bundessozialgericht

  1. Martin Behrsing

    Bundessozialgericht stärkt die Falschen und schwächt Hartz IV-Bezieher

    Ein-Euro-Jobber mĂŒssen Fahrgeld selbst bezahlen, Patchworkfamilien haben das Nachsehen - Es werden Strategien gegen die Gewinner der Arbeitslosigkeit entwickelt Kassel/Bonn - Ein-Euro-Jobber mĂŒssen die Fahrten zu ihrem tĂ€glichen Arbeitsplatz aus ihrer eigener Tasche bezahlen. Die Kosten fĂŒr...
  2. Martin Behrsing

    Bundessozialgericht streicht Rechte bei Hartz IV weiter zusammen. Nächster logis

    Bundessozialgericht streicht Rechte bei Hartz IV weiter zusammen. NĂ€chster logischer Schritt: Abschaffung des Grundgesetzes. GĂŒtersloh. Auszug aus der offiziellen BroschĂŒre: “Das 1954 in Kassel errichtete Bundessozialgericht entscheidet wie die anderen obersten Gerichtshöfe des Bundes...
  3. Martin Behrsing

    Bundessozialgericht stellt Hartz IV Bezieher unter Generalverdacht

    weiterlesen auf: PR-SOZIAL, das Presseportal...
  4. Martin Behrsing

    Bundessozialgericht: Vorlage von Kontoauszügen bei Hartz IV Rechtens

    Kassel – Hartz IV-Bezieher mĂŒssen auf Verlangen der zustĂ€ndigen Behörde auch weiterhin KontoauszĂŒge vorlegen. Dies gilt auch fĂŒr FolgeantrĂ€ge. Dies entschied heute das Bundessozialgericht in Kassel. Allerdings dĂŒrfen die Arbeitslosen die EmpfĂ€nger besonders sensibler Ausgaben schwĂ€rzen...
  5. Martin Behrsing

    Bundessozialgericht entscheidet am Freitag u.a. über die Vorlage der Kontoauszüge

    Terminvorschau Nr. 46/08 Der 14. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 19. September 2008 ĂŒber fĂŒnf Revisionen aus der Grundsicherung fĂŒr Arbeitsuchende ("Hartz IV") zu entscheiden. In vier Verfahren wird die Entscheidung nach mĂŒndlicher Verhandlung ergehen. A. Nach mĂŒndlicher...
  6. Arania

    Bundessozialgericht bestätigt Zuflussprinzip bei ALG-II-Berechnung

    Bundessozialgericht bestÀtigt Zuflussprinzip bei ALG-II-Berechnung +++ derNewsticker.de +++
  7. Arania

    Bundessozialgericht: WG, Krankenhaus, Verpflegung etc. Rechte gestärkt

    Bundessozialgericht stÀrkt Rechte von arbeitslosen WG-Bewohnern +++ derNewsticker.de +++
  8. E

    Bundessozialgericht bestätigt Kritik der LINKEN an Hartz IV-Regelsatz für Kinder

    Diana Golze: Bundessozialgericht bestÀtigt Kritik der LINKEN an Hartz IV-Regelsatz fĂƒÂŒr Kinder Mal schauen, ob es klappt. :icon_smile: Gruß
  9. Martin Behrsing

    Bundessozialgericht: Warmwasserkosten sind vom Hartz IV-Regelsatz zu zahlen

    Kassel (pr-sozial) - Warmwasserkosten sind im Regelsatz fĂŒr Hartz IV-Bezieher enthalten und dĂŒrfen grundsĂ€tzlich von den zusĂ€tzlichen Leistungen fĂŒr die Unterkunft abgezogen werden. Dies entschied das Bundessozialgericht in einem am Mittwoch verkĂŒndeten Urteil. Ein Hartz IV-Bezieher hatte sich...
  10. Martin Behrsing

