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Untersuchung beim Amtsarzt zwecks Feststellung der Erwerbsfähigkeit, Unterschrift Belehrung der Datenweitergabe gefordert die ich verweigert habe
Moin, unser Jobcentner ist eine Optionskommune und warte immer mal wieder mit Besonderheiten auf. Ich musste jetzt zwecks Feststellung der Erwerbsfähigkeit zum Amtsarzt. Dort bekam ich die "Belehrung" im Anhang ersichtlich, vorgelegt und sollte diese unterschreiben. Da ich keine Ahnung habe was... -
Belehrung zur Einwilligungserklärung für die Verarbeitung freiwilliger Angaben (Art. 13 DSGVO)
Die Anlage gehört zu einem WBA, unterschreiben oder nicht? Da schlägs ein nieder :popcorn: Last mal was von euch hören:peace: - D
Muss ich die Grundsätzliche Belehrung beim Jobcenter unterschreiben?
Hallo freunde,ich war schon lange nicht mehr hier,brauche jetzt mal eure hilfe. Letzte woche ein erst termin beim SB,die hat mir dann diesen wisch gegeben und gefragt ob ich den unterschreibe,natürlich unterschreibe ich nix beim JC ohne überprüfung.Habe ich hier im forum gelernt.:biggrin: Muss... - O
Belehrung zu angemessenen KdU unterschreiben?
Hallo Forianer, bin derzeit etwas ratlos. Ich bekam eine Aufforderung zur Mitwirkung und soll die Betriebskostenabrechnung vorlegen, sowie eine unterschriebene Belehrung zu den angemessenen KdU und Heizung (lustigerweise steht dort nichts von "unterschrieben" zurücksenden). Ich wohne in einer...- Odem
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Belehrung im Sinne des § 22 SGB II-Kosten der Unterkunft und Heizung
Hallo, Wir hatten letztes Jahr eine hohe Nebenkostennachzahlung in Höhe von 1907,19 Euro, gleichzeitig wurden die Nebenkosten um 156,68 erhöht, so das wir nun 900,88 warm zahlen. Haben vorher 744,20 Euro Bezahlt, die von Anfang an auch immer Bewilligt waren. Haben es beim JC eingereicht, die...- Goldfield
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Ohne Belehrung muss ich gar nicht reagieren auf VV, oder?
Hallo Ihr, sorry, aber ich dreh grad voll am Rad. Ich hatte bisher eine ziemlich nette Vermittlerin beim JC, aber dass die nicht länger für mich zuständig ist, weiß ich schon seit 1 Monat. DIE hatte mich davor zu einem Praktikum geschickt mit der Begründung: wenn das gut klappt, kann ich für...- ExitUser
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Belehrung über Sanktionen ohne Bezug von ALGII
Mein Sohn hat nun erstmals eine Einladung bekommen. Das Übliche soll besprochen werden. Die Einladung belehrt über Sanktionen für u25jährige. Erste Sanktion wird mit 10 % des Regelsatzes benannt ,wenn er nicht zum Termin erscheint. So jetzt zu meiner Frage: Ich bin ja Aufstockerin und erhalte...- Pendlerin
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Vermittlungsvorschlag: Jobcenter muss Belehrung nachweisen
sozialrechtsexperte: Jobcenter muss Belehrung nachweisen - Grundsicherungsträger - müssen durch ordnungsgemäße Aktenführung bzw. durch Organisation ihrer Dokumentenverwaltung ihren Nachweiserfordernissen nachkommen- Hartzeola
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Belehrung zur Betriebskostenübernahme
Guten Abend, das Jobcenter hat schnell und problemlos eine Nachforderung für Betriebskosten aus meinem vorherigen Mietverhältnis übernommen. Darüber habe ich also keinen Grund zur Klage. Was mich allerdings aufregt, ist die damit einhergehende Belehrung im Änderungsbescheid: "Ich weise Sie...- Isidora
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Frage: Soll ich das Unterschreiben ? EGV oder nur Belehrung ? Was ist das ?
