wenn man z.B. nur 200,- Euro Erwerbsminderungsrente (z.B. bei Teilerwerbsunfähigkeit) erhält (und zusätzlich kein Einkommen hat), wie muss man vorgehen um das Existenzminimum sichern zu können? 1. Ist dann noch das Jobcenter zuständig? 2. Oder bekommt man Sozialhilfe? 3. Kann/muss man...
  5. E

    Erst 730 Euro Hartz-IV-Satz decken das soziokulturelle Existenzminimum

    Referenz: Politik im Spiegel ? Erst 730 Euro Hartz-IV-Satz decken das soziokulturelle Existenzminimum Es geht nicht nur um das "tägliche Brot" was das Leben ausmacht, sondern vielmehr um den Kontakt und die Pflege von Freundschaften, der Teilnahme an kulturellen Veranstaltung und auch an...
  6. P

    Selbstständig, fiktives Einkommen angesetzt und jetzt unter Existenzminimum

    Hallo miteinander, ich hatte mich 2013 selbstständig gemacht um aus dem ALG II Bezug zukommen, da ich mit 48 und grauen Haaren keine so rechten Chancen auf dem Arbeitsmarkt hatte und das trotz guter Ausbildung als Industriekaufmann und Fachwirt FM. Leider konnte ich trotz relativ guter...
  7. W

    Ohne Existenzminimum geht nichts – für niemanden!

    Dass das Geld zum Leben nicht reicht, ist sowohl Hartz IV-Empfängern als auch Erwerbstätigen unterer Einkommensgruppen bestens bekannt. Die Armut im Lande wächst immer mehr an. Was hiergegen jedoch zu unternehmen ist – darüber gehen die Meinungen weit auseinander. Die Vorstellungen der im...
  8. F

    Deutschland hat mehr Billiglöhner als Zypern und Bulgarien

    BerlinFast jeder vierte Beschäftigte arbeitet in Deutschland für einen Niedriglohn von weniger als 9,54 Euro pro Stunde. Ihr Anteil an allen Beschäftigten war im Jahr 2010 mit 24,1 Prozent so groß wie in kaum einem anderen Staat der Europäischen Union (EU). Zu diesem Ergebnis kommt das Institut...
  9. W

    Menschenwürdiges Existenzminimum

    Montag, den 13. Mai 2013 um 00:00 Uhr In einem ungewöhnlichen Bündnis haben sich erstmals Bauern, Erwerbslose, der DGB, Flüchtlings-, Sozial-, Wohlfahrts- und Umweltverbände zusammengeschlossen. Sie fordern gemeinsam, die Regelsätze deutlich zu erhöhen und an den tatsächlichen...
  10. W

    Nach BBC-Interview: Online-Petition will britischen Minister am Existenzminimum sehen

    Nach BBC-Interview Online-Petition will britischen Minister am Existenzminimum sehen Er komme mit 53 Pfund pro Woche aus, behauptete Arbeitsminister Smith im Radio. Damit wollte er das Sparpaket der Regierung verteidigen. Im...
  11. U

    Leben am Existenzminimum HILFE!

    Hallo, ich befinde mich in einer schwierigen Situation die ich euch gerne schildern möchte. Situation: Ich bin 27 Jahre alt(im Mai 28), wohne seit dem 15.12.2012 in meiner ersten eigenen Wohnung. Ich bin Vater einer 3 Jährigen Tochter die bei ihrer Mutter lebt(an meinen freien Tagen und am...
  12. K

    Kürzung Existenzminimum Asylbewerberl. ./. SGB II

    Nach dem neuen Urteil des LSG Bayern ist eine Kürzung der Asylbewerberleistungen, insbesondere Taschengeld, u.a. wegen Unterschreitung des Existenzminimums nicht zulässig. https://www.fluechtlingsrat-bayern.de/tl_files/PDF-Dokumente/13-01-24%20Beschluss%20AsylbLG%20Landessozialgericht.pdf...
  13. B

    Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum

    Hallo Leute, ich beschäftige mich momentan mit dem Positionspapier des Bündnisses für ein menschenwürdiges Existenzmimimum und würde gerne wissen, was ihr dazu denkt. Steht ihr diesem "neuen" Bündnis" eher kritisch gegenüber oder stimmt ihr ihn in seinen Argumentationsgang auch zu? Ich habe es...
  14. Paolo_Pinkel

    Ein menschwürdiges Leben für alle – das Existenzminimum muss dringend angehoben werde

    ==> https://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/121220_broschuere_existenzminimum.pdf
  15. W

    Total sanktioniert – Leben, 100 Prozent unter dem Existenzminimum

    Mehr als 10.000 Menschen kürzten die Jobcenter 2011 das Arbeitslosengeld II länger als drei Monate um 100 Prozent. Einer, der monatelang ohne Hartz IV leben muss ist Bernd Hennemann. REPORT MAINZ-Reporter Thomas Reutter hat Bernd Hennemann in seinem Alltag mit der Kamera begleitet. Erst als...
  16. M

    Regelleistungen einfach nicht gezahlt

    Wer kann weiterhelfen? :eek: Habe für unsere BG ( 4 minderjährige Kinder; Ehefrau + mich ) am 21.07. einen vorläufigen SGBII-Bescheid bis 31.12.2012 erhalten. Das KJC war informiert, daß meine Frau ab 01.08. Meisterbafög erhält. Der Bafögbescheid ging dem KJC am 24.07. zu. Für den Monat August...
  17. S

    Sanktionen verfassungswidrig, Anspruch auf Existenzminimum ist Grundrecht

    Liebe Mitstreiter, das Bundesverfassungsgericht hat mit dem Urteil vom 09.02.2010 ein neues Grundrecht auf die Sicherung des Existenzminimums definiert. Dazu hatte ich schon vor fast 2 Jahren eine Klage- und Widerspruchsbegründung geschrieben. Jetzt habe ich eine neue Version geschrieben. Sie...
  18. Regelsatzkämpfer

    Internetfähige Computer gehören zum soziokulturellen Existenzminimum

    Berlin: (hib/STO) Internetfähige Computer gehören nach Auffassung der Fraktion Die Linke zum soziokulturellen Existenzminimum. In einem Antrag (17/9411) fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, „der sicherstellt, dass ein internetfähiger Computer in Form...
  19. E

    Aufruf, auf dem Existenzminimum zu bestehen und gegen Sanktionen vorzugehen

    Ich rufe Euch alle auf, das Existenzminimum einzufordern, ohne das jeder bei der jetzigen (meiner Meinung nach VIEL zu niedrigen) Höhe der AloII-Leistungen hungern und verhungern müßte, wenn nicht Betteln und total legale Zwangslösungen per Nötigung einspringen würden (vermute ich ohne es zu...
  20. E

    Existenzminimum

    Das Existenzminimum wurde vom Bundesverfassungsgericht auf eine bestimmte Höhe festgelegt und bestätigt. Alles was unter diesen Betrag liegt ist verfassungsrechtlich sehr bedenklich. Nun sanktionieren die Jobcenter auf Teufel komm raus. Normal (siehe Bundesverfassungsgericht) wäre jede Sanktion...
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