auskunftspflicht

  1. N

    Auskunftspflicht von Geschäftspartnern / Veranstaltern

    Hallo ins Forum, wir sind eine Musiker - Familie mit 5 Kindern, selbstständig mit Aufstockung. Der neue WBA ab Dezember 2018 wurde gestellt, jedoch erhielten wir nun die dritte "Aufforderung zur Mitwirkung" mit neuerlichem Verlangen nach Unterlagen, Abgabe bis 08.03.19! Der Hintergrund ist...
  2. H

    Auskunftspflicht des Arbeitgebers bei Aufstockern

    Hallo Zusammen, ich bin neu hier im Forum und ich hoffe, ich habe für meinen Beitrag die richtige Sektion gewählt. Ich habe eine Frage, die mir ziemlich unter den Nägeln brennt und würde ich mich sehr freuen, wenn Ihr mir weiterhelfen könntet. Folgende Situation: Ein Leistungsempfänger (ALG...
  3. E

    Neuer Job zum 1.9. - Vorgehen & was MUSS ich meinem neuen Arbeitgeber sagen?

    Hallo zusammen, ich beziehe aktuell noch als selbstständiger Aufstocker ALG2, habe zum 1.9. aber eine Festanstellung gefunden. Ich habe eben meinen SB angerufen, bin bei der Zentrale bei einer Mitarbeiterin gelandet, die schon mal grob die Rahmenbedingungen aufgenommen hat (Arbeitsbeginn...
  4. BurnItDown

    Auskunftspflicht des Sozialgerichts?

    Hi Weiß jemand wo im Gesetzt eine Auskunftspflicht des Sozialgerichts oder ein Auskunftsrecht meinerseits festgelegt ist? Such schon eine Weile aber habe nur Sachen gefunden die nicht recht passen, zum Beispiel in § 119 SGG steh das: "Eine Behörde ist zur Vorlage von Urkunden oder Akten, zur...
  5. F

    Selbständig - Einladungen pers. Gespräch - Auskunftspflicht?

    Hallo ELO's, über meine persönliche Vorgeschichte kann ich eine eigene Wikipedia gründen, also steige ich lieber gleich direkt ein: Meine Situation: Alg II-Empfänger, "Förderung" meiner Selbständigkeit, eigene Sachbearbeiterin. Durch einen blöden Zufall ergab es sich, dass ich mich MIT EINER...
  6. L

    Auskunftspflicht des JC in Unterhaltsfragen

    Folgende Situation: Der Vater meiner beiden Kinder ist der klassische Rabenvater Er zahlte noch nie Unterhalt, ist adresslich nicht zu ermitteln, zur Einkommenauskunft mußten wir bis zur Zwangshaftandrohung gehen... Nun steht erneut die Auskunft wegen der Unterhaltsangelegenheit an, zwei Jahre...
  7. hippo

    Auskunftspflicht des Ex,bzgl Kindesunterhalt,Einkommen versus JC?

    Hallo, kurz die Fakten die ich habe: eheliches Kind, Eltern geschieden, Mutter ALG 2, Vater kürzt den Unterhalt, nach eigenem Ermessen seit mehreren Monaten, keine gerichtl. Berechnung zur Unterhaltszahlung, nur mündl. Absprachen der Parteien, :icon_stop: Mutter hat das Nachsehen! Darf das...
  8. K

    auskunftspflicht SGB XII

    Hallo, brauche mal eure Hilfe, mein Nachbar lebte lange Jahre mit einer Frau zusammen.Sie waren weder verheitatet noch verlobt nur eine Wohngemeinschaft. Nun ist diese Frau ins Pflegewerk (demenz) gekommen und er soll nun Auskunft über seine Einkünfte und Vermögen machen. Muss er dem Sozialamt...
  9. B

    SB kommt Auskunftspflicht nicht nach ?

    Ein SB wurde bereits zweimal schriftlich aufgefordert, seiner Auskunftspflicht gem. § 13 und 14 SGB I schriftlich nachzukommen. Mit Fristsetzung ! Die wichtigste Frage war u.a., dass er doch bitte die gesetzliche Grundlage für diese Wegeunfähigkeitsbescheinigung nennt ? Welchen Sinn er darin...
  10. N.blitz

    keine Auskunftspflicht des Jobcenters

    Hallo ihr Lieben, ich war beim Sozialgericht in Aachen zur mündlichen Verhandlung, es ging um 4 Monate KDU die vom Jobcenter zu wenig gezahlt wurden. :icon_frown: Trotz Nachweise das nach einer angemessenen Wohnung gesucht wurde hat die Sachbearbeiterin die Miete Reduziert.:icon_dampf: Ich...
  11. F

    Welcher § Auskunftspflicht AfA gegenüber Empfänger?