Hallo, ich wäre sehr dankbar, wenn mir jemand sagen könnte, ob das Formular, das ich heute zur Unterschrift vom Jobcenter bekommen habe dasselbe ist wie eine EGV ? Es sind 4 Seiten und hat den Titel "Ihre Pflichten gemäß SGB II und die Folgen von Pflichtverletzungen" Ich habe es im Anhang...- Marina10
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Meine Erste EGV ohne Belehrung!?
Hallo Zusammen Nun hat es mich doch noch erwicht eine EGV Was ich komisch finde ist das anscheinend keine rechtsfolgebehlerungen mit dabei sind. Sehe ich das Richtig? Habe ich keine Konsequenzen zu erwarten? Ich bin im ALG1 Bezug der in ca 2-3 Monaten ausläuft solange st auch die EGV gültig...- Kratos
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Ständige Belehrung zur Arbeitslosigkeit
Wie reagiert ihr da in eurem Fall. Ich habe Bekannte die sprechen mich hin- und wieder auf meine Arbeitslosigkeit an. Aber Sie selbst hatten noch nie das Problem. Vor allem es ist doch ein Unterschied, ob ein Mann der Hauptverdiener einer Familie ist, oder ob eine Frau noch mit einem 400...- Lilastern
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Einladung ohne Belehrung
Guten Tag Foris, ich habe heute eine Einladung per Email erhalten. Keine Belehrung, eigentlich sehr nett geschrieben, man möchte abschließend mit mir über meine Vermittlung sprechen. Ich habe erst vor 14 Tagen einen Bildungsgutschein beantragt. Mein Beistand ist aber noch im Urlaub, was...- Melissa34
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AfA - Vermittlungsvorschlag mit Belehrung
Rechtsfolgenbelehrung: Wenn Sie ohne wichtigen Grund die ihnen angebotene Beschäftigung nicht annehmen oder nicht antreten oder das Zustandekommen des Beschäftigungsverhältnisses durch ihr Verhalten verhindern (z. B. in dem sie sich nicht vorstellen) tritt eine Sperrzeit ein (Sperrzeit bei...- Lilastern
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Heizkosten zu hoch - Belehrung unterschreiben
Hallo, habe von meinem JC ein Schreiben bekommen, dass meine Heizkostennachzahlung unangemessen hoch sei. Angehängt ist eine Belehrung, dass ich meine Heizkosten zu senken habe, sonst werden Kosten nur in angemessener Höhe übernommen, und ich dies unterschreiben soll. Verwiesen wird für...- jimbob09
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keine Rechtsfolgen ohne Rechtsfolgenbelehrung?
was ist davon zu halten, wie würdet Ihr vorgehen? - W
Allgemeine Belehrung zum wirtschaftlichen Verbrauch von Heiz und Warmwasserkosten
hatte ja letztens schon ein thema wegen meiner nebenkosten gestartet und meine nebenkostennachzahlung zu 100% bezahlt bekommen. nun war bei dem damaligen schreiben auch besagte belehrung dabei. die hab ich natürlich weder unterschrieben noch zurückgesand. ich nehme mal an das war auch gut so...- warpcorebreach
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Belehrung über unangemessenen Wohnraum, brauche bitte Tipps
Hallo, wir haben heute im Zuge der Weiterbewilligung von ALG II folgendes Schreiben erhalten: >>Belehrung über unangemessenen Wohnraum im Sinne des § 22 Sozialgesetzbuch II (SGB II) BG.-Nr. Sehr geehrter Herr, im Rahmen der bisherigen Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des...- lakritzkatze
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- Forum: Aufforderung zur Senkung der KDU (Zwangsumzüge)
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Belehrung über die Möglichkeit der Wiedereinsetzung
Bundesverfassungsgericht - Pressestelle - Pressemitteilung Nr. 98/2005 vom 12. Oktober 2005 Zum Beschluss vom 27. September 2005 – 2 BvR 172/04, 2 BvR 834/04 und 2 BvR 907/04 – Volltext: Zitierung: BVerfG, 2 BvR 172/04 vom 27.9.2005, Absatz-Nr. (1 - 20)...- Widerspruch
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