berufung

  1. Nick

    SG Urteil - Berufung nicht zugelassen, aber Antrag auf mündliche Verhandlung möglich

    Hallo Foren-Gemeinde, Vom SG wurde ein für mich negatives Urteil im schriftlichen Verfahren erlassen, da ich nicht auf ein Gerichtsschreiben rechtzeitig reagiert habe. Zuvor hatte ich schon eine Stellungnahme und abgegeben. Das Gericht forderte mich jedoch während einer 3 wöchentlichen...
  2. G

    ALG 1 bei einer längeren Kündigungsschutzklage (Berufung)

    Hallo, ich habe eine Frage zu der folgenden Situation: Arbeitgeber kündigt den Arbeitnehmer zum 31.12.2016. Der AN bekommt das ALG1 bis zum 31.12.2017 (12 Monate) bewilligt. AN klagt gegen die Kündigung und gewinnt die Klage. Die Kündigung wird nicht anerkannt, das Arbeitsverhältnis besteht...
  3. BurnItDown

    Selbes Klagebegehren bei LSG Berufung & SG Klage?

    Hi da nach meiner Kenntnis mehr als eine Klage mit dem selben Klagebegehren nicht erlaubt ist, stellt sich mir die Frage wie es bei einer Berufung gegen eine SG Beschluss zu einer Klage und einer weiteren SG Klage ausschaut die im Endeffekt das selbe Klagebegehren haben. Konstellation ist: -...
  4. T

    Ablehnung Bewerbung unter Berufung aufs Grundgesetz

    Hallo, ich habe vor einiger Zeit eine Bewerbung an das Landesverwaltungsamt geschickt. Die haben heute die Absage geschickt und berufen sich darin auf Artikel 33 des Grundgesetzes. Gut, ich hab mit den Artikel durchgelesen, aber so wirklich schlau werd ich nu nicht draus. Hört sich für mich so...
  5. N

    Auf der Suche nach einer Berufung?

    Servus, als Bürokaufmann hab ich gelernt. Hab schon während der Ausbildung festgestellt, das mir die Arbeit wenig Spaß macht bzw. mich nicht ausfüllt. Habs dennoch durchgezogen. "Weil es gut ist eine Ausbildung zu haben" (stimmt auch. Aber das, dass Amt nur eine Ausbildung unterstützt, wusst...
  6. Fotoz

    Urteil vom Richter kann nicht mit Berufung angefochten werden. Weiteres Vorgehen.

    Hallo, nach Klagen und Verhandlungen kam das schrift. Urteil vom SG. "Dieses Urteil kann nicht mit Berufung angefochten werden." "Die Nichtzulassung der Berufung kann mit der Beschwerde angefochten werden." Hat jemand schon so einen Fall weiterverfolgt? Es handelt sich um das Thema von...
  7. L

    Berufung im Sozialrecht erst ab 750 Euro möglich?

    Eine Zulassung der Berufung (bei einer Klage) is erforderlich wenn der Beschwerdewert einen Betrag von 750 Euro nicht übersteigt!? Wer entscheidet über die Zulassung der Berufung? Der Richter/in? Wie sind die Aussichten, dass eine Berufung zugelassen wird? Wenn bei z.B. einer 30% Sanktion...
  8. L

    Ist eine eigene Berufung nach einem Teilerfolg vor dem SG bei VA sinnvoll oder nicht?

    Hallo, leider wurde mein Antrag auf EA bezüglich eines EGVA in beiden Instanzen (SG & LSG) abgeschmettert. Das bedeutet dass die Sache nun im Hauptsacheverfahren durchgekaut werden muss. Der VA ist mittlerweile abgelaufen und die Auflagen wurden von mir erfüllt. Eine momentane EGV oder ein...
  9. H

    drei Fragen zur Berufung beim LSG

    1. Wird bei einer Berufung beim LSG wieder alles in doppelter Ausführung benötigt, wie beim Sozialgericht? 3. Originalklage und Urteil muss ich ja nicht beifügen, oder? :icon_kinn: Ich gehe davon aus, das fordern die bei der vorherigen Instanz an. 2. Liest das LSG dann die Originalklage und...
  10. H

    Berufung wenn Urteil von Entscheidung des LSG abweicht. Welches LSG zählt?

