dauerwirkung

  1. A

    Anhörung zu einer Überzahlung, Aufhebung Bewilligung/Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung

    Hallo, im Januar erhielt ich ein Wohngeldbescheid für meinen Sohn, der eine Erhöhung beinhaltet und teilte das dem JC umgehend mit. Daraufhin erhielt ich einen neuen Bescheid, den ich dem Wohngeldamt zusandte. Auch erhöhte sich der Unterhalt und auch das teilte ich umgehend mit. Nun lag heute...
  2. M

    Krankengeld - Verfassungsbeschwerde -Verwaltungsakat mit Dauerwirkung

    Hallo, hier die aktuelle Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit Krankengeld (Verwaltungsakt mit Dauerwirkung, ab- schnittsweise Bewilligung - Willkür) Gruß! Machts Sinn
  3. hartaber4

    Sammeltrööt zu VA mit Dauerwirkung / HzL

    Bitte stellt, sofern vorhanden, eure gerichtlichen Erfahrungen im Hinblick auf das Thema VA mit Dauerwirkung bei HzL (3. Kapitel SGB XII) hier rein. Für Grusi-Empfänger also eher uninteressant...da diese ja in der Regel Leistungen per VAmDW bekommen..... Mir ist aus dem aktuellen LPK-SGB XII...
  4. M

    Krankengeldbewilligung hat Dauerwirkung – BSG ist überholt !

    Entgegen langjähriger Rechtsprechung des 1. Senates des BSG hat die Krankengeldbewilligung Dauerwirkung. Das hat das Bundesversicherungsamt nun klar gestellt. Wenn der Versicherte seine Arbeitsunfähigkeit durch ein ärztliches Attest nachweist, die Krankenkasse die Arbeitsunfähigkeit auf der...
  5. E

    Aufhebung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung

    Hallo, habe kürzlich ein Schreiben bekommen mit dem Paragraph 48 SGB X: Aufhebung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse. Es ist in dem Fall meine Schuld. Ich hatte noch für April Leistung bezogen, obwohl ich da schon meinen ersten Lohn erhalten habe. Den Betrag...
  6. O

    Verwaltungsakt mit Dauerwirkung

    Liebe Leute, ich habe im Frühjahr in selbstständiger Autorentätigkeit ein relativ hohes Einkommen erzielt, dies auch umgehend der ARGE Köln mitgeteilt. Daraufhin wurde gegen mich ein nach §48 1 Satz2 SGB X ein "Verwaltungsakt mit Dauerwirkung" eingeleitet, der unter anderem die Rückzahlung...
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