    Ich habe mich nun schon eine Weile durch den Paragraphenwald gewühlt und auch das Forum durchsucht - bislang ohne Erfolg. Könntet Ihr mir bitte mitteilen, nach welchem § die Agentur für Arbeit auf Bitten Informationen herausgeben muss zur Kontaktaufnahme durch den Leistungsempfängers mit der...
  12. S

    Fragen zur Auskunftspflicht

    Hallo. Wie allgemein bekannt sein dürfte, haben Krankenkassen gem. §§ 13, 14, 15 SGB I eine Auskunfts,- Beratungs,- und Aufklärungspflicht. Was ist aber, wenn sie dieser Pflicht nicht wahrheitsgemäß, lückenlos oder fehlerfrei nachkommen und dies in einem gerichtlichen Verfahren festgestellt...
  13. Nick

    Pflicht zur Akteneinsicht oder nur Auskunftspflicht des JC

    User "Disco Stu" hat hier https://www.elo-forum.org/allgemeine-fragen/94592-kontauszuege-innerhalb-wochen-2x-vorlegen-diesmal-original.html und hier https://www.elo-forum.org/afa-jobcenter-optionskommunen/98339-jc-ignoriert-datenschutz-holt-ungefragt-infos-dritte.html geschrieben, dass das...
  14. theota

    Auskunftspflicht für "Kompetenzcheck" der BA in weiterführender Schule/Minderjährige?

    leider kam mein Kind erst gestern Abend mit beigefügter "Anmeldung" von der Schule an, welche es auch unbedingt heute schon wieder, versehen mit meiner Unterschrift (als gesetzlicher Vertreter einer minderjährigen Person), abgeben mußte :mad: ich habe unter dem von mir ausgefüllten und...
  15. B

    Anlage BEBE, Auskunftspflicht und Intimsphäre?

    Sorry, aber ich habe hier nicht das passende Unterforum gefunden. Darf eine Sachbearbeiterin, die offensichtlich nicht dem Medizinischen Dienst der ARGE angehört, eine Auflistung der von meinen Ärzten empfohlenen, aber nicht verschreibungsfähigen Medikamente verlangen? Es geht zum Beispiel um...
  16. M

    Auskunftspflicht wegen Unterhaltszahlungen

    Hallo Ich habe folgendes Problem: Ich würde gerne wissen ob das JC mir Auskunft geben muss was die eventuellen Einkünfte von dem Vater meiner Tochter betrifft. Denn ich glaube das er "schwarz arbeitet" soweit mir bekannt ist bezieht er selber Hartz4!!! Bin aber jetzt auf 2 Seiten im Netz...
  17. S

    Auskunftspflicht Angehörige bzgl. Grundsicherung

    Zunächst ein herzliches Hallo an alle Forumsteilnehmer und insbesondere an die, die sich soviel Mühe geben all die unzähligen Fragen zu beantworten. Nun zu meiner Frage: Meine Mutter hat ab 01.05.2011 Grundsicherung nach SGB XII beantragt (sie ist Rentnerin). Nun gibt es ja die...
  18. K

    Auskunftspflicht Zeitarbeitsfirma gegenüber AA?

    Hallo zusammen, da ich letztens so schnelle und gute Antworten bekommen habe melde ich mich mit einem neuen "Problem"..... Ich bin nach wie vor im ALG1 Bezug und musste vor ca. 3 Wochen einen Nachweis über meine Bewerbungsbemühungen erbringen...Alles okay bis dahin. Ich habe die 10 geforderten...
  19. H

    Auskunftspflicht / Beratungspflicht der ARGEN

    Sehr geehrte Forenfachleute, ... wenn ich bspw. nicht sicher bin bezgl. bestimmter Angaben im Zuge eines Alg2-Antrages hat die ARGE nach mir vorliegenden Informationen keine Auskunftspflicht. Mir wurde aber gesagt, dass dennoch die Beratungspflicht im SGB II verankert ist. Was bedeutet dass...
  20. Y

    Auskunftspflicht von Sachbearbeitern?

    Hallo und guten Tag, ich bin neu hier. Ich heiße Yvonne und komme aus Hamburg. Und, ich habe eine Frage: Auskunftspflicht? Ich habe nächste Woche einen Termin bei der ARGE, zwecks beruflicher Perspektive. Wie die Meisten wohl einen Beruf erlernt und fachlich Qualifiziert. Ich habe vor, meinen...
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