erwerbsfähigkeit

  1. Birt1959

    BSG-Urteil vom 13.7.22, Az. B 7/14 KG 1/21 R: Kein Kindergeldzuschlag bei nicht erwerbsfähigen Eltern

    Laut diesem Beitrag der Seite "Kostenlose Urteile" entschied das BSG, dass Kindern nicht ewerbsfähiger Eltern, die somit keine Leistungen nach dem SGB II beziehen, ein Kindergeldzuschlag nicht zusteht. Die zusammengefasste Begründung des Gerichtes findet sich hier. Ich hoffe zwar, dass hier...
  2. franzi

    Gibt es den Fall, dass jemand einen Pflegegrad hat und gleichzeitig als erwerbsfähig beim Jobcenter Kunde ist?

    Ab welchem Pflegegrad wäre man dann nicht mehr erwerbsfähig? Muss dann jemand, der zwischendurch mal krank wird, auch eine Krankmeldung einreichen? Oder werden Kunden mit Pflegegrad automatisch Kunden des Sozialamtes? Wie sieht es aus mit Vermittlung in Arbeit, wenn man einen Pflegegrad hat...
  3. R

    Das Gesundheitsamt will eine pauschale Entbindung von der Schweigepflicht, um ein Gutachten über meine Erwerbsfähigkeit schreiben zu können. Ich habe vorab die Einsicht und Prüfung beantragt. Wie ist die Rechtsgrundlage dieser Forderung?

    Hallo, ich muss nachfragen bzgl. der Schweigepflichtentbindung beim Gesundheitsamt. Es geht nicht um die Schweigepflichtentbindung von behandelnden Ärzten gegenüber dem Gesundheitsamt o.ä. Ich meine eine Schweigepflichtentbindung des Amtsarztes vom Gesundheitsamt gegenüber dem Jobcenter. Als...
  4. F

    Meine Bekannte soll ebenfalls zum ärztlichen Dienst und wird von demselben Sachbearbeiter gedrängt die Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben. Wie können wir auf das Schreiben des Sachbearbeiters am besten reagieren?

    (Da mir nun zwei Mal empfohlen wurde ein neues Thema zu eröffnen, beschreibe ich hier nochmal worum es geht.) Hallo Zusammen...lang ist es her...:giggle: ich hoffe es geht euch gut! Zunächst möchte ich mich bei allen bedanken, die mir damals bei meinem Problem geholfen haben! Ich schreibe...
  5. felixbw

    Teilzeitstudium mit einer täglichen Erwerbsfähigkeit von unter 3 Stunden erlaubt? Teilzeitstudium meldepflichtig? Bildungsgutschein

    Ich habe mich zum Sommersemester 2020 für ein Teilzeitstudium eingeschrieben. Das Semester hat im April angefangen. Zu diesem Zeitpunkt war ich laut Gutachten des ÄD unter 3 Stunden täglich erwerbsfähig. Bereits im Februar hatte mich meine SB schriftlich aufgefordert einen...
  6. X

    Benötige Beurteilung der Aussage meines SB: Pflege Angehörige Pflegegrad 2 hat keine Auswirkung auf Arbeitsvermittlung!

    Schönen Guten Tag, ich war heute bei meiner Arbeitsvermittlerin und habe sie über die Tätigkeit als Pflegeperson meiner Mutter Pflegegrad 2 informiert. Sie meinte dies hätte keine Auswirkung auf die Vermittlung, da ich voll verfügbar wäre. Ich solle die Pflegevereinbarung in Kopie lediglich bei...
  7. R

    Feststellung der Erwerbsfähigkeit nach über sechs Monaten Arbeitsunfähigkeit - Was sollte ich alles ausfüllen und welche Infos braucht der amtsärztliche Dienst wirklich von mir?

    Hallo Freunde, ich habe einen ordentlich dicken Brief vom Jobcenter erhalten, in dem mir mitgeteilt wurde, dass meine Erwerbsfähigkeit festgestellt werden soll. Ich habe hier im Forum nun schon ein paar Tage durch alte Threads und Stickies gesucht, aber fühle mich noch nicht 100% sicher, wie...
  8. Z

    Darf das Jobcenter den ärztlichen Dienst umgehen und gleich bei der Rentenversicherungsanstalt einen Antrag zur Überprüfung der Erwerbsfähigkeit stellen?

    Allgemeine Verständnisfrage! Wie ist hier die Vorgehensweise?
  9. K

    Antrag auf Festellung der Erwebsfähigkeit durch die Rentenversicherung

    Hallo zusammen, zum Thema von 2017 tut sich jetzt endlich was, jedoch in die vollkommen falsche Richtung. Nachdem der ÄD mich Anfang des Jahres mich diesmal länger als 6 Monate aber nicht auf Dauer ,, erwerbsunfähig ,, schrieb, hat das Jobcenter die Rentenversicherung mit der Begutachtung...
  10. T

    Kann das Jobcenter einen Erwerbslosen ohne Eingliederungsvereinbarung bzw. Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt einer Maßnahme zuweisen, wenn die Erwerbsfähigkeit nicht geklärt ist?

    Hallo, habe hier gelesen das man ELOs auch OHNE EGV bzw. EGVA in eine Maßnahme stecken kann, und trifft das auch auf ELOs zu, bei denen die Erwerbsfähigkeit nicht geklärt ist? Der ELO soll demnächst zum ÄD zur Prüfung der Erwerbsfähigkeit, wird gerade alles erst angeschoben!
  11. Z

    Was steckt hinter einer Prüfung der Erwerbsfähigkeit und warum können diese an bestimmten Orten stattfinden?

    Man liest hier immer häufiger das die JC und Arbeitsagenturen die Prüfung der Erwerbsfähigkeit verlangen, was auch normal ist. Ich frage mich aber warum diese an unterschiedlichen Orten stattfinden kann, z.B. beim ÄD oder DRV. Steckt da ein System oder Absicht dahinter einen vielleicht in die...
  12. W

    Mein Antrag auf Feststellung meiner Erwerbsfähigkeit ..

    Hallöle, ich glaube ich bin langsam im falschen Film ... Gestern habe ich bei der ARGE einen formlosen Antrag, auf Feststellung meiner Erwerbsfähigkeit gestellt ... und heute bekam ich per Post folgende Antwort: Feststellung der Erwerbsfähigkeit Sie möchten gerne einen Antrag auf...
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