    Bei geringem Streitwert ist eine Berufung am LSG manchmal nur möglich, wenn unter anderem die Entscheidung des Sozialgerichts von der des LSG abweicht. Jetzt, was ich wissen muss: Welches LSG ist gemeint. Nur das für mich zuständige oder geht es auch, wenn ein LSG eines anderen Bundeslandes...
  11. G

    Berufung abwarten oder Geld jetzt einfordern?

    Hallo, hat jemand schon mal einen Betrag vom Sozialgericht zugesprochen bekommen? wie geht das dann weiter? :icon_kinn: im schriftlichen Urteil steht nur: "Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin abc-Kosten für Ihren Umzug nach Hamburg i.H.v. XY € zu gewähren." Muss ich diesen xy Betrag...
  12. J

    Stiefkindklage verloren, lohnt Berufung?

    2005 hab ich in einem Stiefkindfall geklagt und gewonnen. 2006 wurde mir mitgeteilt, daß für meine Tochter kein Alg II mehr gezahlt wird, da sich das Gesetz geändert hat. Hab dagegen auch geklagt und nun das Urteil bekommen. Zur Erklärung: Mein damaliger Ehemann hat gut verdient und konnte so...
  13. E

    LSG NRW, L 7 B 157/09 AS NZB, 6.7.09 - Berufung bei grundsätzlicher Bedeutung

    Berufungszulassung bei grundsätzlicher Bedeutung Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Az.: L 7 B 157/09 AS NZB, B.v. 06.07.2009, rechtskräftig Auszug: Beschluss: www.sozialgerichtsbarkeit.de
  14. E

    LSG Celle: Umgehung 750 Euro-Grenze bei Berufung L 6 AS 458/08 ER

    Der Wortlaut „wenn in der Hauptsache die Berufung nicht zulässig wäre“ zielt nicht einengend auf den Wert des Beschwerdegegenstandes von mehr als 750 € (so zutreffend auch der 8. Senats des Gerichts, Beschluss vom 29. September 2008 - L 8 SO 80/08 ER - S 3 f). Die Frage des Ausschlusses der...
  15. P

    Formulierung Berufung

    Hallo, vielleicht kann mir jemand weiterhelfen. Wie formuliere ich eine Berufung ans Landessozialgericht? Gibt es vielleicht irgendwelche Vorlagen? LG
  16. Martin Behrsing

    Aktionskünstlerin geht in Berufung

    Zum Prozeß am 28. Januar 13.15 Uhr im Amtsgericht Würzburg gegen Straßen- und Aktionstheater MAULAUF! wegen Beleidigung und fahrlässiger Körperverletzung Urteil weder im Namen des Volkes noch im Namen der Tiere. Daß ein Freispruch im Prozeß am 28. Januar 2008 um 13.15 Uhr im...
  17. Martin Behrsing

    Diabetes mellitus Typ II Berufung zugelassen!!

    Wir halten diesen Beschluss für sehr wichtig, da das LSG Niedersachsen-Bremen eine Berufung ´zugelassen hat. Für alle, die einen ablehenden Bescheid bekommen haben oder auch gerichtlich nicht durchgekommen sind: Bitte einen Antrag auf Rücknahme eines nicht rechtsbegünstigten Bescheides stellen...
  18. E

    Wurde das Urteil des SG Mannheim zur berufung zugelassen?

    Weiß Jemand, ob das Urteil des SG Mannheim zur Berufung zugelassen wurde? Man hat nie wieder etwas davon gehört, nur dass die Arge Bonn keine Rechtsmittel in dem Fall zu läßt. Meine dieses Urteil https://www.elo-forum.org/forum/ftopic2097.html :uebel:
  19. E

    Klage unter Berufung auf das SG Aurich

    Hallo zusammen, inzwischen habe ich meinen Widerspruchsbescheid erhalten und ich bin ganz schwer am Überlegen, ob ich unter Berufung auf das SG Aurich (das Urteil dürfte ja bekannt sein) Klage gegen den Bescheid einreiche. Wie aussichtsreich wäre eine solche Klage nach allgemeiner...
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