eheaehnlich

  1. P

    Lebensgemeinschaft - Rente + Unterhalt

    Hallo, ich bin seit ca. 8 Jahren EU-Rentner, vor zwei Jahren wurde ich geschieden. Ich habe einen 8 jährigen Sohn, der 14-tägig am WE bei mir ist. Ich zahle von meinem Einkommen von 855 Euro 450 Euro Warmmiete, Lebensmittel, Betreungsgeld, Telefon, TV usw., aber keinen Unterhalt. Sonst keine...
  2. M

    Stiefkindurteil BSG B 14 AS 2/08 R vom 13.11.08

    Hallo an alle Betroffenen, nun ist das o. gen. Urteil endlich online beim BSG abrufbar. Es handelt sich in diesem Fall um eine eheähnliche Gemeinschaft, es wird aber auch zum Teil in der Begründung Bezug genommen auf verheiratete Stiefeltern. Hier der link dazu...
  3. M

    1 Jahr zusammenleben = eheähnlich ???

    Nur deswegen keine Leistungen vom JC ? Reicht das aus um uns als ,,eheähnlich'' abzustempeln?:eek:
  4. strümpfchen

    Urteilsbegründung SG Köln - eheähnlich-

    nach langem Warten ist heute endlich das Urteil vom SG Köln eingegangen: Klage wurde im Termin v. 19.10.2007 als unbegründet abgewiesen Hier Auszüge aus der Begründung: Anmerkung: die neu angemietete Wohnung liegt ganze 2,2 km von meiner alten Wohnung entfernt. Zudem bietet die Wohnung...
  5. Martin Behrsing

    SG GE Az.: S 11 AS 43/07 ER eheähnlich nur, wenn Liebesbeziehung besteht

    Eheähnlich nur, wenn erwiesenermaßen eine Liebesbeziehung besteht. Sozialgericht Gelsenkirchen Az.: S 11 AS 43/07 ER 15.03.2007 Beschluss In dem Rechtsstreit Xxxxxxxxxxxxxxxxx D Antragsteller gegen Vestische Arbeit Kreis Recklinghausen Widerspruchsstelle, vertreten durch den...
  6. vagabund

    LSG NRW L 19 B 73/06 AS ER v. 22.01.07 - eheähnlich

    - zur Rechtsmittelbelehrung von Gerichten - fehlende Ermessensausübung der Behörde - Auskunftsverlangen gegenüber dem eheähnlichen Partner - inwieweit der Leistungsempfänger zu entsprechenden Angaben über die Verhältnisse Dritter nach den §§ 60 ff SGB I verpflichtet ist
  7. strümpfchen

    verdonnert zum Kantinenessen, nur weil nicht eheähnlich???

    Auszug aus der Klageerwiederung der ARGE (es geht um eine angebliche eheähnliche Gemeinschaft, da Kosten der Lebenshaltung nach Einkommen verteilt werden, da der mehr verdienende "Partner" auch fast das 3fache wiegt) "Soweit das Gewicht des Partners angeführt wird, sei anzumerken, dass die...
  8. Martin Behrsing

    LSG BRB 22-11-05 eheähnlich weil Küche gemeinsam

    LSG BRB 22-11-05 eheähnlich weil Küche gemeinsam? Da braucht mal ein Gericht Nachhilfe in „WG-Leben“ ! „ ... Auch ist davon auszugehen, dass der Antragsteller mit Frau S. "aus einem Topf" wirtschaftet. Darauf deutet der gemeinschaftlich unterzeichnete Mietvertrag. ... ... Es ist insoweit...
  9. I

    Ahnungslos! betrifft eheähnlich

    Hallöle.. Ich bin mit einer Frau zusammen die zur Zeit Harz 4 bekommt. Sie hat zwei Kinder 12 und 14 ( eins schwerstbehindert) die noch zuhause wohnen.Da ich ende des Jahres aus meiner Wohnung raus muss überlegen wir zusammen zuziehen. Der Vater zahlt keinen Unterhalt für die Kids und...
  10. strümpfchen

    eA abgelehnt - lt. SG eheähnlich

    Mein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Regelungsanordnung wurde am 23.06.06 vom Sozialgericht abgelehnt Begründung: Ich bezeichne meinen Freund durchgehend als meinen Freund (eine andere Bezeichnung kenne ich nicht) und wir verteilen die Lebenshaltungkosten nach dem Einkommen, auch dies...
  11. G

    eheähnlich oder was ??

    tagchen miteinander.......habe da ein winziges problem mit der Arge in Waiblingen....bei Baden Württemberg..... bin seit 1. 2005 Alg 2 empfänger in einer bedarfsgemeinschaft ( obwohl ich das nie angegeben habe ) sondern damals gefragt habe ob meine mitbewohnerin ebenfalls Alg 2 beantragen kann...
  12. N

    Chance nicht als eheähnlich eingestuft zu werden?

    Hallo, nach dem Bezug von Überbrückungsgeld habe ich nun noch 25 Tage Restanspruch auf ALG1. Ab März muss ich ALG2 beantragen. Nun stellt sich für mich folgende Frage: Ich lebe seit 7 Jahren mit einem Mann in einer gemeinsamen Wohnung zusammen. Wir sehen unsere Beziehung jedoch nicht als...
  13. K

    fragebogen / eheähnlich

    hallo, ich bin neu hier und hab da auch gleich mal ne frage. ich hab hier eben den fragebogen durchgelesen und frage mich grad wenn man einige sachen mit ja beantwortet. meine situartion: ich wohne mit meinem freund seit dieses jahr märz zusammen. wir sind zusammengezogen weil es für uns...
  14. 0

    weder Eheähnlich noch bedarfsgemeinschaft !!

    Bin gerade dabei auf dieser Weise eine Klage zu erwirken. Habe gerade ein gesetzlichen Versicherungpflicht erwirkt (Bin Pflichtversichert von ARGE obwohl ich kein Geld bekomme.(bekomme 1 Cent pro Monat rückwirkend und zukünftlich.Mein Anwalt hat bereits Zwangseintreibung veranlaßt(Kein Witz)S AS...
  15. Martin Behrsing

    Neuer Fragebogen eheähnlich A2LL

    Anbei ein neuer Fragebogen, indem die eheähnliche Gemeinschaft oder Wohngemeinschaft abgefragt wird. Ich denke, dass der Fragebogen selbst erklärend ist und es klar sein sollte, wann man sich selbst als eheähnlich einstuft. Wer also außer Bad und Küche andere Räume gemeinsam benutzt, oder...
  16. J

    stiefkinder, patchwork, eheähnlich

    guten morgen liebes forum, hätte da mal'ne frage: wie verhält es sich mit einer hartz IV empfängerin die ihren arbeitenden lebensgefährten heiraten würde und er sie . sie würde aus dem ganzen brutalen behördenmüll rausfallen, das hab ich kapiert. was wäre mit ihren kindern? was ist mit dem...
  17. Martin Behrsing

    SG Frankfurt v. 11.08.05 Az.: S47AS 363/05 ER eheähnlich Gem

    SG Frankfurt v. 11.08.05 Az.: S47AS 363/05 ER eheähnliche Gemeinschaft, vorlage von Kontoauszügen, Angaben über Mitbewohner, Sozialkontrolleure. Hier eine Entscheidung die sich gegen Wolfgang Clements Musteroptionskommune Main-Kinzig-Kreis richtet. Hier wurde das Informationsbegehren und die...
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