ermessens

  1. M

    Ermessens- und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

    Nachfolgend Zitiertes sollte für die Anfechtung von sinnlosen Maßnahmezuweisungen sich als hilfreich erweisen. Bitte beachten, dass es sich um urheberrechtlich geschütztes Material handelt. Außerhalb von rein privater Verwendung zwingend die Quelle angeben. Ist demzufolge eine Maßnahme nicht...
  2. LSG HH L 5 B 374/05 ER AS v5.12.05Ausübung des Ermessens §45

    Ausübung des Ermessens bei Aufhebung der Bewilligung nach § 45 SGB X und zur Versagung der weiteren Bewilligung wegen der Regelungen der VO EG 881/002 und zu einer etwaigen Entscheidung der Bundesbank nach Art. 2 a I Buchst. a Ziff. i, Abs. 2 VO (EG) 881/2002.
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