eigenheimzulage

  1. V

    Eigenheimzulage Verwendungsabsichten

    "Eine Eigenheimzulage mindert grundsätzlich nicht den Anspruch auf "Hartz-IV"- Leistungen. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts gilt das auch, wenn die Zuschüsse nicht zur Tilgung von Bankschulden verwendet werden. Sie müssten aber in den Hausbau fließen. Geklagt hatte ein Erwerbsloser aus...
  2. M

    Eigenheimzulage im vorhinein zwölfteln?

    Im neuen Folgebescheid steht, dass meine Eigenheimzulage (EHZ) ab März 2011 (dort Zufluß) zu 1/12 angerechnet wird auf das ALG II. Begründung: tatsächlicher Verwendungszweck wegen mangels an Belegen nicht vorhanden Meine Frage: darf das Amt jetzt schon im Bescheid (also ab März 11) die EHZ...
  3. E

    BSG v. 18.2.10: Die Eigenheimzulage kann den tatsächlichen Wohnbedarf senken

    Bundessozialgericht BUNDESSOZIALGERICHT - Pressestelle - Kassel, den 18. Februar 2010 Medieninformation Nr. 6/10 Die Eigenheimzulage kann den tatsächlichen Wohnbedarf senken Die Kläger (ein Ehepaar mit seinem 2001 geborenen Kind) wohnen in einer dem Kläger zu 1 und der Klägerin zu...
  4. amondaro-no1

    BSG Urteil 30.09.2008: Hartz-IV-Empfänger: Anspruch auf Eigenheimzulage

    Arbeitslosen dürfen Hartz-IV-Leistungen nicht verweigert werden, nur weil sie eine Eigenheimzulage bekommen. Dies entschied das Bundessozialgericht in Kassel am Dienstag (30. September). Bitte in Aktuelle Urteile verschieben !!
  5. W

    Eigenheimzulage mindert "Hartz-IV"-Anspruch nicht immer

    Eine Eigenheimzulage mindert grundsätzlich nicht den Anspruch auf "Hartz-IV"- Leistungen. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts gilt das auch, wenn die Zuschüsse nicht zur Tilgung von Bankschulden verwendet werden. Sie müssten aber in den Hausbau fließen. Geklagt hatte ein Erwerbsloser...
  6. H

    Eigenheimzulage und Arbeitsaufnahme direkt danach

    Habe alle Tiefen eines ALG2-Empfängers erleiden müssen. Am Ende meines Leidensweges habe ich in Eigenregie eine Anstellung zum 20.März bekommen. Eine Eigenheimzulage für meine Wohnung erhalte ich am 15.März. Macht es Sinn sich am 14.März beim Amt abzumelden damit die Eigenheimzulage nicht...
  7. A

    Eigenheimzulage bei Sozialhilfe zählt zum Einkommen

    Hier das vollständige Urteil die von Edy eingestellte Pressemeldung unter Urteile "Unterkunft" Eigenheimzulage bei Sozialhilfe zählt zum Einkommen..... Anmerkung: für Alg2 gibt es gegenläufige Urteile. Bitte evtl. von Edy oder anderen verschieben evtl. zu der Pressemeldung.
  8. edy

    Eigenheimzulage gehört zum Einkommen

    Landessozialgericht Mainz: Eigenheimzulage gehört bei Sozialhilfeempfängern zum Einkommen (06.06.06) Die einem Sozialhilfeempfänger ausgezahlte Eigenheimzulage stellt ein Einkommen dar und muss daher auf die Höhe der Sozialhilfe angerechnet werden. Das hat das Landessozialgericht in...
  9. C

    Ist die Eigenheimzulage Einkommen?

    Hallo, diese Woche bekam ich Mitteilung von der Familienkasse: ...die Bewilligung des Kinderzuschlages wird gemäß § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X für die Monate März 2006 bis Juni 2006 aufgehoben (aufgrund der Auszahlung der Eigenheimzulage). Ist dies richtig? Für den Monat März mag es ja o.k...
  10. W

    Anspruch auf ALG II trotz Eigenheimzulage

    Urteil: v.13.04.2006 Dortmund - Nach einem Urteil des Dortmunder Sozialgerichts sind Langzeitarbeitslose auch im Monat der Auszahlung ihrer Eigenheimzulage hilfebedürftig. Dies gelte, soweit ihre Zinsen für den Immobilienkredit die Höhe der Zulagen erreiche. Ein arbeitsloser Familienvater hatte...
  11. vagabund

    ALG II + Eigenheimzulage

    Quelle
  12. A

    Eigenheimzulage

    Hallo alle miteinander! Bis heute hat sich bei mir nichts getan (siehe threat "Vermögen angeblich nicht angegeben" unter ANTRÄGE) ... Wir nähern uns dem 15. Februar und ich bekomme, wie viele andere auch, meine Eigenheimzulage (EHZ) vom FA. Diese wurde in 2005 voll als Einkommen angerechnet...
  13. E

    L 8 AS 39/05 ER Eigenheimzulage ist privileliergtes Einkomme

    L 8 AS 39/05 ER LSG Niedersachsen- Bremen vom 25.04.2005 Eigenheimzulage ist im SGB II nicht als Einkommen anzurechnen BESCHLUSS In dem Rechtsstreit ______________, __________ _, _____ ______, Antragstellerin und Beschwerdeführerin, Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte Kroll pp...
  14. P

    Eigenheimzulage

    Hallo, ich wende mich heute für einen Bekannten an Euch, weil ich mir da nicht sicher bin. Der Fall: Eigenheimzulage im März 2005 erhalten, wurde als Einkommen angerechnet. Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X wurde negativ beschieden mit der Begründung, die §§ 11 und 30 sind bis zum...
  15. E

    L 5 B 116/05 ER AS Eigenheimzulage oben drauf

    ALG II in voller Höhe Eigenheimzulage oben drauf Die Eigenheimzulage darf nach einem Urteil des Landesozialgerichts Hamburg nicht als Einkommen auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden. In dem verhandelten Fall sei zu Unrecht die Eigenheimzulage des Klägers in Höhe von 468,88 Euro von...
  16. E

    Keine Anrechnung der Eigenheimzulage

    bei unwiderruflicher Abtretung Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens entschieden, dass die Eigenheimzulage im Sinne des Sozialgesetzbuches II eine zweckgebundene Einnahme und somit privilegiertes Einkommen darstellt. Ihre...
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