begrenzung

  1. D

    Bayern: am 14. Oktober 2018 Volksentscheid für Begrenzung von Amtszeit von Ministerpräsidenten

    Am Tage der Landtagswahl (geht hin!) in Bayern, am 14. Oktober 2018 https://www.merkur.de/politik/landtagswahl-2018-in-bayern-umfrage-und-prognose-soeder-kommt-absoluten-mehrheit-naeher-9685817.html soll es auch einen Volksentscheid für die Begrenzung der Amtszeit von Ministerpräsis geben...
  2. P

    EGV ohne zeitliche Begrenzung und unklare Formulierungen

    Moin liebe Fories, ich habe noch bis zum 23.11.2017 Zeit, meinen Gegenvorschlag zu formulieren. 1: Punkt 2 ist nicht zeitlich Begrenzt, was kann ich da fordern? 2: Unter 3 ist mir nicht klar, was meine persönlichen Reaktionsmuster sind. Kinderbetreuung ausbauen? Was soll ich davon halten...
  3. TazD

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Begrenzung auf Übernahme der angemessenen KdU und Heizung

    Bundesverfassungsgericht - Presse - Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Begrenzung auf Ubernahme der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung
  4. J

    Zwang zum Umzug / Begrenzung der Werbungskosten im ALG II Bezug

    Hallo zusammen, ich beziehe derzeit ALG II und beabsichtige einen Job in einer weiter entfernten Stadt anzunehmen. Nun wäre meine Frage dazu, gibt es einen Höchstbetrag was Werbungskosten anbelangt? Die monatlichen Kosten für den ÖPNV würden 307 € betragen. Derzeit beziehe ich 769 € ALG II...
  5. XxMikexX

    Zwei Amtszeiten: Clement fordert Begrenzung der Kanzlerschaft

    Wolfgang Clement fordert Begrenzung von Kanzlerschaft - SPIEGEL ONLINE Ausgerechnend der!:icon_kotz2: Aber diesmal hat er Recht! Der völlig unbedeutene Bundespräsident darf nur 2 Amtszeiten haben! Der Regierungsleiter hat keine Begrenzung! Da sieht man wie unausgegoren das Grundgesetz...
  6. K

    Begrenzung Angemessenheit im SGB II zulässig, wenn es nach dem AsylbLG nicht

    Ist diese massive Schlechterstellung im SGB bei Kalt- und Warmmiete sowie Strom nach dem Grundgesetz überhaupt zulässig ? Entscheidungen der Sozialgerichte zum Asylrecht Sozialgericht Hildesheim, Urteil vom 23.02.2015 - S 42 AY 19/13 - Berufung wird zugelassen Normen: § 6 AsylbLG, § 30 Abs...
  7. D

    Nicht erforderlicher Umzug - keine dauerhafte Begrenzung auf den bisherigen Bedarf

    Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20.11.2014 - L 4 AS 166/14 - und - L 4 AS 777/13 - Die Revision wird zugelassen. Erhöhung der Unterkunftskosten nach nicht erforderlichem Umzug - keine dauerhafte Begrenzung auf den bisherigen Bedarf - Dynamisierung - Jahresfrist Im Rahmen einer...
  8. M

    Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung - bis zum Beweis des Gegenteils

    SGB 5 - Einzelnorm Aufgrund dieser gesetzlichen Formulierung sind sich der AOK-Bundesverband, die Knappschaft und der Verband der Ersatzkassen einig: https://www.vdek.com/vertragspartner/leistungen/krankengeld/_jcr_content/par/download_1/file.res/gemeinsame_verlautbarung_48_SGB_V_20120905.pdf...
  9. Paolo_Pinkel

    Begrenzung auf angemessene Unterkunftskosten?

