anordnung

  1. walze

    Wie lange hat Arge zeit zur Zahlung bei Einstweilliger Anordnung

    Habe eine EAO die besagt das die Arge mir das einbehaltene Geld zahlen muß (60% Sanktion). Wie lange darf sich die Arge dafür Zeit lassen?
  2. catwoman666666

    Einstweilige Anordnung abgelehnt

    Einen schönen Abend wünsche ich euch Es geht um diesen Thread: https://https://www.elo-forum.org/allgemeine-fragen/23193-ubergangsgeld-zahlungsaufforderung.html Mein Nachbar hat heute Post vom Sozialgerichtgericht bekommen. Die Einstweilige Anordnung auf aufschiebende Wirkung von seinem...
  3. CyberCorp

    Heizkosten : Einstweilige Anordnung und die Neuberechnung des Amtes

    Hi, ich werd noch bekloppt. Entweder das oder ich bin zu doof die Bescheide vom Amt zu lesen :rolleyes: Vorgeschichte gibs <<<hier>>> Also laut der Einstweiligen Anordnung ist für Warmwasser abzuziehen bei uns ein Gesamtbetrag von 19,68 ( 2 Erwachsene 2 Kinder 2*5,90 und 2*3,94 ) beruht...
  4. vagabund

    EGV-VA mit Anordnung des Sofortvollzuges

    Mit Dank an holz50 :icon_daumen: - zu den hohen Anforderungen an die Behörde, die sofortige Vollziebarkeit des VA anzuordnen - zur Prüfung der Rechtmäßigkeit des VA - zur Verhältnismäßigkeit eines VA - zur Ermessensausübung der Behörde SG München, S 53 AS 1954/07 ER v. 7.11.07
  5. D

    Welches Vermögen bei PKH/einstweiliger Anordnung?

    Hallo! Gesetzt der Fall, die ARGE stellt jegliche Leistungen ein und bearbeitet den gestellten Antrag nicht. Dann kann ich ja vor dem Sozialgericht klagen und evtl. einen Antrag auf einstweilige Anordnung stellen auf Erlaß eines Bescheides oder Weiterzahlung des Geldes aus dem alten Bescheid...
  6. G

    keine Mietzahlung-einstweilige Anordnung?

    Hallo,recht schönen guten morgen. Kann nicht schlafen,wie so oft,weil ARGE bzw. Komune Ärger macht. Ich hatte zu diesem Thema schon mal geschrieben. Also,mein Freund hatte ende Dezember 07 ALG II beantragt,vorher hatte er ALG I. Sein Geld in Höhe von 347,-€ bekam er für Januar und Februar 08...
  7. H

    Untätigkeitsklage - einstweilige Anordnung?

    Ich habe Anfang Dezember 2007 ALGII Antrag gestellt, die ausgefüllten Unterlagen am 12.12.2007 eingereicht, dann erhielt ich am 10.01.2008 einen Brief, ich solle am 16.01.2008 vorsprechen. Die haben mich mit zwei Leuten durchleuchtet, aufgrund früher Arbeit und wollten alles wissen. Ich solle...
  8. xpeter

    Zahlung erst nach Antrag auf einstweilige Anordnung

    Nach 2 schreiben des Anwalts an die ARGE, die nicht Beantwortet wurden, hat der RA eine EA gestellt. 1 Woche später kommt ein schreiben der Widerspruchstelle „ die Zahlungen werden sofort aufgenommen. Natürlich von meinem SB gekürzt und um 10 Tage verzögert
  9. E

    Verwaltungsakt, Sanktion, Einstweilige- Anordnung und Widerspruch

    Erste EGV Anfang Juni Habe meine Unterschrift verweigert. Begründung der Verweigerung schriftlich bei Arge eingereicht Grund: Erreichbarkeits- Klausel nicht akzeptabel. Habe eine EGV mit geänderter Erreichbarkeits- Klausel und geänderter Pflicht der Nacherfüllung seitens der Arge abgegeben...
  10. S

