bundessozialgericht

  1. Tel_ko-Richter

    Doch nicht ganz schlüssig - Analyse & Konzepte nimmt KDU-Eigenwerbung vom Netz

    Am 17.05.2017 waren von Analyse & Konzepte 89 Urteile zur Eigenwerbung veröffentlicht worden. Das hatte ich zum Anlass genommen die genannten Aktenzeichen in Urteils-Datenbanken nachzuschlagen. Aber nur 26 Urteile lagen als Volltextentscheidungen vor. Meine weiteren Recherchen hatten die...
  2. B

    Bundessozialgericht: Terminvorschau u. -bericht Nr. 34/16 - 10.8.'16 - 14. Senat - AlgII

    Terminvorschau auf die schon am 10.8. stattgefundenen Verhandlungen: Quelle ... und der Terminbericht: Quelle
  3. B

    Bundessozialgericht: Terminbericht Nr. 32/16 - 26.7.2016 - 4. Senat - ALGII (+ BKGG)

    Hier die BSG-Entscheidungen von heute: Quelle
  4. B

    Bundessozialgericht: Terminvorschau Nr. 32/16 - 26.7.2016 - 4. Senat - ALGII (BKGG)

    Die BSG-Terminvorschau für morgen: Quelle
  5. S

    Bundessozialgericht: Beim Fordern das Fördern nicht vergessen

    Justiz: Bundessozialgericht: Beim Fordern das Fördern nicht vergessen - Nachrichten - DIE WELT Das was jahrelang vorenthalten wird, so wie bei mir, sinnlose Maßnahmen über 6 Jahre lang etc. Es bringt einfach nichts, tausende Bewerbungen zu versenden, wenn das nicht erfolgreich ist. Und diese...
  6. E

    Bundessozialgericht gewährt PKH im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde

    Hallo Ihr Lieben, es heißt ja, so auch auf dessen Website, dass die Hürde, vor dem BSG eine erfolgreiche Nichtzulassungsbeschwerde, und somit doch noch den Zugang zur Revision vor dem BSG zu erreichen, sehr hoch ist – ganze ca. 3–5 % aller Nichtzulassungsbeschwerden hätten Erfolg ... Jetzt...
  7. USERIN

    Sozialministerin Andrea Nahles ärgert sich über Bundessozialgericht

    Das Bundessozialministerium wirft dem Bundessozialgericht vor, Entscheidungen gegen den eindeutigen Wortlaut von Gesetzen gesprochen zu haben und sich die Rolle des Bundesverfassungsgerichts anzumaßen. Das geht aus dem Rundschreiben 2015/3 des Ministeriums an die Landesbehörden hervor, das dem...
  8. S

    BSG(Az: B 8 SO 14/13, B 8 SO 31/12 und B 8 SO 12/13) Anspruch auf Regelbedarfsstufe 1

    Zitat: Terminübersicht beim BSG https://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2014&nr=13472
  9. Banquo

    Bundessozialgericht auf Sarrazin-Kurs

    Bundessozialgericht auf Sarrazin-Kurs | Telepolis Zu dieser in Telepolis erwähnten Entscheidung finde ich leider bisher kein Aktenzeichen des Bundessozialgerichts. Wer das gesuchte Aktenzeichen findet, bitte hier angeben.
  10. K

    Bundessozialgericht: Mietgrenzen München

    Mietobergrenzen – teilweise Klärung | KSPP-Rechtsanwälte Mietobergrenzen – teilweise Klärung Konzept zur Bestimmung der Mietobergrenzen in München der Jahre 2007/2008 bei der Grundsicherung ist laut BSG schlüssig. Das Bundessozialgericht hat am 10.9.2013 entschieden, dass die bislang von den...
  11. F

    Klage vor dem Bundessozialgericht / Kostenfrage

    ich bin schon ne weile am klagen (grund moechte ich nicht nennen aus dem grund dass es hier leute gibt die einem gewisse dinge madig reden) das landes sozial gericht hat abgelehnt und jetzt denke ich darueber nach zur naechsten instanz zu wandern. meine fragen sind jetzt 01. muss ich mir...
  12. pinguin

    Zu: Bundessozialgericht Kein Schul-Cello für Hartz-IV-Kind vom Jobcenter

    Wenn das Jobcenter nicht verpflichtet ist, die Leihgebühr zu übernehmen, sind sie aber u. U. verpflichtet, den Kaufpreis für ein Neu- bzw. Gebrauchtinstrument zu tragen. Üben läßt sich am eigenen Instrument eh immer besser; ungünstig wird es mit bzw. bei einem eigenen Instrunment nur dann, wenn...
  13. W

    Bundessozialgericht Kein Schul-Cello für Hartz-IV-Kind vom Jobcenter

    Kinder aus Hartz-IV-Familien sollen am sozialen und kulturellen Leben teilnehmen können. Dafür steht ihnen auch Unterstützung des Staates zu. Wie ein Schüler eines Musikgymnasiums aus dem Neckar-Odenwald-Kreis aber sein Leih-Cello finanzieren soll, muss er laut Gerichtsurteil nun selber...
  14. L

    Wann ist der Zeitpunkt für den 3. Rechtszug // Rechtsmittel für das BSG

    Hallo, folgender Sachverhalt: Ich habe wegen einem EGV/VA beim SG einen Antrag auf aW gestellt. Dieser wurde vom SG abgelehnt. Nun habe ich beim LSG Beschwerde gegen den Beschluss des SG gestellt und weiterhin die aW beantragt. Die Beschwerde wurde angenommen und wird geprüft. Ich bin mir ganz...
  15. K

    Bundessozialgericht korrigiert sich. Eingliederungsvereinbarungen sollen vereinbart w

    Eingliederungsvereinbarungen sollen vereinbart werden? Das klingt logisch und eine ganze Zeit lang nach Einführung von Hartz-IV konnte man sich auf diese Logik berufen. Dann war beim Jobcenter plötzlich Schluss mit lustig. "Und bist du nicht willig, erlasse ich den Verwaltungsakt." Auch...
  16. H

    Bundessozialgericht: Spesen zählen als Einkommen

    Hartz-IV-Urteil - Bundessozialgericht: Spesen zählen als Einkommen - Politik -Deutschland - Hamburger Abendblatt
  17. E

    16.5.12 Bundessozialgericht: Jobcenter kann an Mietschulden “beteiligt” werden

    Verrechnet ein Vermieter bei einem Hartz-IV-Bezieher aufgelaufene Mietschulden mit einer Betriebskostenrückzahlung, kann das Jobcenter das gutgeschriebene Geld in der Regel nicht mehr zurückfordern. Dies hat am Mittwoch, 16.05.2012, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden (AZ: B...
  18. Regelsatzkämpfer

    Bundessozialgericht: Präsident warnt Regierung vor Griff in Sozialkassen

    Bundessozialgericht: Zahl der Verfahren auf Rekordhöhe Allgemein 123recht.net
  19. F

    Bundessozialgericht stärkt Sozialdatenschutz

    Ist das schon bekannt? Eine Familie hatte geklagt, weil das Jobcenter Informationen beim ehemaligen (!) Vermieter eingeholt hatte. Das bedeutet: Alleine die Erwähnung, somit "Brandmarkung" dass jemand ALG-II-Empfänger ist, kann einer Behörde ab jetzt um Verhängnis werden. Gleichzeitig ist es ein...
Oben Unten