    Bundessozialgericht hat heute über Warmwasserkosten bei Hartz IV entschieden

    Kassel (pr-sozial) - Vor dem Bundessozialgericht in Kassel geht es heute fĂŒr viele Hartz IV-Bezieher um die Kosten fĂŒr Warmwasser. Strittig ist, ob das warme Wasser zu den Kosten der Unterkunft zĂ€hlt oder ob es aus dem Hartz IV-Regelsatz gezahlt werden muss. Mehrere Sozialgerichte hatten bisher...
  11. E

    Bundessozialgericht über Rentenabschlag bei Erwerbsminderungsrenten uneins

    Quelle: BSG-Medieninformation Nr. 6/08
  12. Martin Behrsing

    Hartz IV: Bundessozialgericht zu Fahrtkosten, Vermögen und Verletztenrente

    Verletztenrente und ExistenzgrĂŒndungszuschuss werden als Einkommen angerechnet. Fahrtkosten von unter sechs Euro mĂŒssen erstattet werden von Martin Behrsing Kassel (pr-sozial) – In mehreren FĂ€llen zu Hartz IV hatte sich heute (Donnerstag) das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel zu entscheiden...
  13. E

    Heute: Bundessozialgericht klärt Rechte von Hartz-IV-Empfängern

    "06. Dezember 2007 Kassel (dpa) - Das Bundessozialgericht in Kassel befasst sich heute erneut mit dem Recht von Hartz-IV-EmpfĂ€ngern auf Besitz. So wehrt sich ein Niedersachse dagegen, dass ihm ein ExistenzgrĂŒndungszuschuss der Arbeitsagentur gleich wieder vom Arbeitslosengeld II abgezogen wird...
  14. Martin Behrsing

    Hartz IV: Bundessozialgericht entscheidet sich für «Ungerechtigkeit»

    Kassel (pr-sozial) - Ehe- und Lebenspartner, die gemeinsam von Arbeitslosengeld I in Hartz IV-Leistungsbezug kommen, erhalten weniger Geld als Alleinstehende. Die entsprechende Rechenpraxis der Arbeitsagenturen sei rechtmĂ€ĂŸig, wie am Mittwoch das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied...
  15. Martin Behrsing

    Bundessozialgericht: Verletztenrente mindert Hartz IV

    Kassel. Wer als Arbeitsloser eine Verletztenrente bekommt, muss Einbußen bei Hartz IV hinnehmen. Wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am Mittwoch entschied, sind Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung bei der BedĂŒrftigkeitsprĂŒfung in voller Höhe als Einkommen zu berĂŒcksichtigen...
  16. Martin Behrsing

    Bundessozialgericht: Auto im Wert von 7.500 Euro ist bei Hartz IV angemessen

    Kassel. Hartz-IV-EmpfĂ€nger brauchen keine Schrottautos fahren: Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied am Donnerstag, dass Autos bis zu einem Verkehrswert von 7500 Euro als angemessen gelten mĂŒssen. Der Besitz eines solchen Fahrzeugs stehe der Bewilligung von Arbeitslosengeld II nicht...
  17. Martin Behrsing

    Bundessozialgericht Anhängige Rechtsfragen 11.10.06

    Bundessozialgericht AnhĂ€ngige Rechtsfragen des 11b. Senats Stand: 11.10.06 B 11b AS 3/05 R Vorinstanz: LSG Berlin-Potsdam, L 14 AS 1187/05 Bietet das SGB 2 eine Rechtsgrundlage fĂŒr die Übernahme der Mietkosten fĂŒr ein Atelier, welches nicht als Wohnung, sondern fĂŒr die seit mehr als...
  18. S

    Bundessozialgericht -Az.: B 1 KR 21/05 R - Urteil vom 04.04

    Quelle: https://www.anhaltspunkte.de/zeitung/urteile/B_1_KR_21.05_R.htm
  19. Gabi

    Urteil Bundessozialgericht

    Hallöchen, mein RA hat nun endlich nach Erhalt der Akte von der AfA die KlagebegrĂŒndung schreiben können. O-Ton "Das Bundessozialgericht vertritt in stĂ€ndiger Rechtssprechung die abweichende Auffassung ... blabla ....", weiterhin ist auf ein Urteil des BSG mit Aktenzeichen hingewiesen. Was...
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