ausschluss

  1. Martin Behrsing

    Ausschluss von Hartz IV und Anspruch auf Sozialhilfe

    Das BSG hat am 3.12.2015 in 3 Urteilen entschieden, wann EU-Bürger Anspruch auf existenzsichernde Leistungen nach dem Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) beziehungsweise dem Sozialhilferecht (SGB XII) haben. Der 4. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) hat in 3 Urteilen unter...
  2. H

    Poststreik, Ausschluss der Maßnahme ohne erhalt einer Abmahnung

    bitte entschuldigt mir den Zweitpost in diesem Forum.. die Sache ist jedoch sehr dinglich und deshalb wäre ich über jede Aufmerksamkeit dankbar :icon_sad: Hallo liebes Forum, mal wieder schreibe ich leider aus einem unglücklichen Grund... Freitag habe ich einen Brief von der Arge erhalten...
  3. H

    Poststreik, Ausschluss der Maßnahme ohne erhalt einer Abmahnung

    Hallo liebes Forum, mal wieder schreibe ich leider aus einem unglücklichen Grund... Freitag habe ich einen Brief von der Arge erhalten. "Anhörung: Sie haben die berufliche Eingliederungsmaßnahme AVIBA bei Transfer am 24.Juni.2015 abgebrochen oder wurden von ihr ausgeschlossen. ... Um...
  4. S

    Zuschuss nach § 27 SGB II - Ausschluss von Wohngeld?

    ich bekomme Zuschuss für Unterkunft und Heizung. Habe nebenbei Antrag für Wohngeld gestellt. Die wurden jetzt fast zeitgleich Bewilligt. Jetzt lese ich: Ausschluss von Wohngeld Empfänger von Folgenden Leistungen: -Zuschüssen nach § 27 Abs.3 Sgb II, Also steht mir jetzt eins von beiden nicht...
  5. hartaber4

    SGB XII und der Ausschluss n. § 23 (Ausländer)

    Zur Sicherheit hier auch nochmal "verankert": https://tiny.cc/fkso9w oder: Quelle: Newsletter Sozialrecht in Freiburg Nach längerem Schweigen melden wir uns nun mit guten Wünschen zum neuen Jahr zurück. Unsere Kanzlei ist im vergangenen Jahr gewachsen. Der Umbau und Umstrukturierung...
  6. K

    Ausschluss aus BG wird verhindert

    So, nachdem ich jetzt 5 Monate Ruhe hatte (warten durfte), kann ich mich jetzt wieder ´ne Runde ärgern... Ich wollte meine Söhne (15 u. 16, Schüler, decken Bedarf durch Unterhalt u. Kindergeld) aus der BG nehmen. Wird aber nicht gemacht. Hab dann nach Ablauf den neuen Weiterbewilligungsantrag...
  7. W

    Ausschluss von EU-Bürgern aus deutschen Sozialsystem stößt an Grenzen

    Zitat: Die Bundesregierung gerät mit ihrem Versuch, erwerbslose EU-Bürger in Deutschland von Sozialleistungen auszuschließen, juristisch und politisch in die Defensive Die Bundesrepublik Deutschland erklärte im Dezember 2011 einen Vorbehalt gegen das...
  8. Regelsatzkämpfer

    Ausschluss von EU-Bürgern aus deutschen Sozialsystem stößt an Grenzen

    Ausschluss von EU-Bürgern aus deutschen Sozialsystem stößt an Grenzen | Telepolis
  9. Q

    Ausschluss aus dem Bedarf

    hallo, ich hab da mal ne frage und hoffe es kann mir einer weiterhelfen. mein mann macht seit knapp 2 jahren eine ausbildung. wir sind verheiratet und haben 2 kinder.in 1 jahr ist er ausgelernt. unser jüngster sohn ist chronisch krank und deshalb ist uns eine neue wohnung genehmigt worden. kurz...
  10. R

    Ausschluss aus Leistungsbezug - HILFE!!!

    Mich hat gerade mein SB von der ARGE angerufen. Ich soll vom Leistungsbezug ausgeschlossen werden! Aber von vorne: Im September habe ich eine Ausbildung angefangen. Da verdiene ich 358€ im Monat. Vorher habe ich H4 bekommen. Da ich schon eine Ausbildung absolviert habe (und auch erfolgreich...
  11. W

    Regierung: Altersrente ist kein Ausschluss vom Arbeitsmarkt

    Berlin: (hib/CHE) Der Bezug einer geminderten Altersrente bedeutet nicht, dass die Betroffenen vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind. Auch Bezieher einer solchen Altersrente können sich den Vermittlungsbemühungen der Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung stellen und eine Beschäftigung aufnehmen...
  12. E

    hib-Meldung 196/2009 - Regierung: Altersrente ist kein Ausschluss vom Arbeitsmarkt

    hib-Meldung 196/2009 Datum: 24.06.2009 heute im Bundestag - 24.06.2009 Regierung: Altersrente ist kein Ausschluss vom Arbeitsmarkt Arbeit und Soziales/Antwort Berlin: (hib/CHE) Der Bezug einer geminderten Altersrente bedeutet...
  13. A

    Ausschluss aus BG

    Hallo, bevor ich meine Fragen loswerde, zunächst zu meiner Situation: Ich bin 18 Jahre, lebe mit meiner Mutter und meinen zwei Geschwistern in einer BG. Seit kurzem arbeite ich auf 400€ Basis und werde ab 25. August parallel dazu eine Abendschule besuchen. Nun habe ich gelesen, dass, wenn ich...
  14. H

    Chroniker aufgepasst, der nächste Ausschluss von Medis angekündigt.

    An alle Chroniker die Kombimedikamente mit Cortison brauchen. Der DNB "Deutscher Neurotermitis Bund gibt in seinem Heft 3/08 Juni bekannt: das der Bundesausschuss die Verodnungsfähigkeit von Kortisonhaltigen Kombinationsarzneimittel zur tropischen Anwendung von der Verordnungsfähigkeit zu...
  15. N

    Ausschluss aus Maßnahme durch unangemessenes/unkooperatives Verhalten!

    Hallo, wurde letzte Woche unter zweimaliger Polizeiandrohung des Hauses durch Maßnahmetäger verwiesen! Grund=> hätte schon wieder mit dem Kopf geschüttelt, soll es unterlassen. KEIN SCHERZ/WITZ!!! Habe mir in keinsterweise etwas vorzuwerfen: in Hinblick Maßnahme zwei Computer Seminare zur...
  16. Silvia V

    Zum Ausschluss nach § 7 V SGB II bei einer Weiterbildung

    https://www.brandenburg.de/~lsgbb/esgb/l5b52-05as_er.html LSG Berlin-Brandenburg, B. v. 16.08.2005, L 5 B 52/05 AS ER gefunden in:https://foren.duisburg.de/sa_disk/viewtopic.php?t=1662&start=300
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