begriff

  1. G

    KdU - Begriff der Angemessenheit - Vorlage beim BVerfG

    Wer sich mit seinem JC über gekürzte KdU streitet, sollte die entsprechenden Bescheide offen halten. https://srif.de/dokumente/upload/d9b82_sg-mainz_12.12.14_kurzzusammenfassung.pdf Kurzfassung: https://srif.de/dokumente/upload/1fd8c_sg-mainz_12.12.2014_gekuerzt.pdf Vorlagebeschluss im...
  2. Martin Behrsing

    Sprachjury: Mit Begriff ?Sozialtourismus? wird gezielt Stimmung gemacht

    Darmstadt (dts) - Nach Ansicht der Sprachjury, die alljährlich das "Unwort des Jahres" ausruft, wird mit dem für das 2013 gekürten Begriff "Sozialtourismus" gezielt Stimmung gegen unerwünschte Zuwan...[...] Weiterlesen...
  3. hartaber4

    Wirtschaftliche Selbstständigkeit (Begriff)

    Stichwort: Unterhalt (§§ 94 SGB XII, BGB, etc.) Habe mal gesucht.... und etwas gefunden. Wer auch noch etwas findet, möge es bitte hier posten.... ob nun aus dem Reich des Zivilrechts oder des Sozialrechts Das BSG definiert wie folgt in B 8 SO 23/08 R vom 29.09.2009 : Rn 23 Allein die...
  4. S

    "Eingliederungs" Vereinbarung - Diskriminierender Begriff

    Hallo, Muss in Kürze mal wieder ne EGV unterschreiben. Jedesmal stört mich dabei die Formulierung "Eingliederung". Ich empfinde das als diskriminierend, denn es wird unterstellt dass man quasi ausgegliedert ist. Am liebsten würde ich das streichen und in "Vereinbarung" abändern. Hat jemand...
  5. D

    sozialmedizinische Gutachten und der Begriff "gelegentlich"

    Hallo, man hat schon so sein Kreuz mit der Verwaltung und den Gerichten. Das JC hatte ein sozialmedizinisches Gutachten über mich erstellen lassen. Der Arzt der BA hat dann in dem Formular der BA folgende Punkte angekreuzt. Leistungsbild: Vollschichtig (täglich 6 Std. und...
  6. E

    Suche nach rechtlichem Begriff

    Mangels juristischem Fachwissen... Wie nennt man es, wenn ich bei jemandem Schulden habe, einen Teil dieser Schulden bezahlt habe u. trotzdem immer wieder die volle Summe verlangt wird? Ist das Betrug, "Erschleichung von..." oder irgend sowas? Ich bin nur auf der Suche nach dem Begriff (Wort)...
  7. Martin Behrsing

    Kanzleramt stoppt Begriff "Basisgeld"

    Was einmal Sozialhilfe war und nun Hartz IV ist, sollte laut Ministerin von der Leyen künftig Basisgeld heißen. Das Kanzleramt hat den Plan gestoppt. Sprachregelung: Hartz IV soll nicht "Basisgeld" heißen - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE
  8. M

    Was beinhaltet der Begriff Umzugskosten?

    Hallo ich habe von der aufgrund unseres Umzugs in ca. 2 Monaten ein Schreiben bekommen, daß die Umzugskosten getragen werden (das Schreiben habe ich vor Abschluß des Mietvertrags erhalten). Was ist konkret mit diesem Begriff Umzugskosten von Seiten der Arge gemeint? In unserem Fall ist ein...
  9. D

    Ich habe das System geknackt !!! § 7 Begriff der Wohnung

    hallo, es ist unfassbar ich glaube ich habe das gesamte Argesystem ausgehebelt. Zur Sache. Also ich bin ein Selbständiger der in einem Wohnmobil und Wohnwagengespann lebt.(Schon seit über einem Jahr) Meine Arge führt mich momentan komplett vor und hat dabei mir geholfen das gesammte System...
  10. Martin Behrsing

    „Hartz-IV-Empfänger“ – Ein problematischer Begriff

    Das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, das seit dem 1. Januar 2005 in Kraft ist, wird landläufig als Hartz IV bezeichnet. Es ist der Vierte Teil des unter der Leitung von Peter Hartz (SPD, IG Metall) erarbeiteten Konzepts zur Reform des Arbeitsmarktes. Sowohl die Wahrig...
  11. E

    Begriff der stationären Einrichtung - BSG, B 14/7b AS 16/07 R, 06.09.2007

    juris.bundessozialgericht.de BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 6.9.2007, B 14/7b AS 16/07 R Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung - Begriff der stationären Einrichtung Tatbestand 1 Die Klägerin begehrt die Gewährung von Leistungen nach dem...
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