bmas

  1. G

    Kautionsdarlehen: BMAS hat von nichts eine Ahnung

    (Vorgeschichte: Eine kleine Anfrage der Linksfraktion zu Kautionsdarlehen) Existenzminimum wird bei Umzug gekurzt: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
  2. M

    Überprüfungsantrag bzgl. Sanktion aus 2015

    Nachdem ich hier im Forum darauf aufmerksam gemacht wurde, daß vor Umsetzung eienr Sanktion zwingend eine Aufhebung des aktuellen Bewilligungs-/Änderungsbescheides gem. § 48 SGB X erfolgen muß, habe ich Ende vergangenen Jahres - gerade rechtzeitig vor Eintritt der Verjährung - einen...
  3. G

    Blockupyaufruf: Blockieren wir das BMAS am 2. Sept. in Berlin

    https://www.harald-thome.de/media/files/AufrufSeptemberBlockupy.pdf Gefunden im Thome-Newsletter von heute.
  4. M

    Fragen zur Qualitätssicherung an das BMAS

    Hi, ich schreibe phasenweise an Ministerien und stelle unangenehme Fragen. Mitunter hatte ich das Gefühl, dass ich nur Standardantworten bekomme und abgewimmelt werden soll. Vielleicht hat ja jemand Lust, da mitzumachen. Dann hätte ich mal eine Kontrolle, ob einige Dinge Textbausteine sind...
  5. E

    BMAS sieht keine Veranlassung BSG – Rechtsprechung zu höheren Behindertenregelleistu

    Referenz Haralds NW Kommentar: Unbeliveable! :icon_motz:
  6. K

    Mietobergrenze München inkl. Stellungnahme BMAS

    RIS München - Bereich Stadtrat - Vorlagen und Beschlüsse - Dokumente
  7. T

    Vorgesetzer des SG ist nicht das Bundesjustizministerium, sondern die BMAS selbst

    Hättet Ihr gedacht, dass die übergeordnete Stelle der Sozialgerichtsbarkeit das Bundesarbeitsministerium ist? Ich auch nicht! Heute erreichte mich ein Schreiben des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Dort steht geschrieben, dass meine Beschwerde gegen die Arbeitsweise...
  8. Admin2

    Tacheles verklagt BMAS - Geheimhaltung bei Rechtsverschärfungen?

    Der Vorsitzende des Erwerbslosenverein Tacheles verklagt das Bundesarbeitsministerium auf Herausgabe von Informationen zu den geplanten Änderungen des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II). Bundesregierung will Rechtsverschärfungen bei den Hartz IV-Gesetzen unter Ausschluss der Öffentlichkeit...
  9. Paolo_Pinkel

    Klage gegen das BMAS wegen Weigerung Informationen zu den Rechtsvereinfachungen weite

    Der Vorsitzender des Erwerbslosenverein Tacheles verklagt das Bundesarbeitsministerium auf Herausgabe von Informationen zu den geplanten Änderungen des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II). Bundesregierung will Rechtsverschärfungen bei den Hartz IV-Gesetzen unter Ausschluss der Öffentlichkeit...
  10. swavolt

    Sanktionsbescheide rechtswidrig! Geänderte Rechtsauffassung des BMAS

    Begründung: Wer noch in einem Widerspruchs-, Klage- oder Beschwerdeverfahren gegen einen Sanktionsbescheid ist kann damit die Sanktion abwehren. Ebenso können alle die eine Sanktion ab dem 1.1.2013 bekommen haben, diese mit einem Überprüfungsantrag angreifen und sich das Geld wiederholen...
  11. T

    Anspruch auf Vermittlung nach BMAS ?

    Jaja Bewerbungsbemühungen von ELO gefordert und umgekehrt? BMAS:
  12. H

    Akteineinsicht/Frage dazu an BMAS und warte über 1 Jahr auf Antwort

    Am 28.Januar 2013 fragte ich bei beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach wie es denn mit Fotokopien aussieht wenn ich Akteineinsicht bewilligt bekommen habe. Am 30.Oktober 2013 fragte ich nochmals nach was denn nun mit meiner Anfrage sei. Am 28. November bekam ich bescheid das...
  13. hartaber4

    BMAS: Das ändert sich 2014 (oder auch nicht)

    Montag, 23. Dezember 2013 Das ändert sich im neuen Jahr Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum 1. Januar 2014 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam...
  14. Curt The Cat

    Position des BMAS zum Thema "Beistand"

    Den Link zu diesem Dokument fand ich soeben in meinem Mail-Postfach ... Katja Kipping, MdB Linksfraktion: Recht auf Beistand :icon_wink:
  15. W

    Bundesregierung: Kinderarmut versehentlich halbiert – BMAS korrigiert Antwort

    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat dem Deutschen Bundestag am 3. September 2013 eine geänderte Fassung der Antwort auf eine Kleine Anfrage zur „Entwicklung der Kinderarmut …“ (Frage 3 in der Drucksache 17/14521 vom 08.08.2013) zugeleitet. Die geänderte Fassung der...
  16. E

    Bildungs- und Teilhabe-Paket - Evaluations-Studie für das BMAS

    Hier eine Evaluations-Studie zum Bildungs- und Teilhabe-Paket aus 2012 des Kölner "Forschungsinsituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH" (ISG): https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen/Forschungsberichte/a-410-forschungsprojekt.pdf?__blob=publicationFile...
  17. E

    BMAS: Änderungen 2013

    BMAS - Pressemitteilungen - Das ändert sich im neuen Jahr
  18. E

    BMAS: Referentenentwurf Alterssicherungsstaerkungsgesetz (Stand: 7.08.2012)

    Referentenentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Alterssicherung (Alterssicherungsstärkungsgesetz) Bearbeitungsstand: 07.08.2012
  19. xj3Qr1nL7ys

    Position des BMAS zur Benutzung einer Digitalkamera bei genehmigter Akteneinsicht

    Hallo Leute, im Anhang findet ihr die Position des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Thema Kopien mit einer Digitalkamera bei einer genehmigten Akteneinsicht im Jobcenter. Diese Vorgehensweise ist zu gestatten. Ich selbst fand es sehr hilfreich, denn man hört & liest teilweise...
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