    ==> Begrenzung auf angemessene Unterkunftskosten? So ähnlich sah es auch das SG Mainz vor einiger Zeit ==> https://www.elo-forum.org/aktuelle-entscheidungen/107336-kduangemessenhtverfassungswdrg-sgb-ii.html
  10. E

    Schweizer stimmen für Begrenzung der Zuwanderung

    In einer Volksabstimmung haben sich die Schweizer mit knapper Mehrheit dafür ausgesprochen, die Zuwanderung auch aus Deutschland künftig zu begrenzen. Das teilte das zuständige Forschungsinstitut GFS mit. Initiator der Abstimmung war die rechtspopulistische Schweizer Volkspartei (SVP)...
  11. Paolo_Pinkel

    Keine Begrenzung der Kdu bei nicht erforderl. Umzug bei Unterbrechung der HB

    Eigene Leitsätze Wurden in einem Zeitraum von fünf Monaten, aufgrund eigenen Einkommens und fehlender Hilfebedürftigkeit keine Leistungen nach dem SGB II bezogen, ist die Regelung des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II nicht anwendbar (a.A. Sächsisches LSG, Beschl. vom 20. Oktober 2008, L 3 B...
  12. J

    Gibt es eine Begrenzung beim Vorschuss???

    Als ich Heute bei der Leistungsabteilung gewesen bin sagte der SB der Leistungsabteilung mir, dass ich nichts bekomme. Ich war mit Beistand dort, der Ihm sagte, dass ich Hilfsbedürftig bin und ich Geld brauche vor allem fürs Leben. Der SB sagte: Sie stören und bat ihn den Raum zu verlassen...
  13. hartaber4

    Beratungshilfe Begrenzung BVerfG

    Keine Bera­tungs­hilfe vor Renten­an­trag Vor der Stel­lung eines Antrages auf Erwerbs­min­de­rungs­rente ist es dem Antrag­steller zumutbar, eine Rechts­be­ra­tung durch den Renten­ver­si­che­rungs­träger oder das kommu­nale Versi­che­rungsamt in Anspruch zu nehmen. Für eine anwalt­liche...
  14. Regelsatzkämpfer

    Wenig Interesse an Begrenzung der Handy-Massenüberwachung

    Wenig Interesse an Begrenzung der Handy-Massenüberwachung | Telepolis
  15. Lecarior

    Kommunen legen Verfassungsbeschwerde gegen Begrenzung von Optionskommunen ein

    sueddeutsche.de
  16. E

    BSG: Keine Begrenzung der Unterkunftskosten bei Umzug in ein anderes Bundesland

    Bundessozialgericht Kassel, den 1. Juni 2010 Medieninformation Nr. 19/10 Keine Begrenzung der Unterkunftskosten bei Umzug in ein anderes Bundesland Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat am 1. Juni...
  17. E

    Zu: BSG: Begrenzung der Unterkunftskosten bei Umzug vor Leistungsbeginn

    www.elo-forum.org Obliegenheit in Theorie und Praxis - KdU-Infos von ARGEn - BSG B 4 AS 19/09 R Die Obliegenheit trifft ihn nur, wenn er Kenntnis von dieser Obliegenheit hat. Dieses gilt grundsätzlich auch, wenn der Hilfebedürftige kurz vor Beginn des Leistungsbezugs eine neue Wohnung zu einem...
  18. E

    BSG: Begrenzung der Unterkunftskosten bei Umzug vor Leistungsbeginn

    Kassel, den 17. Dezember 2009 Begrenzung der Unterkunftskosten bei Umzug vor Leistungsbeginn Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat am 17. Dezember 2009 um 9.30 Uhr im Verfahren B 4 AS 19/09 R darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen der Grundsicherungsträger berechtigt ist, bei...
  19. Disco Stu

    Begrenzung der Miet- und Heizkosten in Berlin rechtens?

    Immer wieder wird behauptet, dass der maximale Satz der Kosten für Miete und Heizung in Berlin begrenzt ist. Wir, als Ehepaar in der BG erhalten maximal 444,00 Euro für Miete und Heizung vom Jobcenter, obwohl wir Mietkosten in Höhe von 413,50 Euro (inkl. Betriebskosten) und Heizkosten (Gas) in...
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