erfolglose

  1. TazD

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Begrenzung auf Übernahme der angemessenen KdU und Heizung

    Bundesverfassungsgericht - Presse - Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Begrenzung auf Ubernahme der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung
  2. G

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Einführung des „Bestellerprinzips“

    Bundesverfassungsgericht - Presse - Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Einführung des ?Bestellerprinzips? bei Maklerprovisionen für Wohnraummietverträge Volltext: Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Einführung des ?Bestellerprinzips...
  3. G

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde von 18 CGZP-Leihfirmen

    :icon_mrgreen: zur Pressemitteilung: Bundesverfassungsgericht - Presse - Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die rückwirkende Feststellung der Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen zum Beschluss...
  4. S

    Erfolglose Dienstaufsichtbeschwerde was nun ?

    Hallo, wir haben eine Dienstaufsichtbeschwerde gegen eine Vermittlerin getätigt,diese wurde erwartungsgemäß als unbegründet abgewiesen.Wir haben mehrere Vorfälle aus einen Zeitraum von über 5 Jahren in dieser Beschwerde angeführt,jedoch wurde die Vermittlerin seitens des Geschäftsführers des...
  5. Martin Behrsing

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde: Steuererstattung in Einkommen bei ALG II

    Bundesverfassungsgericht - Pressestelle - Pressemitteilung Nr. 74/2011 vom 23. November 2011 Urteil vom 8. November 2011 1 BvR 2007/11 Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Anrechung einer Einkommensteuererstattung auf Arbeitslosengeld II Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die...
  6. R

    Kennt jemand Urteile? ("erfolglose" Selbstständigkeit, ab wann Zwang zur Jobsuche?)

    Hallo an alle, die sich mit diversen Urteilen auskennen: Ich habe in einem anderen Forum gelesen, dass es Urteile geben soll, die Selbstständige zwar verpflichten, sich auch auf sozialversicherungspflichtige Jobs zu bewerben, wenn die Selbstständigkeit keine positive Entwicklung zeigt -...
  7. O

    Erfolglose Bewerbung

    Ich hatte mich schriftlich auf eine Stelle beworben (Firma), die als Inserat in der Zeitung stand. Heute hatte ich meine Bewerbung im Original wieder im Briefkasten. Auf dem Umschlag stand ein Vermerk des Zustellers: "Der Brief konnte leider nicht zugestellt werden, da der Empfänger seinen...
  8. pinguin

    Erfolglose Nutzung der Suchfunktion

    Hallo, Ich finde es etwas bedauerlich, daß man nicht nach Schilderungen zu ganzen Paragraphen suchen kann; als Suchtext war § 44 SGB X eingegeben. Sowas muß doch möglich sein, nach Beiträgen zu suchen, in denen genau dieses vorkommt? ciao pinguin
  9. Inkasso

    Erfolglose Klage des Gläubigers wegen Inkassogebühren

    Es ist tatsächlich mal passiert ! Ein Gläubiger hat wegen nicht beglichener Inkassogebühren geklagt und ist damit kräftig auf die Nase gefallen. Und das gleich 2 Mal Oberlandesgericht Oldenburg 11 U 8/06 16 O 3484/05 Landgericht Oldenburg Verkündet am 24. April 2006...
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