    Einstweilige Anordnung beim Sozialgericht

    Hallo, ich habe mal eine Frage - eine einstweilige Anordnung beim Sozialgericht wurde eingereicht! So, nun wurde wohl auch die Gegenseite befragt und die sind der Meinung das keine Notwendigkeit bestehe, da es hier nicht um den kompletten ALGII-Satz geht. Ist das so korrekt? Ich hatte gehofft...
  11. Quirie

    Voraussetzungen einer einstweiligen Anordnung und Verfahren

    Immer wieder taucht hier im Forum die Frage auf "Kann ich eine einstweilige Anordnung beantragen und was muss ich tun?" Unter nachstehem Link findet Ihr eine sehr gute, verständliche Darstellung der Voraussetzungen und des Verfahrensganges einschließlich Rechtsmittel. Ich bitte alle, für die...
  12. H

    Einstweilige Anordnung 80 % Regelleistung ? (SG)

    Hallo, Das Sozialgericht hat dem Antrag auf einstweilige Anordnung statt gegeben. Jedoch nur mit 80 % der maßgeblichen Regelleistung zzgl. der Unterkunftskosten. Es wird nirgends erwähnt weshalb ich eine geminderte RL bekommen soll. Vielleicht hat da jemand Erfahrungen (konnte dazu bisher...
  13. E

    Einstweilige Anordnung, Gutscheine, Diabetiker

    Hallo, Nach langen hin und her habe ich nun beim Sozialgericht eine einstweilige anordnung zur bearbeitung und auszahlung meines alg2 geld erwirkt. Anhörungsfax bzw. aufforderung zur stellungnahme liegt bei der arge schon vor. nun meine Frage : wie geht es jetzt weiter? welche Fristen muß die...
  14. P

    Kosten für die einstweilige Anordnung beim SG

    Hallo,wer übernimmt die Kosten für die einstweilige Anordnung beim SG ? Wenn diese ohne Rechtsanwalt eingereicht wird? Und wenn der Anordnungsanspruch nicht bewilligt wird ? Muss der Antragsteller dann die Gerichtskosten tragen? Früher war das so,dass verwaltungsgerichtliche Sachen für den...
  15. B

    Einstweilige Anordnung - kann ich den GV beauftragen?

    Seit März bekomme ich keine Mietzahlungen mehr, da ich den Hauptmietvertrag oder/und eine Genehmigung des Vermieters zur Berechtigung der Untervermietung nicht vorgelegt habe. Die Behauptungen der ARGE daß es eine Senatsrichtlinie gibt, aus der hervorgehen soll, daß solche Unterlagen im...
  16. J

    Brauche dringend Hilfe zu einstweillige Anordnung

    Hallo, wer kann mir behilflich sein? Da ich nun seit Januar ständig zu den Anwälten renne da mir die SODA einfach Gelder nicht zahlt die mir zustehen, mir mittlerweile auch noch eine Räumungsklage droht und einfach nichts passiert, um nicht zu sagen das mein Anwalt wohl doch nicht ernergisch...
  17. H

    Einstweilige Anordnung Widerspruch Erhaltungsaufwand

    Problem: Beziehe Hartz IV und bin Hauseigentümer. Muß jetzt in der Küche den kaputten unbrauchbaren Fußboden erneuern, habe keine Küche mehr: Estrich legen und Bodenbelag verlegen (PVC, Teppich oder/und Laminat). - Antrag auf Kostenübernahme ist abgelehnt worden. Eine beantragte...
  18. E

    L 5 B 304/05 ER AS Einstweilige Anordnung

    Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 26. August 2005 aufgehoben und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. L 5 B 304/05 ER AS Urteil des LSG Hamburg vom...
  19. soziales

    Anweisung, Anordnung

    Jede MÜNDLICHE und SCHRIFTLICH Anweisung, Anordnung oder ein Bescheid, Ihres Fallmanagers, Ihrer Behörde, Agentur oder Arbeitsvermittlers, ist ein VERWALTUNGSAKT. Lassen Sie sich JEDE MÜNDLICHE Anordnung IMMER schriftlich SOFORT bestätigen. Und zwar ist der Sachbearbeiter/in verpflichtet Ihnen...
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