eilverfahren

  1. S

    Eilverfahren beim Landessozialgericht

    Hallo, hat jemand eine Ahnung wie lange sich das Landessozialgericht bei einer Beschwerde zu einem Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz Zeit nehmen darf ? Haben gegen einen SG Beschluss vom 24.04.2018 am 02.05.2018 Beschwerde eingelegt und außer das man mir das Aktenzeichen genannt hat und...
  2. E

    Kindergeldnachzahlung ist laufende Einnahme!? - Eilverfahren

    Kindergeldnachzahlungen werden immer wieder als einmaliges Einkommen deklariert. Die Leistungen wurden komplett fĂŒr mehrere Monate eingestellt. SG LĂŒneburg S 23 AS 103/16 ER Kindergeldnachzahlung darf nur im Monat des Zuflusses als EK angerechnet werden. EntfĂ€llt fĂŒr diesen Monat die Leistung...
  3. E

    E.A Eilverfahren alg2 recht bekommen, aber woher nun die KDU für April und Mai???

    Hallo liebe User und Leser, ein wenig Ärger konnte ich inzwischen (Dank der fleißigen Hilfe einiger User hier + anderen Foren) gut lösen, und bekam vor dem SG Recht per Vergleich gesprochen. Mir wurden alg2 Leistungen vom Tag der Antragsstellung E.A. 11.April bis zum 04.Mai (Termin ÄD)...
  4. E

    Keine Weiterbewilligung ab April wegen angeblich fehlender Unterlagen möglich!

    Hallo liebe Leser und Forumuser, hatte per Postzustellungsurkunde kĂŒrzlich (nach 3 Wochen Bearbeitungszeit) ein Schreiben vom JC erhalten, in welchem mir mitgeteilt wurde, dass ĂŒber meinen Antrag plötzlich noch nicht entschieden werden könne, weil die (meine) Antragsunterlagen noch nicht...
  5. D

    KdU Eilverfahren, keine überhöhten Anforderungen an Anordnungsgrund

    Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.01.2015 - L 11 AS 261/14 B In Eilverfahren ĂŒber laufende KdU-Leistungen dĂŒrfen keine ĂŒberhöhten Anforderungen an den Anordnungsgrund gestellt werden. Es besteht regelmĂ€ĂŸig dann ein Anordnungsgrund, wenn im Wege des Eilrechtsschutzes...
  6. Tristan

    Anfechtung eines EGV-VA - Klage- allgemeine Fragen

    Liebe Forummitglieder, ich habe ein paar kurze allgemeine Fragen bezĂŒglich dem Gerichtsweg zur Anfechtung eines EGV-VAs. Da ich unter 25 bin und noch im Elternhaus lebe, noch nie geklagt habe, hĂ€tte ich 3 kurze Fragen: 1.) Da die Anfechtung eines VA ĂŒber die Anfechtungsklage verlĂ€uft und ich...
  7. A

    Worüber muss SG in Eilverfahren entscheiden? (% Leistung)

    Hi, worĂŒber muss SG im Eilverfahren entscheiden? Mich interessiert z.B. eine Prozentzahl. Geht um WBA, die bisher korrekt bewilligt wurde und nun im weiteren Turnus wurde sie mit 25%+ massiv unter Existenzminimum reduziert (aufstockender SelbstĂ€ndiger, willkĂŒrliche Streichung Investitionen...
  8. A

    Eilverfahren Regelbedarfkürzung Selbständigkeit Datenschutz Kunden

    Hallo, neuer Frischling hier. Meine Hauptfragen betreffen willkĂŒrliches Versagen von Betriebsausgaben / Investitionen und Aufhebung Kundendatenschutz in KontoauszĂŒgen (Gewissensfrage). Habe diese Woche Abgabe fĂŒr Eilverfahren. (1) Bin in erneuter Weiterbewilligung (mehrere Perioden korrekt...
  9. M

    eilverfahren vor dem sozialgericht beantragen

    moin, ich habe hier im forum mal was gelesen wie man ein eilverfahren vor dem sozialgericht vorbereiten kann, leider finde ich es nicht wieder (ja ich habe die suche benutzt aber nach jetzt 3 std aufgehört:wink:) gibs jemanden der mir sagen kann wie ich mich am besten drauf vorbereite und was...
  10. M

    SG Klage Eilverfahren vorab einreichen sinnvoll?

