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  1. Martin Behrsing

    LSG BRB 07-07-10 Wohnungskauf kurzfristig doch ALG II

    LSG BRB 07-07-10 Wohnungskauf kurzfristig doch ALG_II LSG_BRB_L_5_B_410-07_AS_ER_Wohnungskauf_kurzfristig_doch_ALG_II LSG_BRB_L 5 B 410/07 AS ER 10.07.2007 rechtskräftig Auszug: „ ... Die Hilfebedürftigkeit im Sinne der §§ 7 Abs. 1 Nr. 3, 9 SGB II ist grundsätzlich gegenwartsbezogen und...
  2. Martin Behrsing

    LSG BRB 22-11-05 eheähnlich weil Küche gemeinsam

    LSG BRB 22-11-05 eheähnlich weil Küche gemeinsam? Da braucht mal ein Gericht Nachhilfe in „WG-Leben“ ! „ ... Auch ist davon auszugehen, dass der Antragsteller mit Frau S. "aus einem Topf" wirtschaftet. Darauf deutet der gemeinschaftlich unterzeichnete Mietvertrag. ... ... Es ist insoweit...
  3. Martin Behrsing

    LSG BRB: § 39 Nr. 1 SGB II NICHT bei Rücknahme/Erstattung !!

    LSG_BRB_13-3-06_§ 39 Nr. 1 SGB-II NICHT_bei_Rücknahme /Erstattung !! § 39 Nr. 1 SGB-II gilt nicht für Rücknahme von Bewilligungsbescheiden und Erstattung von Leistungen. Die rückwirkende Aufhebung (Rücknahme) von Bewilligungsbescheiden ist ebenso wie die Rückforderung (Erstattung) von...
  4. Martin Behrsing

    LSG BRB L 14 B 48/05 AS ER §2SGBII kein Einkommen Stiefvater

    Auch auch § 2 Abs. 2 Satz 2 SGB II lässt sich kein Einkommensübertrag vom Stiefvater auf das Stiefkind stützen Sozialgerichtsbarkeit
  5. F

    LSG BRB vom 14.07.05, L 14 B 48/05 AS ER:

    Auch auch § 2 Abs. 2 Satz 2 SGB II lässt sich kein Einkommensübertrag vom Stiefvater auf das Stiefkind stützen. Sozialgerichtsbarkeit EDIT: Link korrigiert. Rallf Hagelstein
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