eheaehnlichen

  1. H

    Urteil (Keine eheähnlichen Gemeinschaft unter 1 Jahr)

    Beschluss LSG NRW 4.7.07, L 19 B 56/07 AS ER: (rechtskräftig) Bei einem Zusammenleben von weniger als einem Jahr ist regelmäßig eine eäGzu verneinen, es sei denn, es liegen besondere Umstände vor. Wenn der Gesetzgeber aber gerade hierauf Bezug nimmt, folgt daraus, dass bei Partnern die kürzer...
  2. H

    Urteil (Keine eheähnlichen Gemeinschaft) wenn,...

    Wenn ich das Urteil richtig verstehe, braucht "man" nur noch zu behaupten: ZITAT,: Es ist auch nicht erkennbar, dass die Beziehung über eine reine Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinaus geht. Insbesondere die von dem Zeugen und der Ast zu 1) geschilderten Lebensumstände lassen das Gericht...
  3. H

    Urteil (Keine eheähnlichen Gemeinschaft)

    Beschluss LSG NRW 23.5.07, L 19 B 46/07 AS ER: Zwar hat der Gesetzgeber mit der Neufassung des § 7 Abs. 3a Kriterien aufgestellt, wann ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, vermutet wird. Es kann dahingestellt bleiben, ob der Gesetzgeber...
  4. M

    mein Wiederspruch zum Eheähnlichen verhältnis,Bitte um Hilfe.

    Hi, ich habe vor ca:8 Wochen einen antrag auf Alg 2 gestellt!Nach ca 2 wochen bekam ich dann eine einladung zur Arge zu kommen! Als ich da ankam um noch ein paar fehlende unterlagen nachzureichen,saßen im Zimmer schon 2 Außendienstmitarbeiter die sofort mit mir zu meiner Wohnung mitfahren...
  5. T

    die unendliche geschichteeine eheähnlichen gemeinschaft eäG

    Es war eine frau mit 3 Kindern (4,5,7) welche ihren mann nachdem er sie 4 jahre lang immer wieder betrog un dsie es leid war für seine 3 hunde ihn und seinen großvater zu sorgen verließ (natürlich nahm sie die kinder mit) und zog zu ihrem freund den sie erst seit 3 monaten kannt. manche sage...
  6. Martin Behrsing

    LSG BBR L 14 B 124/06 AS ER 22.6.06 zur eheähnlichen Gemeins

    Zunächst berechtigte der verweigerte sofortige Hausbesuch den Antragsgegner nicht zur Ver-sagung der Leistungen nach § 66 Abs. 1 des Sozialgesetzbuchs, Erstes Buch (SGB I). Der Antragsgegner hat schon versäumt, das Bestehen einer Haushalts- und Wirtschaftsgemein-schaft zu ermitteln. Er hat den...
  7. K

    Urteil zur eheähnlichen Gemeinschaft - Neuregelung

    https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=58055&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
  8. M

    Ende der 'eheähnlichen' Gemeinschaft!?

    Hallo und guten Tag, ich bin, wie man sieht neu hier und sag erstmal vorab DANKE das es ein Forum dieser Art gibt. Die Informationen die ich in den letzten Tagen hier gefunden habe, sind enorm. Ich bin arbeitstätig, mein 'Mitbewohner' (Freund) nicht. Wir wurden von Beginn seiner A-losigkeit...
  9. vagabund

    zur eheähnlichen LG - Sozialgericht Berlin S 37 AS 8819/05 E

    LG Sozialgericht Berlin S 37 AS 8819/05 ER - 24.09.05 Quelle : hier :daumen:
  10. Martin Behrsing

    LSG Hessen L 7 AS 18/05 ER zur eheähnlichen Gemeinschaft:

    https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/esgb/export.php?id=23521&exportformat=RTF&PHPSESSID=edb2eb47f3a9fe7350773132c7756003 Dies sollte den Arbeitslosen von Hessen doch Mut machen und schon wieder ein Schlag gegen das optierende bundesland Hessen, dass immer wieder seine ganz eigenen...
  11. Martin Behrsing

    Az.: S1 AS 47/05 ER SG Fulda zur eheähnlichen Gemeinschaft 1

    hier die Entscheidung des SG Fulda zur eheähnlichen Gemeinschaschaft vom 14.07.2005 [ Herzlichen Glückwunsch Fighting Bulldog und übrigens eine klare Ansage an die optierenden Kommunen, die sich kaum an die rechtlichen Bestimmungen halten.
 

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