beobachtung

  1. Surfing

    Linken MdB Beobachtung des Verfassungsschutzes verfassungswidrig

    Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht Es handelt sich um eine Verfassungsbeschwerde des ehemaligen MdB Bodo Ramelow, der jetzt MdL in Thüringen ist.
  2. M

    zu: Observation von Leistungsempfängern

    https://www.elo-forum.org/aktuelle-entscheidungen/113026-observation-leistungsempfaengers.html Das schlägt mal wieder dem Fass den Boden aus! Aber anders herum wird auch ein Schuh draus. Da es offensichtlich so ist, dass Menschen observiert werden dürfen, kann aus dem Gleichheitsprinzip heraus...
  3. Martin Behrsing

    Verfassungsschutz: Gauck für Beobachtung der Linken

    Joachim Gauck hat sich als Präsidentenkandidat bei der Linkspartei vorgestellt. Dort machte er klar, dass er für deren Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist. Verfassungsschutz: Gauck für Beobachtung der Linken | Politik | ZEIT ONLINE
  4. E

    Zwickau: Unter Beobachtung

    Danke, Moni. Unter Beobachtung Es war heute mal wieder soweit, dass wir von Gegenwind e. V. in kleiner Besetzung, vor dem Jobcenter Zwickau Werdauer Straße unsere Info-Flyer verteilt haben. Wir konnten uns richtig sicher fühlen, denn der Mitarbeiter der Security hat uns so ca. 2...
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