befangenheit

  1. U

    befangenheit

    guten tag ich bin vor 3 jahren durch einen externen Arzt untersucht worden ( 9 min ) meine unterlagen haben ihn nicht interessiert,es gab eine beschwerde meinerseits die aber abgelehnt wurde.nun soll ich zum gleichen arzt wieder gehen,möchte diesen aber als befangen durch vorherige aussagen...
  2. B

    SB Wechsel wegen Willkür? Oder Befangenheit?

    Hi, heute hatte ich ein persönliches Gespräch mit meiner SB. Eingeladen war ich wegen Klärung der Leistung. Seit nun gut 6 Monaten lief bisher Schriftverkehr mit Einladungen, denen ich aufgrund der Art & Weise sowie Vorgehensweise des SB's ablehnte. Nun konnte ich dem persönlichem Gespräch...
  3. B

    Befangenheitsantrag gegen willkürlichen Richter / Richterin stellen

    N'abend, ich habe ein großes Problem, und zwar eine sich hinziehende Gerichtsverhandlung (2013 bereits 5 Termine gewesen). Hintergrund ist eine Selbstständigkeit und eine Beteiligung an einem Autohandel 2008, wo mein Vater einiges Geld investiert hatte. Von einem der Beteiligten wurde...
  4. T

    Befangenheitsantrag stellen/ Vermittler wechseln

    Liebe ELO-Gemeinde, Ich stehe vor einem happigen Problem: Bei meinem Versorgungsamt liegt zzt. ein Antrag auf Erteilung eines Schwerbehindertenausweises, da bei meiner Geburt Sauerstoffschädigungen aufgetreten sind (man sieht mir die Behinderungen also nicht an). Nachdem ich mich jetzt...
  5. W

    Befangenheitsantrag gegen Sachbearbeiter/in

    Hallo, ich trage mich mit dem Gedanken, gemäß § 17 SGB X (Besorgnis der Befangenheit) einen Befangenheitsantrag gegen meine/n Sachbearbeiter/in zu stellen und möchte anfragen, ob jemand schon einschlägige Erfahrungen mit solchem Begehren gemacht hat. Was mich gegen meine/n Sachbearbeiter/in...
  6. E

    Besorgnis der Befangenheit Stellungnnahme

    Habe eine antrag wegen Besorgnis der Befangenehit gestellt bei Gericht. ist das normal das das Gericht die Gegenseite dabei zur Stellungnahme auffordert?
  7. E

    LSG RP: Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit

    Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Az.: L 1 SF 21/09, B.v. 05.10.2009 Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit Ein Grund zur Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit, der sich aus dem Verhalten des Richters während eines Erörterungstermins ergibt, muss...
  8. Selene

    Befangenheit der Sb

    @ Martin Behrsing. Hallo.hab mal eine Frage zu Ihrem Beitrag über den Befangenheitsantrag gegen SB´s.Was ist unter offensichtlicher Voreingenommenheit und unsachlichn Äußerungen zur Sach- oder Rechtslage zu verstehen?Solche Dinge wie bei einem Urlaubsantrag z.B.: Da sagte die Sb das Sie auch...
  9. M

    Form von Gängelei, Befangenheit?

    Nach einem wiederholt unfreundlichen Gespräch mit meiner Sachbearbeiterin beim Arbeitsamt mache ich mir langsam doch ´mal Gedanken, ob ihre Auffassung überhaupt so vertretbar ist: Eine Weiterbildungsmaßnahme werde/wurde mir nur für zwei Monate bewilligt, weil ich "erst so spät resp. drei...
  10. E

    Antrag auf Befangenheit der SB

    Nach einer Beschwerde über meine SB bei dem Landrat wegen Untätigkeit und mangelhafter ARbeitsqualität habe ich zwar erreicht, dass sie tätig wird. Die Lady schlängelt sich aber aalglatt durch den Mist den sie gebaut hat, und ich komme immer noch nicht zu meinem Recht. Ich bekomme keine...
  11. G

    Möchte "Fallmanager" wegen Befangenheit ablehnen..

    Hallo an Alle, hat jemand von Euch eine ähnliche Erfahrung gemacht?: Ich bin zusammen mit meinem Freund in einer Bedarfsgemeinschaft. Wir wurden einem sogenannten "Filemanager" zugeteilt in unserem Jobcenter. Nun ist es leider so, dass dieser von Anfang ein ein persönliches Problem mit uns...
  12. E

    L 9 SF 105/05 AS Befangenheit des Richters

    L 9 SF 105/05 AS LSG Hessen vom 13.12.2005 Das Ablehnungsgesuch des Klägers vom 5. September 2005 betreffend den Richter Dr. S. wegen Besorgnis der Befangenheit wird für begründet erklärt. 1. Instanz Sozialgericht Kassel S 20 AS 267/05 2. Instanz Hessisches Landessozialgericht L 9...
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