beschlossen

  1. H

    Reform beschlossen: Bundestag schafft den Routerzwang ab

    Bundestag schafft Routerzwang durch Provider ab
  2. D

    Wann wird die Regelsatzerhöhung für 2016 beschlossen?

    Tja, die Überschrift sagt eigentlich schon alles aus. Für nächstes Jahr müsste der Regelsatz ja wohl erhöht werden. Ich frage mich eigentlich wann dies der Bundestag beschließt und wie die Erhöhung ausfällt.
  3. libertad

    Aufsichtsrat Deutsche Bank hat Trennung von Postbank beschlossen

    Deutsche*Bank trennt sich von Postbank Die Gewerkschaft sollte sich für eine Verstaatlichung der Postbank einsetzen. Eine Bank formen, die für Arbeitnehmer, Kleinbetriebe und Mittelstand ein zuverlässiger Partner ist Die Führungsriege einer staatlichen Bank müsste für riskante Finanzgeschäfte...
  4. Norman86

    8,50 Euro Mindestlohn zum 01.01.2014 beschlossen

    Die rund 800.000 Beschäftigten der Zeitarbeitsbranche in Deutschland erhalten in den nächsten Jahren fühlbare Einkommenserhöhungen. Die Verhandlungsgemeinschaft Zeitarbeit (VGZ) und die DGB-Tarifgemeinschaft einigten sich darauf, den Mindestlohn in den westlichen Bundesländern zum 1. Januar 2014...
  5. Kaffeesäufer

    Mindestlohn für Friseure 8,50 beschlossen....

    Friseurhandwerk und Verdi einigen sich auf branchenweiten Mindestlohn - Wirtschaft - Bild.de
  6. W

    Mietrechtsänderungsgesetz beschlossen

    01.02.2013 Bundesrat stoppt Verschlechterungen nicht Keine Mehrheit für Begrenzung der Wiedervermietungsmieten oder andere Verbesserungen (dmb) „Das ist ein schlechter Tag für Mieter. Der Bundesrat hat das Mietrechtsänderungsgesetz...
  7. B

    Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes beschlossen

    Quelle: Deutscher Bundestag: Die Beschlüsse des Bundestages am 31. Januar und 1. Februar Artikel 8 aus dem Gesetz ist wichtig für Empfänger von Leistungen nach dem SGB II, Artikel 9 ist wichtig für Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII und die Alg II-Verordnung wird ebenfalls geändert...
  8. M

    Einmal beschlossen vom SG ...

    Wenn ein Bescheid über ALG II vor dem SG verhandelt worden ist und damit endgültig abgeschlossen ist (Jobcenter darf nicht mehr widersprechen oder klagen),man aber im Nachhinein feststellt, dass das Jobcenter in einem Monat der in diesem Bescheid liegt, überhaupt keine Heizkosten übernommen hat...
  9. Martin Behrsing

    Übergangsregierung beschlossen: Papandreou verzichtet auf sein Amt

    Athen (dts) – In Griechenland haben sich der amtierende Ministerpräsident Giorgos Papandreou und der Oppositionsführer Antonis Samaras auf die Bildung einer Übergangsregierung geeinigt, welche nicht von Papandreou geleitet werden wird. Wie das Büro des griechischen Präsidenten am Sonntagabend...
  10. E

    Neuordnung beschlossen...

    Na denn.................................. "Man zeige ihnen die Instrumente." Neuordnung arbeitsmarktpolitischer Instrumente beschlossen - otz.de Besser wird mit Sicherheit nichts. :-(
  11. P

    Reform zu Hartz IV endgültig beschlossen

    Neuer Regelsatz: Die Hartz-IV-Reform ist endgültig beschlossen - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE Hat jemand was anderes erwartet?
  12. yellowgirl

    Haushaltsbegleitgesetz 2011 beschlossen

    Deutscher Bundestag: Haushaltsbegleitgesetz 2011 beschlossen
  13. edy

    Österreich hat Mindestsicherung beschlossen

    Mindestsicherung beschlossen: Immerhin, besser als in Deutschland... "Jahrelang hat die Sozialdemokratische Partei darum gekämpft. Am Mittwoch ist im Parlament in Wien nach großkoalitionärer Einigung eine abgespeckte Variante der Mindestsicherung beschlossen worden. Der monatliche Betrag...
  14. edy

    Gesetz für "Bad Banks" beschlossen

    „Der Deutsche Bundestag hat die gesetzlichen Regelungen für zwei Bad Bank-Modelle für private Banken und Landesbanken beschlossen. Damit können Banken ihre Bilanzen von faulen Wertpapieren bereinigen. Dies ist notwendig, damit die Banken wieder Kredite an die Realwirtschaft vergeben können…“...
  15. Martin Behrsing

    Neuer Grundfreibetrag für Steuern beschlossen

    In der Berliner Zeitung vom 13.01.09 steht, dass ein neues Konjunkturpaket beschlossen wurde und damit auch der Grundfreibetrag ab 2010 auf 8004 Euro angehoben werden soll. Dadurch sollen die Geringverdiener, die besonder stark unter der Finazkrise leiden werden, entlastet werden...
  16. W

    GEZ, Erhöhung der Rundfunkgebühren beschlossen

    Länder stimmen zu 11. Dezember 2008, 08:17 Uhr Die Erhöhung der Rundfunkgebühr um 95 Cent auf 17,98 Euro zum 1. Januar 2009 ist perfekt. Als letzte Landesparlamente stimmten die Bremer Bürgerschaft und der sächsische Landtag dem 11. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zu...
  17. Martin Behrsing

    Klammheimliche Kürzungen bei Hartz IV-Kindern- und Jugendlichen beschlossen

    Erwerbslosen Forum Deutschland bezeichnet das »Familienleistungsgesetz« als »Soziale Wohltatslüge« Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung, die mit dem gestern in den Bundestag eingebrachten »Familienleistungsgesetz« den Weg für eine...
  18. Martin Behrsing

    Hilfspaket für Banken beschlossen – Arme Menschen dem freien Fall überlassen

    Chance für ein Umdenken der Agendapoltik vertan Bonn – Menschen in Armut und Erwerbslose zeigten sich gestern darüber erstaunt darüber, welche Aktivitäten und Tempo die Bundesregierung entwickeln kann, wenn es darum geht, der Kapitalwirtschaft aus der Krise zu helfen. »Nicht kleckern, sondern...
  19. Martin Behrsing

    Elektronischer Personalausweis beschlossen

    weiterlesen auf: PR-SOZIAL, das Presseportal...
  20. Martin Behrsing

    Anhebung des Wohngeldes beschlossen

    Zum ersten Mal seit acht Jahren soll nach dem Willen der Bundesregierung das Wohngeld für Geringverdiener und Rentner deutlich angehoben werden. Vorgesehen ist eine Erhöhung um rund 60 Prozent auf durchschnittlich 142 Euro im Monat. Das sind acht Euro weniger als bisher von Bundesbauminister...
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