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Referenz: Analyse zur "Datenhehlerei": Gefährliches U-Boot im Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung | heise online

Laut Pressesprecher des BGH haben Mitarbeiter während einer Revision im Archiv ein verstecktes Dokument aufgefunden. Angeblich handelt es sich um die Vorfassung eines Urteils zur damalig geplanten Agenda 2010. Der BGH stelle nun Vergleiche an, welche Punkte dieses Entwurfes erfolgreich...

==> Entwurf fertig: Andrea Nahles macht Tempo beim Mindestlohn - Wirtschaft - Süddeutsche.de Zum Glück besteht die deutsche Wirtschaft nicht nur aus Industrie, so dass der Mindesl(h)ohn wie gewünscht zum Schweitzer Käse wird.:icon_party:

Hallo Zusammen, ich muß gegen einen Widerspruchsbescheid meiner Optionskommune eine Klage auf den Weg bringen. Es geht um einen Erstbescheid und zwei Änderungsbescheide dazu (KdU). Ich möchte zunächst nur fristwahrend Klage erheben. Für die Klagebegründung bleibt ja drei Monate Zeit. Das...

==> Entwurf des Finanzministeriums - Schäuble plant drastisches Sparpaket - nach der Wahl - Politik - Süddeutsche.de

Entwurf: Von der Leyen legt Gesetzespaket gegen Altersarmut vor

Quelle: Bundesrat 891. Sitzung - Übersicht zur Tagesordnung Quelle und mehr: siehe Drucksache 768/11 vom 28.11.2011 in Link oben (unter TOP 17) Quelle: Erläuterung zum Gesetzesentwurf, ebenfalls Link oben (dort Top 17 - "Erläuterung zum Tagesordnungspunkt 17")

Nach jahrelanger Diskussion hat die Führung der Linken am Montag ihre Version eines Parteiprogramms vorgelegt. Parteichef Ernst sieht in ihr die Antworten auf die "großen Krisen der Gegenwart". Die FR stellt die wichtigsten Eckpunkte des Entwurfs vor...

Hey, liebe Leute, seit Tagen plage ich mich mit dem sch… Widerspruch zum VA meiner EGV herum und bin es Leid! :icon_kotz: Ich habe den Entwurf einmal angehängt. Mag da mal einer drüberlesen? Es ist zugegebenermaßen eine Mischung aus Ghansafans Widerspruch, meinen Worten und einer anderen...

Hallo, ich habe Heute Post bekommen (Ich bekomme Hartz IV) , eine Einladung zur Jobbörse der Agentur für Arbeit und der ARGE EU-aktiv, incl. Rechtsfolgenbelehrung. Auf dem Schreiben steht ENTWURF drüber... Meine Frage nun, ist diese Einladung Rechtlich in Ordnung und für mich Bindend? Dies...

Dieser Programmentwurf wurde von der Programmkommission im Auftrag des Parteivorstandes erarbeitet und am 20. März 2010 von den Parteivorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine der Öffentlichkeit vorgestellt. Programmentwurf Für uns besonders interessant: Anbei der Programmentwurf zum...

https://www.cdu.de/doc/pdfc/091024-koalitionsvertrag-cducsu-fdp.pdf

Entwurf des Koalitionsvertrags: Das plant Schwarz-Gelb bei Arbeit und Hartz IV - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE Alle weiteren Punkte unterhalb des Artikels, bitte Links anklicken

21.04.2009: Kritik am Entwurf (Tageszeitung junge Welt) Gruss Paolo

11.04.2009: Gute Arbeit – immer! (Tageszeitung Neues Deutschland) Gruss Paolo

Entwurf eines Gesetzes zur Lockerung des Verbots wiederholter Befristungen Bei sachgrundloser Befristung eines Arbeitsvertrages Einführung einer dreimonatigen Sperre bei Vorliegen vorangegangener Arbeitsverhältnisse bei demselben Arbeitgeber unter Abschaffung des bisherigen generellen...

Ich habe mir heute die 6,5-stündige öffentliche Anhörung der Sachverständigen zum Entwurf de BKA-Gesetzes angeschaut und angehört. Was die Sachverständigen auf die Fragen der Mitglieder des Innenausschusses am BKA-Gesetz zu verbessern, kommentieren und kritisieren hatten, wurde im Großen und...

https://www.sfz-mainz.de/dateien/fachinformationen/GE_Entschuldung....._nd._23.01.07_01.pdf

Hallo, einige haben ja vielleicht meinen Thread "Möglichkeiten zur Umschulung" gelesen und sind vielleicht der gleichen Meinung wie ich, nämlich das ich verarscht werde und behindert werde in Arbeit zu kommen. Ich habe dazu nun eine Pressemitteilung verfasst, die ich gedenke an verschiedene...

Hier der Entwurf der Veränderungsverordnung