entscheidungen

  1. E

    Keine Weiterbewilligung ab April wegen angeblich fehlender Unterlagen möglich!

    Hallo liebe Leser und Forumuser, hatte per Postzustellungsurkunde kürzlich (nach 3 Wochen Bearbeitungszeit) ein Schreiben vom JC erhalten, in welchem mir mitgeteilt wurde, dass über meinen Antrag plötzlich noch nicht entschieden werden könne, weil die (meine) Antragsunterlagen noch nicht...
  2. D

    Entscheidungen Sozialgericht verschiedene Fälle fortlaufend

    https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/index.php Spalte rechts außen "Entscheidungen"
  3. E

    EM-Rente: Auch Entscheidungen nach "Aktenlage"

    Kennt jemand solche Fälle, wo ein "Kandidat" auf EM-Rente nicht zum ärztlichen Gutachter der RV mußte? :icon_kinn: Würde mich halt mal interessieren............ Gruß... :rolleyes:
  4. W

    Widersprüche gegen Entscheidungen von SGB-II-Behörden

    Im Oktober 2012 lagen den Jobcentern circa 186.000 Widersprüche gegen Entscheidungen von SGB-II-Behörden vor. Zu selben Zeit wurde ein Bestand von ungefähr 202.000 Klagen aus dem Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende ermittelt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort...
  5. S

    Datenbank mit Urteilen / Entscheidungen der Sozialgerichte ?

    Hallo, gibt es eine " Datenbank " in der die Urteile / Entscheidungen der Sozialgerichte im Internet veröffentlicht sind ?
  6. gizmo

    Entscheidungen zur Beratungshilfe

    Möchte euch das nicht Vorenthalten: Entscheidungen zur Beratungshilfe Noch ganz Frisch: Stand: 28. November 2012 Für jeden was mit dabei: SGB II SGB XII SGB X Scheidung Trennung Nebenkosten Beratungsschein Erinnerung Prozesskostenhilfe und noch vieles mehr. Lohn sich das mal durchzuschauen
  7. E

    Manipulation im Gerichtssaal bzw. durch die Medien beeinflusste Entscheidungen

    Hallo, ich beschäftige mich gerade damit für die Sitzung am 26.4.12 im Bundestag Material zu sichten was so alles für Vorkommnisse aktuell zu finden sind. Bei dieser Suche ist mir ein Gedanke gekommen, kann es sein das Gerichtsverfahren gezielt vorbereitet werden um dann Entscheidungen zu...
  8. M

    BuTL seit 8 Monaten keine Entscheidungen

    Hallo, ich weiß nicht, wo ich das mit reinpacken soll. Wenn also hier falsch, dann bitte ins richtige Unterforum verschieben. Momentan habe ich folgendes Problem. Mitte März 2011 stellte ich einen Antrag auf Bildungs- und Teilhabeleistungen für meine drei Kinder. Für ein Kind erhielt ich...
  9. Fotoz

    Bewerbungskosten soll Leistungsempfänger selber bezahlen? Widersprüch. Entscheidungen

    Im Beschluss L 19 AS 344/11 B ER und L 19 AS 345/11 B vom 02.05.2011 habe ich eine andere Rechtssprechnung in Bezug zur Bewerbungskostenerstattung als die mir bis jetzt bekannte gefunden. Auszug aus diesem Beschluss. -Er hat u.a. die Übernahme des Bewerberprofils des Antragstellers in...
  10. P

    Entscheidungen zum Thema „Selbständige“

    Sehr bedeutend die erste Entscheidung: Dort hat der Klageführer zwar nicht sein Ziel erreicht (eine monatsgenaue Abrechnung zu erhalten und eine zügige Bearbeitung seines Investitionsantrages), das Gericht sagt aber auch: geht das Amt erst mal nichts an, muss er selbst entscheiden. Das...
  11. E

