beschlossen

  1. H

    Reform beschlossen: Bundestag schafft den Routerzwang ab

    Bundestag schafft Routerzwang durch Provider ab
  2. D

    Wann wird die Regelsatzerhöhung für 2016 beschlossen?

    Tja, die Überschrift sagt eigentlich schon alles aus. FĂŒr nĂ€chstes Jahr mĂŒsste der Regelsatz ja wohl erhöht werden. Ich frage mich eigentlich wann dies der Bundestag beschließt und wie die Erhöhung ausfĂ€llt.
  3. libertad

    Aufsichtsrat Deutsche Bank hat Trennung von Postbank beschlossen

    Deutsche*Bank trennt sich von Postbank Die Gewerkschaft sollte sich fĂŒr eine Verstaatlichung der Postbank einsetzen. Eine Bank formen, die fĂŒr Arbeitnehmer, Kleinbetriebe und Mittelstand ein zuverlĂ€ssiger Partner ist Die FĂŒhrungsriege einer staatlichen Bank mĂŒsste fĂŒr riskante FinanzgeschĂ€fte...
  4. Norman86

    8,50 Euro Mindestlohn zum 01.01.2014 beschlossen

    Die rund 800.000 BeschĂ€ftigten der Zeitarbeitsbranche in Deutschland erhalten in den nĂ€chsten Jahren fĂŒhlbare Einkommenserhöhungen. Die Verhandlungsgemeinschaft Zeitarbeit (VGZ) und die DGB-Tarifgemeinschaft einigten sich darauf, den Mindestlohn in den westlichen BundeslĂ€ndern zum 1. Januar 2014...
  5. KaffeesÀufer

    Mindestlohn für Friseure 8,50 beschlossen....

    Friseurhandwerk und Verdi einigen sich auf branchenweiten Mindestlohn - Wirtschaft - Bild.de
  6. W

    Mietrechtsänderungsgesetz beschlossen

    01.02.2013 Bundesrat stoppt Verschlechterungen nicht Keine Mehrheit fĂŒr Begrenzung der Wiedervermietungsmieten oder andere Verbesserungen (dmb) „Das ist ein schlechter Tag fĂŒr Mieter. Der Bundesrat hat das MietrechtsĂ€nderungsgesetz...
  7. B

    Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes beschlossen

    Quelle: Deutscher Bundestag: Die BeschlĂŒsse des Bundestages am 31. Januar und 1. Februar Artikel 8 aus dem Gesetz ist wichtig fĂŒr EmpfĂ€nger von Leistungen nach dem SGB II, Artikel 9 ist wichtig fĂŒr EmpfĂ€nger von Leistungen nach dem SGB XII und die Alg II-Verordnung wird ebenfalls geĂ€ndert...
  8. M

    Einmal beschlossen vom SG ...

    Wenn ein Bescheid ĂŒber ALG II vor dem SG verhandelt worden ist und damit endgĂŒltig abgeschlossen ist (Jobcenter darf nicht mehr widersprechen oder klagen),man aber im Nachhinein feststellt, dass das Jobcenter in einem Monat der in diesem Bescheid liegt, ĂŒberhaupt keine Heizkosten ĂŒbernommen hat...
  9. Martin Behrsing

    Übergangsregierung beschlossen: Papandreou verzichtet auf sein Amt

    Athen (dts) – In Griechenland haben sich der amtierende MinisterprĂ€sident Giorgos Papandreou und der OppositionsfĂŒhrer Antonis Samaras auf die Bildung einer Übergangsregierung geeinigt, welche nicht von Papandreou geleitet werden wird. Wie das BĂŒro des griechischen PrĂ€sidenten am Sonntagabend...
  10. E

    Neuordnung beschlossen...

    Na denn.................................. "Man zeige ihnen die Instrumente." Neuordnung arbeitsmarktpolitischer Instrumente beschlossen - otz.de Besser wird mit Sicherheit nichts. :-(
  11. P

    Reform zu Hartz IV endgültig beschlossen

    Neuer Regelsatz: Die Hartz-IV-Reform ist endgĂŒltig beschlossen - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE Hat jemand was anderes erwartet?
  12. yellowgirl

    Haushaltsbegleitgesetz 2011 beschlossen

    Deutscher Bundestag: Haushaltsbegleitgesetz 2011 beschlossen
  13. edy

    Österreich hat Mindestsicherung beschlossen

    Mindestsicherung beschlossen: Immerhin, besser als in Deutschland... "Jahrelang hat die Sozialdemokratische Partei darum gekĂ€mpft. Am Mittwoch ist im Parlament in Wien nach großkoalitionĂ€rer Einigung eine abgespeckte Variante der Mindestsicherung beschlossen worden. Der monatliche Betrag...
  14. edy

    Gesetz für "Bad Banks" beschlossen

    „Der Deutsche Bundestag hat die gesetzlichen Regelungen fĂŒr zwei Bad Bank-Modelle fĂŒr private Banken und Landesbanken beschlossen. Damit können Banken ihre Bilanzen von faulen Wertpapieren bereinigen. Dies ist notwendig, damit die Banken wieder Kredite an die Realwirtschaft vergeben können
“...
  15. Martin Behrsing

    Neuer Grundfreibetrag für Steuern beschlossen

    In der Berliner Zeitung vom 13.01.09 steht, dass ein neues Konjunkturpaket beschlossen wurde und damit auch der Grundfreibetrag ab 2010 auf 8004 Euro angehoben werden soll. Dadurch sollen die Geringverdiener, die besonder stark unter der Finazkrise leiden werden, entlastet werden...
  16. W

    GEZ, Erhöhung der Rundfunkgebühren beschlossen

    LĂ€nder stimmen zu 11. Dezember 2008, 08:17 Uhr Die Erhöhung der RundfunkgebĂŒhr um 95 Cent auf 17,98 Euro zum 1. Januar 2009 ist perfekt. Als letzte Landesparlamente stimmten die Bremer BĂŒrgerschaft und der sĂ€chsische Landtag dem 11. RundfunkĂ€nderungsstaatsvertrag zu...
  17. Martin Behrsing

    Klammheimliche Kürzungen bei Hartz IV-Kindern- und Jugendlichen beschlossen

    Erwerbslosen Forum Deutschland bezeichnet das »Familienleistungsgesetz« als »Soziale WohltatslĂŒge« Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland erhebt schwere VorwĂŒrfe gegen die Bundesregierung, die mit dem gestern in den Bundestag eingebrachten »Familienleistungsgesetz« den Weg fĂŒr eine...
  18. Martin Behrsing

    Hilfspaket für Banken beschlossen – Arme Menschen dem freien Fall überlassen

    Chance fĂŒr ein Umdenken der Agendapoltik vertan Bonn – Menschen in Armut und Erwerbslose zeigten sich gestern darĂŒber erstaunt darĂŒber, welche AktivitĂ€ten und Tempo die Bundesregierung entwickeln kann, wenn es darum geht, der Kapitalwirtschaft aus der Krise zu helfen. »Nicht kleckern, sondern...
  19. Martin Behrsing

    Elektronischer Personalausweis beschlossen

    weiterlesen auf: PR-SOZIAL, das Presseportal...
  20. Martin Behrsing

    Anhebung des Wohngeldes beschlossen

    Zum ersten Mal seit acht Jahren soll nach dem Willen der Bundesregierung das Wohngeld fĂŒr Geringverdiener und Rentner deutlich angehoben werden. Vorgesehen ist eine Erhöhung um rund 60 Prozent auf durchschnittlich 142 Euro im Monat. Das sind acht Euro weniger als bisher von Bundesbauminister...
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