eigenheimzulage

  1. V

    Eigenheimzulage Verwendungsabsichten

    "Eine Eigenheimzulage mindert grundsĂ€tzlich nicht den Anspruch auf "Hartz-IV"- Leistungen. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts gilt das auch, wenn die ZuschĂŒsse nicht zur Tilgung von Bankschulden verwendet werden. Sie mĂŒssten aber in den Hausbau fließen. Geklagt hatte ein Erwerbsloser aus...
  2. M

    Eigenheimzulage im vorhinein zwölfteln?

    Im neuen Folgebescheid steht, dass meine Eigenheimzulage (EHZ) ab MĂ€rz 2011 (dort Zufluß) zu 1/12 angerechnet wird auf das ALG II. BegrĂŒndung: tatsĂ€chlicher Verwendungszweck wegen mangels an Belegen nicht vorhanden Meine Frage: darf das Amt jetzt schon im Bescheid (also ab MĂ€rz 11) die EHZ...
  3. E

    BSG v. 18.2.10: Die Eigenheimzulage kann den tatsächlichen Wohnbedarf senken

    Bundessozialgericht BUNDESSOZIALGERICHT - Pressestelle - Kassel, den 18. Februar 2010 Medieninformation Nr. 6/10 Die Eigenheimzulage kann den tatsÀchlichen Wohnbedarf senken Die KlÀger (ein Ehepaar mit seinem 2001 geborenen Kind) wohnen in einer dem KlÀger zu 1 und der KlÀgerin zu...
  4. amondaro-no1

    BSG Urteil 30.09.2008: Hartz-IV-Empfänger: Anspruch auf Eigenheimzulage

    Arbeitslosen dĂŒrfen Hartz-IV-Leistungen nicht verweigert werden, nur weil sie eine Eigenheimzulage bekommen. Dies entschied das Bundessozialgericht in Kassel am Dienstag (30. September). Bitte in Aktuelle Urteile verschieben !!
  5. W

    Eigenheimzulage mindert "Hartz-IV"-Anspruch nicht immer

    Eine Eigenheimzulage mindert grundsĂ€tzlich nicht den Anspruch auf "Hartz-IV"- Leistungen. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts gilt das auch, wenn die ZuschĂŒsse nicht zur Tilgung von Bankschulden verwendet werden. Sie mĂŒssten aber in den Hausbau fließen. Geklagt hatte ein Erwerbsloser...
  6. H

    Eigenheimzulage und Arbeitsaufnahme direkt danach

    Habe alle Tiefen eines ALG2-EmpfĂ€ngers erleiden mĂŒssen. Am Ende meines Leidensweges habe ich in Eigenregie eine Anstellung zum 20.MĂ€rz bekommen. Eine Eigenheimzulage fĂŒr meine Wohnung erhalte ich am 15.MĂ€rz. Macht es Sinn sich am 14.MĂ€rz beim Amt abzumelden damit die Eigenheimzulage nicht...
  7. A

    Eigenheimzulage bei Sozialhilfe zählt zum Einkommen

    Hier das vollstĂ€ndige Urteil die von Edy eingestellte Pressemeldung unter Urteile "Unterkunft" Eigenheimzulage bei Sozialhilfe zĂ€hlt zum Einkommen..... Anmerkung: fĂŒr Alg2 gibt es gegenlĂ€ufige Urteile. Bitte evtl. von Edy oder anderen verschieben evtl. zu der Pressemeldung.
  8. edy

    Eigenheimzulage gehört zum Einkommen

    Landessozialgericht Mainz: Eigenheimzulage gehört bei SozialhilfeempfÀngern zum Einkommen (06.06.06) Die einem SozialhilfeempfÀnger ausgezahlte Eigenheimzulage stellt ein Einkommen dar und muss daher auf die Höhe der Sozialhilfe angerechnet werden. Das hat das Landessozialgericht in...
  9. C

    Ist die Eigenheimzulage Einkommen?

    Hallo, diese Woche bekam ich Mitteilung von der Familienkasse: ...die Bewilligung des Kinderzuschlages wird gemĂ€ĂŸ § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X fĂŒr die Monate MĂ€rz 2006 bis Juni 2006 aufgehoben (aufgrund der Auszahlung der Eigenheimzulage). Ist dies richtig? FĂŒr den Monat MĂ€rz mag es ja o.k...
  10. W

    Anspruch auf ALG II trotz Eigenheimzulage

    Urteil: v.13.04.2006 Dortmund - Nach einem Urteil des Dortmunder Sozialgerichts sind Langzeitarbeitslose auch im Monat der Auszahlung ihrer Eigenheimzulage hilfebedĂŒrftig. Dies gelte, soweit ihre Zinsen fĂŒr den Immobilienkredit die Höhe der Zulagen erreiche. Ein arbeitsloser Familienvater hatte...
  11. vagabund

    ALG II + Eigenheimzulage

    Quelle
  12. A

    Eigenheimzulage

    Hallo alle miteinander! Bis heute hat sich bei mir nichts getan (siehe threat "Vermögen angeblich nicht angegeben" unter ANTRÄGE) ... Wir nĂ€hern uns dem 15. Februar und ich bekomme, wie viele andere auch, meine Eigenheimzulage (EHZ) vom FA. Diese wurde in 2005 voll als Einkommen angerechnet...
  13. E

    L 8 AS 39/05 ER Eigenheimzulage ist privileliergtes Einkomme

    L 8 AS 39/05 ER LSG Niedersachsen- Bremen vom 25.04.2005 Eigenheimzulage ist im SGB II nicht als Einkommen anzurechnen BESCHLUSS In dem Rechtsstreit ______________, __________ _, _____ ______, Antragstellerin und BeschwerdefĂŒhrerin, ProzessbevollmĂ€chtigte: RechtsanwĂ€lte Kroll pp...
  14. P

    Eigenheimzulage

    Hallo, ich wende mich heute fĂŒr einen Bekannten an Euch, weil ich mir da nicht sicher bin. Der Fall: Eigenheimzulage im MĂ€rz 2005 erhalten, wurde als Einkommen angerechnet. ÜberprĂŒfungsantrag nach § 44 SGB X wurde negativ beschieden mit der BegrĂŒndung, die §§ 11 und 30 sind bis zum...
  15. E

    L 5 B 116/05 ER AS Eigenheimzulage oben drauf

    ALG II in voller Höhe Eigenheimzulage oben drauf Die Eigenheimzulage darf nach einem Urteil des Landesozialgerichts Hamburg nicht als Einkommen auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden. In dem verhandelten Fall sei zu Unrecht die Eigenheimzulage des KlÀgers in Höhe von 468,88 Euro von...
  16. E

    Keine Anrechnung der Eigenheimzulage

    bei unwiderruflicher Abtretung Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens entschieden, dass die Eigenheimzulage im Sinne des Sozialgesetzbuches II eine zweckgebundene Einnahme und somit privilegiertes Einkommen darstellt. Ihre...
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