    Ich brauche wegen einer LeistungskĂŒrzung fachmĂ€nnische juristische Hilfe. Widerspruch gegen den Bescheid habe ich bereits eingelegt. Ich kann noch nicht absehen, ob ich am morgigen 02.05.2014 einen Termin bei meinem Anwalt bekommen werde. Er ist sehr ĂŒberlastet und irgendwann möchte er auch...
  11. hartaber4

    Teilhabeleistungen und sozialgerichtliche Eilverfahren

    Ein sehr interessanter Aufsatz zu den Aspekten der Teilhabe und dem Thema sozialgerichtliches Eilverfahren. (Diverse Hinweis zu höchstrichterlichen Entscheidungen) Der Autor beschĂ€ftigt sich in diesem Beitrag mit dem einstweiligen Rechtsschutz fĂŒr Rehabilitations- und Teilhabeleistungen...
  12. Paolo_Pinkel

    Keine Zusicherung der neuen Mietkosten im Eilverfahren LSG NRW-L 2 AS 2299/12 B

    Eigene LeitsĂ€tze Keine Erteilung der Zusicherung gem. § 22 Abs. 4 SGB II im Eilververfahren fĂŒr die Kosten der Unterkunft der neuen Wohnung, denn auch bei bevorstehender Geburt eines zweiten Kindes war der Umzug nicht erforderlich. Ein Neugeborenes kann im - 26 qm großem Schlafzimmer der...
  13. A

    Arbeitsgericht Eilverfahren

    kann mir irgend jemand etwas zum Thema Eilverfahren nach gescheiterter GĂŒteverhandlung beim Arbeitsgericht sagen? Voraussetzungen,in welchen FĂ€llen geht das?
  14. gismo41

    Sozialgericht lehnt Eilverfahren einstweilige Anordnung ab.

    Hallo Leutz ,habe heute per Fax mir mein Urteil vom sozialgericht Eilverfahren Einstweilige Anordnung eine Ablehnung erhalten. BegrĂŒndung :Ich hĂ€tte ja noch mein Schonvermögen ,und damit wĂ€re es kein Eilverfahren .Außerdem hĂ€tte ich das Hauptverfahren ab warten können ,ob ich einen...
  15. R

    Eilverfahren gewonnen,Hauptverfahren eventuell verloren,welche Konsequenzen?

    Guten Morgen, in einem Eilverfahren wurden mir, aufgrund meiner Gehbehinderung,attestiert durch meinen Hausarzt, Taxifahrtkosten zum Lebensmitteleinkauf gezahlt. Im parallel laufenden Hauptverfahren kann es mir passieren, dass ich von einem anderen Arzt begutachtet werde und das Verfahren...
  16. E

    LSG NRW: Kein Anspruch auf Zustimmung zur Kostenübernahme vor Umzug im Eilverfahren

    LSG NRW, B.v. 17.01.2011 - L 6 AS 1914/10 B ER, Vorinstanz SG Dortmund, B.v. 15.10.2010 - S 30 AS 4409/10 EmpfĂ€nger von Leistungen der Grundsicherung („Hartz-IV“) können einen Anspruch auf Zusicherung der KostenĂŒbernahme fĂŒr eine neue Wohnung vor einem Umzug nicht per Eilbeschluss gegen die...
  17. Helga40

    Eilverfahren zu Regelsätzen entschieden - SG Oldenburg

    Fr hhere Leistungen fehlt Gesetz - NWZonline.de Höhere Leistungen aus dem Hartz-IV-Gesetz können nicht im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes durchgesetzt werden. Dies hat jetzt das Sozialgericht Oldenburg entschieden (AZ: S 45 AS 1/11 ER). Bei dem Gericht hÀufen sich seit Jahresbeginn...
  18. E

    Weitere Schwächung des Rechtsschutzes in Eilverfahren nach § 86b SGG

    Weitere SchwĂ€chung des Rechtsschutzes in Eilverfahren nach § 86b SGG Udo Geiger* Versteckt im Geflecht komplizierter Detailfragen zum SGB IV und zum rechtspolitisch umstrittenen ELENA-Projekt hat der Gesetzgeber in Art. 6 »Drittes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches...
  19. Martin Behrsing

    ⚖ Aufklärungspflicht des Gerichts im Eilverfahren

    aus NZS 2009 Heft 12 GG Art. 1 I, 2 I, 19 IV; BVerfGG § 93a II lit. b; SGB V § 33 I 1 1. Je schwerer die Belastungen des Betroffenen wiegen, die mit der Versagung vorlÀufigen Rechtsschutzes verbunden sind, umso weniger darf das Interesse an einer vorlÀufigen Regelung oder Sicherung der...
  20. E

    ARGE wurde im Eilverfahren gerügt !

    Hallo an alle, hatte echt Stress mit der ARGE. Aber dank des ELO Forums und einiger Mitglieder habe ich mich erfolgreich wehren können. Es ging dabei um 2 Sanktionen kurz hintereinander. Beide mussten von der ARGE zurĂŒckgenommen werden. Wenn Ihr Infos benötigt, einfach fragen. Gruß Manni
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