eheaehnl

  1. Martin Behrsing

    LSG BW B.v.16.1.07, L 13 AS 3747/06 ER-B eheähnl. Gemeindschaften

    Beschluß LSG Baden-Württemberg 16.1.07, L 13 AS 3747/06 ER-B: https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=63468&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive= zu eheähnl. Gemeindschaften: § 7 Abs. 3 a ist als widerlegbare Vermutung ausgestaltet. Daran, dass eine eäG grundsätzlich...
  2. K

    Hausbesuch verweigert! Nun Sperrung! Vorwurf eheähnl. Gemein

    Werte Mitleidende, ich hab soeben meinen Bescheid zur: Vorläufigen Einstellung der Zahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem 2.Buch Sozialgesetzbuch (SGBII) erhalten. Die Begründung hierfür lautet: Nach Aussagen unseres Außendienstes wurde beim Hausbesuch am 28.07.06...
  3. G

    klage abgelehnt....gegen eheähnl. Beziehung

    guten Tag miteinander also wir haben vor dem L-SG gegen eine eheähnl. Bez geklagt sowie die überprüfung des Folgebescheids vom 3.06 beantragt. vom L-SG wurde die klage abgewiesen mit dubiosen begründungen, wir haben kein gemeinsames konto , lediglich zusätzlich ein Haushaltskonto, da mir...
  4. S

    S 29 AS 7/06 ER Annahme des Vorliegens einer eheähnl. Gemein

    Mit der Bitte an die Redakteure, folgendes Urteil evtl. in den Urteilsbereich zu verschieben.:
  5. kohlhaas

    Eheähnl. Lebensgemeinschaft erst nach drei Jahren

    Heute abend in den Radionachrichten im WDR : https://www.wdr.de/radio/nachrichten/chronol.phtml?datum=2006-3-3&tag=3&monat=3&jahr=2006&seite=2&block=2
  6. E

    L 9 B 4/05 SO ER Eheähnl. Gemeinschaft

    L 9 B 4/05 SO ER LSG Nordrhein- Westfalen vom 21.04.2005 rechtskräftig Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 22. Februar 2005 geändert. Die Antragsgegnerin wird verpflichtet, dem Antragsteller zu 2) ab 07. Februar 2005 Leistungen zur...
  7. E

    S 37 AS 11213/05 ER SG Berlin vom 12.12.05 Kriterien eheähnl

    S 37 AS 11213/05 ER SG Berlin vom 12.12.05 Ausgehend von dem Grundsatz, dass staatliche Organe Grundrechtsverletzungen nach Möglichkeit auszuschließen haben müssen die Gerichte vor Bestätigung einer Leistungseinstellung die Gewissheit haben, dass der Betroffenen hierdurch keiner Notlage...
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