anwendung

  1. A

    Keine Anwendung der Nahtlosigkeit durch bereits erfolgte Reha

    Hallo liebes Forum, ich lese schon seit längerem mit und bin von einigen Antworten mit offensichtlichem Sachverstand begeistert. Hut ab! (Doppeloma) Meine Situation, die mir den letzten vorhandenen Nerv raubt: Ich bin 56 J. alt, w., ausgesteuert und mein AG hat mich nicht entlassen. Reha...
  2. gizmo

    Vor diesem Hintergrund findet ein „Sicherheitszuschlag“ keine Anwendung

    53.....Vor diesem Hintergrund findet ein „Sicherheitszuschlag“ von 10 % auf die Werte des § 12 WoGG für Bezieher von Arbeitslosengeld II keine Berechtigung. Dessen ungeachtet ist freilich ohnehin zu berücksichtigen, dass eine vom Bundessozialgericht frei gewählte, einer konkreten Grundlage...
  3. BurnItDown

    Begründung zur Anwendung eines Paragraphen

    Hi Mal ganz allgemein gefragt, die Begründung zur Anwendung eines Paragraphen ergibt sich doch nicht allein aus dessen Existenz oder? Ich meine damit, nur weil ein Paragraph eine Handlung erlaubt ist damit doch nicht die Begründung zum Anwenden dieses Paragraphen und zum Ausführen der darin...
  4. D

    EAO und ihre Anwendung auf arbeitende Leistungsempfänger

    Hallo, ich bräuchte versierte Hilfe. Es geht um das leidige Thema Ortsabwesenheit und die EAO. Jahrelang hat das JC jeden Versuch gegen die Regelungen der EAO vorzugehen damit abgewürgt das sie einfach jede OA genehmigt hatten. Inklusive 4,5 Monate im Ausland zum arbeiten. So...
  5. C

    AA-Zusatz:Bei der Stellenbesetzung findet kein Tarifvertrag Anwendung!

    Hallo zusammen, ich weiß nicht, ob ich hier richtig poste, falls nicht bitte ich um Verschiebung. Also gestern habe ich mir auf der Seite der Arbeitsagentur Stellenangebote angesehen und fast bei allen den Zusatz gefunden "Bei der Besetzung des Stellenangebotes findet kein Tarifvertrag...
  6. D

    Anwendung des US Rechts

    Hallo, ich bin am überlegen ob ich nicht eine Firma in zb. Delaware gründen sollte. Dann würden einige Geschichten des JC das US Recht tangieren und damit wäre dort eine Klagemöglichkeit nach US Recht gegen ein JC gegeben. Hat sich damit schonmal jemand gedanklich befasst ?
  7. H

    Anwendung der Forensoftwear

    Hallo Community Ich hatte mich heute Morgen hier angemeldet ...leider ist es mir nicht möglich in das Off-T zu Posten ..darum muss ich die Frage hier platzieren. Ich wollte in meinen Persönlichen Einstellung was verändern ...sowie auch nachsehen was den das Borad alles anbietet. Dies ist...
  8. P

    Anwendung verkürzte Anwartschaft auf ALG I

    Hallo Forum Teilnehmer, schon wieder mit einem Anliegen aber meine Freunde von der MaßA...... sind nie untätig wenn es darum geht zu schikanieren. Folgende Situation: Vom 01.02.2012 bis zum 31.07.2012 arbeite/arbeitete ich als BUFDI für 210,46 € im Monat. Wie ihr wisst ist diese Tätigkeit...
  9. U

    analoge Anwendung von Kilometerpauschale

    Eine Freundin hatte Umgangsfahrgeld beantragt und auch bewilligt bekommen, doch statt 0,20€/Kilometer bekommt sie nur 0,10€. Ich bin bei dem selben Jobcenter und bekomme für mein Umgangsrecht aber 0,20€/Kilometer. Was ich nicht verstehe ist die in einem Absatz folgende Begründung: "Dabei...
  10. Fotoz

    Einmaliges Einkommen, Umsetzung des JC und Anwendung

    Ab diesem Jahr werden die einmaligen Einkommen anders angerechnet. Das heißt, einmaliges Einkommen bis 10 € im Monat wird nicht mehr angerechnet. Wie verhält es sich, wenn eine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird und der Freibetrag für die Einkünfte aus Erwerbstätigkeit + einmalige Einkunft aus...
  11. E

    Ein Fall der Anwendung der §§ 45 und 48 SGB X

    von RA Ludwig Zimmermann. BSG, Urteil vom 09.11.2010 - B 4 AS 37/09 R Das BSG hatte wieder einmal einen Fall zur Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes zu entscheiden. Hier scheiterte die Rücknahme an der fehlenden Anhörung im Verwaltungsverfahren. Das Bundessozialgericht geht...
  12. E

    SG Neuruppin: Keine Anwendung von § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1b) SGB II auf EinV als VA

    Sozialgericht Neuruppin, B.v. 15.11.2010 - S 18 AS 1569/10 ER -
  13. destina

    Anwendung "neuer" Regelungen?

    Es wird ein bißchen kompliziert, deshalb muß ich von Anfang an erklären. Ich bin am 01.03.2008 von Sachsen nach Niedersachsen gezogen. Hier lebe ich seit dem mit meinem Lebensgefährten in einer Bedarfsgemeinschaft. Wir sind beide selbständig und bekommen Hartz IV. Dabei ist meine 1. Frage, wie...
  14. M

    Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie

    Hallo, wer kann hier genau sagen was das alles für leistungen in Deutschland sind? Klaus Hintergrund ist der das der bundesfinanshof im märz diesen jahres entschieden hat das jemand der in deutschland wohnt aber in holland arbeitet den anspruch auf (Anwendung der Systeme der sozialen...
  15. C

    Vollverpflegung im Krankenhaus - Anwendung Bagatellgrenze

    Quelle WDB §11 Nr. 10098 von 16.01.2008: Im Zuge der neuen Alg II-V (in Kraft seit 01.01.08) wurde u. a. auch eine Bagatellgrenze bei der Anrechnung von Vollverpflegung während eines Krankenhausaufenthalts eingeführt. Wie ist diese Regelung anzuwenden, wenn sich der Krankenhausaufenthalt über...
  16. SF44angel

    berechnung steuererstattung- jede arge andere anwendung!

    Unsere Steuerrückerstattung wurde im alten Bescheid , der bis 31.10. gilt aufs Einkommen meines Mannes gerechnet und vorher durch 6 geteilt. Wir bekamen diese Mitte September ausgezahlt und ab Oktober wird angerechnet. Nun weiß ich, habe mittlerweile 3 verschiedene Berechnungen von Hilfsuchenden...
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