    Entscheidungen zu Sanktionen nach § 31 SGB II

    (aus info also 6/2009) In den Jahren 2008 und 2009 haben sich die Gerichte u.a. mit Problemen zu den Rechtsfolgen nach einer Pflichtverletzung befasst. Sie laufen unter den Stichworten »Rechtsfolgenbelehrung«, »wiederholte Pflichtverletzung« und »Absenkung«. s. die PDF im Anhang.
  12. E

    Hinweis auf aktuelle Entscheidungen - KdU Zuschuss für Azubis

    Aus dem Unterforum Aktuelle Entscheidungen Das ist ein Urteil mit wichtigen Hinweisen zur Handhabung des § 22 Abs. 7 Zuschuss zu den ungedeckten angemessenen Kosten der Unterkunft - betrifft Auszubildende Schüler Studenten...
  13. CanisLupusGray

    Unser Parlament und seine Taktik unangenehme Entscheidungen zu fällen

    Was tun unsere Abgeordneten bei unangenehmen bzw. durchzuwinkenden Entscheidungen? Sie legen die Diskussionstermine zeitmäßig so, das die ANgelegenheit zu nachtschlafender Zeit vom Hausmeister des Parlaments durchgewunken wird! So ist im Ablaufplan des heutigen Parlamentstages zu finden, dass...
  14. Martin Behrsing

    Wichtige Entscheidungen des Bundessozialgericht 2008

    Arbeitsförderung Arbeitslosengeld I Bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes wird nur auf das innerhalb eines so genannten Bemessungsrahmens erzielte und abgerechnete Arbeitsentgelt zurückgegriffen. Können innerhalb des der Entstehung des Anspruchs vorausgehenden, maximal zweijährigen...
  15. H

    2 Widerspruchsbescheide mit verschiedenen Entscheidungen

    Hallo, ich bin neu hier in diesem Forum. Ich hoffe, daß mir hier jemand helfen kann. Ich habe folgendes Problem: Ich wohne mit meiner Lebensgefährtin und unserem gemeinsamen Kind im Haus meiner Eltern (keine abgeschlossene Wohnung). Gemäß Widerspruchsbescheid vom Mai 2006 werden alle Kosten...
  16. Martin Behrsing

    Entscheidungen Stand Januar 2007

    Sozialgerichtliche Entscheidungen Stand Januar 2007 26.01.2007 Nachfolgend werden einzelne Gerichtsentscheidungen zu den Hartz IV-Gesetzen und ihr wesentlicher Inhalt aufgezählt. Diese Aufzählung soll zum einen juristische interessante Fragestellungen und gegensätzliche Rechtsprechung...
  17. P

    Sachbearbeiter und deren Verantwortung f. Entscheidungen

    Hallo! Aus aktuellem Anlaß kommen ein paar Fragen auf, inwieweit Sachbearbeiter eines Jobcenters die Verantwortung für Folgen ihrer Entscheidungen auf den Antragsteller bzw. andere Sachbearbeiter abwälzen können. Kurzer Sachverhalt. Ich habe Anfang Oktober Leistungen zur Grundsicherung...
  18. Martin Behrsing

    Entscheidungen zum SGB II alphabetisch und komprimiert

    unter https://www.erwerbslosenforum.de/Rechtsprechung_01_06.pdf haben wir SGBII-Entscheidungen komprimiert eingesteltt. Das ganze läßt sich im Acrobatreader mit Lesezeichend alphabetisch abrufen. Die Übersicht gibt in Kurzform wieder, welche Entscheidung getroffen worden ist.
  19. J

    Urteil Mannheim Entscheidungen SG Mainz S9 AS 507/05 - Üb

    Hallo, ich habe die Frage, wenn denn nun das Urteil doch nciht bindend für die Kommunen ist, ist doch der Weg wieder einen Anwalt aufzusuchen, oder? Mich interessiert das für die Kommune Bremen, die Heizkosten auf Quadratmeter reduziert. Kennt sich jemand mit den Urteilen aus? Kann ich das...
  20. E

    Sozialgerichtliche Entscheidungen 1 Euro Job

    Hier nachzulesen https://www2.fh-fulda.de/CuRs/1eurojobs/entscheidungen/sozialgerichte.htm
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