euparlament

  1. libertad

    Lobby gegen EU-Parlament

    Ein bißchen Demokratie gibts ja doch noch. Mal sehen was draus wird.
  2. libertad

    EU-Parlament gegen Foto-Einschränkungen - auch wichtig für Pressefreiheit?

    Es geht doch nicht nur um Touristenfotos. Einschränkungen bei der "Panoramafreiheit" könnten auch die Pressefreiheit, Meinungsfreiheit einschränken. Dürfte der der Reichstag oder die CDU-Zentrale nicht mehr als Foto zum Artikel gezeigt werden?
  3. H

    EU-Parlament fordert die Zerschlagung von Google

    Entschließung: EU-Parlament fordert die Zerschlagung von Google - DIE WELT
  4. W

    Nebeneinkünfte von Abgeordneten Geheimniskrämer im EU-Parlament

    Vergessen, verschleiern, verschweigen: Viele EU-Abgeordnete nehmen es bei ihren Nebeneinkünften mit der Transparenz nicht so genau. Vier konkrete Beispiele, darunter AfD-Frontmann Hans-Olaf Henkel. Von Christina Hebel und Marcel Pauly mehr... [ Forum ]
  5. J

    Lobbyisten in Brüssels EU-Parlament wollen den sozialen Wohnungsbau verrotten lassen

    Und gleichzeitig denkt die Bund-Länder-Kommission über die Verschärfung der Verhartzung für eine kommende Agenda 2020 nach und die Ämter wollen Erwerbslose möglichst in Kleinstwohnungen verfrachten, die es nicht mehr geben wird unter diesen angekündigten Bedingungen. Also paßt diese Entwicklung...
  6. K

    EU-Parlament fordert soziale Absicherung auch für Selbstständige

    Quelle: https://selbststaendige.verdi.de/was-tun_1/nachrichten/++co++77973aec-8352-11e3-854a-525400438ccf Das kann ggf. als Argumentationshilfe/... genutzt werden, falls die "Jobcenter" Mitarbeiter mal wieder (Solo-)Selbstständige ALGII-Bezieher verleumden/.... Mal schauen, ob und wann das die...
  7. W

    EU-Parlament stärkt Datenschutz im Internet

    Mit Icons gegen Facebook und Co. Datenschutz im Internet ist schwieriger, als es dieses Icon signalisiert. Das Europäische Parlament hat eine neue EU-Verordnung zum Datenschutz auf den Weg gebracht, mit der alte Richtlinien von 1995 ersetzt werden sollen. Dem Entwurf müssen...
  8. Ziviler Ungehorsam

    Eurosur - EU-Parlament billigt Militarisierung der Todesgrenzen

    EU-Grenzüberwachungssystem Eurosur: Orwell lässt grüßen Mit neuer Technik wie Drohnen, Sensoren und Satellitensuchsystemen sollen die Anrainerstaaten künftig das Mittelmeer ständig im Blick haben. Vor allem geht es darum, illegale Migration und grenzüberschreitende Kriminalität wie Drogen- oder...
  9. W

    EU-Parlament: Diese Bilder sprechen für sich

    wurden der RED zugespielt. Ruhet sanft ... 12.000 Euro par mois/ monatlich 12.000 Euro par mois/ monatlich 12.000 Euro par mois/ monatlich 12.000 Euro par mois/ monatlich 12.000 Euro par mois/ monatlich
  10. E

    Vorschlag aus dem EU-Parlament Keine 1- und 2-Cent-Münzen mehr!

    Hallo liebe Gemeinde, hatte soeben mal wieder einem Beitrag gefunden, welchen ich aus meiner Sicht einfach mal als ein "dummdumm" bezeichnen mag! Stelle diesen hier mal im folgenden Link ein, und bin auf eure Meinungen dazu gespannt. Meine Meinung dazu ist, dass dieses schon wieder eine etwas...
  11. Regelsatzkämpfer

    Warnung vor ACTA-Berichterstatter im EU-Parlament tritt zurück

    heise online | Europäische Union unterzeichnet ACTA
  12. Martin Behrsing

    Abwahl von Sabine Wils DIE LINKE. im EU-Parlament markiert Rechtsenwicklung

    Zentrale Konfliktpunkte: Europaweite Mindestlöhne, Finanzmarktregulierung und Positionierung zu EAD 14.09.10 www.scharf-links.de Abwahl von Sabine Wils als Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament markiert eine Rechtsentwicklung Von Edith Bartelmus-Scholich...
  13. Martin Behrsing

    Bolkestein: Vom EU-Parlament geänderte Fassung online

    Seit heute ist auf den Seiten des Europäischen Parlaments die vom Parlament in 1. Lesung verabschiedete Fassung online. Ihr könnt sie nachlesen unter: https://www.europarl.eu.int/omk/sipade3?PUBREF=-//EP//TEXT+TA+P6-TA-2006-0061+0+DOC+XML+V0//DE&L=DE&LEVEL=0&NAV=S&LSTDOC=Y&LSTDOC=N
  14. W

    EU-Parlament nimmt Richtlinie an

    Dienstleistungen ohne Herkunftslandprinzip Fliesenleger bei der Arbeit Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Der Markt für Dienstleistungen in der Europäischen Union soll liberalisiert werden.] Das Europaparlament hat die umstrittene Dienstleistungsrichtlinie mit Änderungen in zentralen...
  15. W

    Zehntausende demonstrieren vor EU-Parlament

    Vor Beratungen über Dienstleistungsrichtlinie Protestzug in Straßburg Tausende Streikende nahmen am Nachmittag an einem Protestzug im französischen Straßburg teil. Arbeitnehmer aus ganz Europa haben in Straßburg gegen die geplante Liberalisierung von EU-Dienstleistungen demonstriert. Die...
  16. Gozelo

    Klasse: EU-Parlament stoppt Hafen-Liberalisierung

    Es gibt heutzutage auch noch gute Nachrichten: Na, na, na Herr Jarzembowski............... Hier steht die freudige Nachricht: SPIEGEL lg gozelo
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