beratungspflicht

  1. V

    § 14 SGB I Beratung - Wie umfangreich muss ein Fallmanager bzw. Jobcenter verpflichtend seine "Kunden" beraten?

    Ich vermute das jeder der mit der ARGE, oder Jobcenter bereits etwas zu tun hatte dieses Problem kennt: Man bekommt X Schreiben vom Fallmanager vorgelegt, mit der "BITTE" dies zu unterschreiben, oder zur Kenntnis zu nehmen. Möchte man gezielt Fragen dazu stellen, dann wird man ggfs. Böse...
  2. HermineL

    BGH urteilt über Landkreis Meißen: Sozialamt muss seine Beratungspflicht erfüllen

    Anmerkung: Habe das mal hier eingestellt weil es sowohl EMR Rente wie auch Grusi betrifft.
  3. R

    ALG2 Antrag: Beratungspflicht in Bezug auf Krankenkassenklärung

    In wie weit müssen die Sachbearbeiter beim Antrag zur Klärung der Krankenkassen Zugehörigkeit und Status beraten. Meistens ist es recht einfach, weil Standard ! Ich bin Pflichtversichert und bin dennoch nicht bei meiner Krankenkasse angemeldet worden. Ergo die Schulden sind da. Die Anmeldung...
  4. S

    Hat das JC eine Beratungspflicht?

    Würde gerne wissen, ob das Job Center die Pflicht hat zu beraten? Beispiel, bekomme demnächst "Rente wegen voller Erwerbsminderung" Die Rente beginnt am 01.05.2013 Das erste mal bekomme ich sie ab Juli zum Monatsende, Mai und Juni gehen zum JC. Soweit gut. Gestern bekam ich die Einstellung...
  5. H

    Beratungspflicht der Arge

    Guten Morgen, ich habe hier ja schon öfter gepostet und nun doch mal wieder eine Frage: Wie sieht es eigentlich mit der Beratungspflicht der Arge aus? Folgender Fall: Krankgeschrieben bis 11.1., dann ausgesteuert, weil die 78 Wochen um sind seit 12.1. im ALG1, aber warum auch immer nach...
  6. H

    Missachtete Informationspflicht zum Insolvenzgeld

    Hallo, das ist mein erster „Auftritt“ und ich würde mich freuen, wenn mir Forumteilnehmer helfen könnten. Es eilt, da der Gerichtstermin bereits für Ende August angesetzt wurde. Ich habe den Thread allgemeine Fragen genommen da ich momentan Hartz IV erhalte, die Problematik aber um...
  7. H

    Auskunftspflicht / Beratungspflicht der ARGEN

    Sehr geehrte Forenfachleute, ... wenn ich bspw. nicht sicher bin bezgl. bestimmter Angaben im Zuge eines Alg2-Antrages hat die ARGE nach mir vorliegenden Informationen keine Auskunftspflicht. Mir wurde aber gesagt, dass dennoch die Beratungspflicht im SGB II verankert ist. Was bedeutet dass...
  8. M

    Klärungsbedarf bei AlG II

    Hallo Ihr Lieben! Nachdem ich nun schon eine ganze Weile hier angemeldet bin und fleißig gelernt habe,weder meiner Optionskommune noch der SB-lerin zu trauen möchte ich meinen Fall kurz noch mal aufrollen weil nun Dinge passieren die nicht mehr steuerbar sind und ich langsam wütend werde und...
  9. X

    SGB I § 15 Auskunfts und Beratungspflicht

    Nabend Miteinander, Da ja meist nur das geschriebene Wort zählt, habe ich vor längerer Zeit in unregelmäßigen Abständen Fragen an meinen Sachbearbeiter gestellt, diese habe ich Schriftlich als Brief niedergefasst, mit Betreff z.b.:"Mitteilung: Information zur Sprinterprämie..." und an der...
  10. E

    Auskunftspflicht und Beratungspflicht

    Hallo zusammen, ich habe derzeit eine Meinungsverschiedenheit mit dem Sozialzentrum. Ich habe festgestellt das Gelder ohne mein Wissen und ohne meine Zustimmung einbehalten werden. Es gibt eine angebliche Rückforderung deren Betrag trotz benannter Einbehaltung höher wird als niedriger. Eine...
  11. E

    BeratungsPFLICHT der Jobcenter

    Man möge Folgendes an die richtige Stelle verschieben sofern ich hier im Forum falsch bin mit dem Beitrag, allerdings halte ich diese Abhandlung über dieses Thema und einige Facetten für wichtig und sehr gelungen. Hartz IV: Beratungspflicht der Argen Hartz IV 4 | ALG II | Hilfe & News zu Hartz...
  12. W

    Ständige Rechtsprechung zu Beratungspflicht BGH 1957 - 2003

    https://www.dnb-ev.de/sozialpolitik/2006-12/1c_Staendige_Rechtsprechung_BGH.pdf noch aktuell ?
  13. E

    Beratungspflicht auch für Argen?

    Eigentlich geht es in diesem Urteil um die Dauer des Arbeitslosengeldanspruches. Auch für viele andere Bereiche interessant ist aber Folgendes: „…Ein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch hat zur Voraussetzung, dass der Sozialleistungsträger eine ihm aufgrund Gesetzes oder eines...
  14. L

    Auskunfts- und Beratungspflicht § 13-16 SGB I / §§ 33 und § 35 SGB X

    Hallo Leutz, was tun nachdem die Erste Frist, nach Auskunfts- und Beratungspflicht § 13-16 SGB I abgelaufen ist? Die selbige Frist habe ich nach §§ 33 und § 35 SGB X in Verbindung mit § 13 bis 16 SGB I gesetzt. Was wird hier empfohlen zu tun wenn nicht geantwortet wird? Der Hintergrund ist...
  15. eAlex79

    Beratungspflicht / Auskunftspflich Gerichtsvollzieher

    Hi! Haben Gerichtsvollzieher auch die gesetzliche Verpflichtung sachrichtige Angaben zu Verfahren und Gesetzen zu machen? x x Alex x PS: Kann bitte ein Moderator meine Überschrift korrigieren? Es fehlt ein Buchstabe :p
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