anordnung

  1. M

    antrag einstweilige anordnung abgelehnt weil.........

    hi ich bin etwas schockiert. habe ein 20 seitiges Beschluss Schreiben des Sozi gericht bekommen und mein Antrag auf einstweilige Anordung wurde abgelehnt. Der Antrag war es die vollen PKV Kosten zu übernehmen. Ich bekomme schon nicht die volle Miete da fehlen 120.- Euro. Den Betrag soll ich von...
  2. P

    Anordnung v. Teamleiter Kind mit in Maßnahme

    Folgende Nachricht mit der Bitte um Rat und Hilfe habe ich heute an: Kinderschutzbund Jugendamt Sozialgericht Landesministerium Rh-Pf Bundesministerium für Arbeit u. Soziales Kundenreklamationscentrum AA gesendet. Vorausgegangen war ein Schreiben an den Teamchef des Jobcenters über das...
  3. nudelsuppe

    DRINGEND!SOZIALGERICHT Rücknahme einer einstweiligen Anordnung

    hallo ich habe eine einstweiliges anordnungsverfahren wegen dem jobcenter bei sozialgericht eingereicht weil rückwirkend eine unterschrift verlangt wurde , wegen mietkostensenkung..ich habe 5 mal die arge angeschrieben das es nicht rechtens ist usw.antwort jedesmal nix wird zurückgenommen..es...
  4. T

    Einstweilige Anordnung: wie gehts weiter?

    Moin moin :) Ich hatte ja vor ein paar Tagen einen Antrag auf EA beim SG gestellt da mir meine Leistungen wegen angeblich fehlender Mitwirkung entzogen wurden. Es ging darum, daß ich die Schweigepflcihtsentbindungen nicht unterschrieben/abgegeben hatte. Gestern bekam ich nun einen Brief vom SG...
  5. T

    Benötige Hilfe für einstweilige Anordnung

    Guten Morgen zusammen :) Ich war gestern bei meinem Anwalt da mir ja wegen angeblicher fehlender Mitwirkung (Gesundheitsfragebogen abgegeben aber keine Schweigepflichtsentbindungen) die Leistungen komplett entzogen wurden. Wegen der Entziehung kümmert er sich bereits drum, für die einstweilige...
  6. E

    Einstweilige Anordnung wird vom Gericht blockiert

    Einstweilige Anordnung wird vom Gericht blockiert Nach Eurem Rat, habe ich nun wegen meiner Behindertenwohnung einen Antrag auf einstweilige Anordnung gestellt. Nun wird dieser wegen eines angeblichen Kontos geblockt. Ich habe auch schon mit dieser Bank gesprochen und die teilte mir mit, dass...
  7. E

    Widerspruch und / oder einstweilige Anordnung

    Wie wehre ich mich gegen etwas, worüber nichts vorliegt? Meine Liebe ARGE schweigt sich in einer dringenden Angelegenheit aus und lässt auch keinen Bescheid an mich ergehen! Ein Widerspruch ist also nicht möglich. Wogegen denn auch, gerade weil kein Bescheid vorliegt. Das Sozialgericht...
  8. G

    Zwischenbericht zu ALG2 und PKV, Heizkosten, Klagen, einstweilige Anordnung usw.

    Hallo, Ich wollte mal einen Zwischenbericht abgeben was bei mir so passiert ist. Ich konnte nach meinem Gründungszuschuss (9 Monate) nicht mehr zurück in die Gesetzliche KV und musste bei der PKV bleiben. Es hat 3 Monate, 5 Faxschreiben, 1 Anwalt und 1 einstweilige Anordnung (von mir...
  9. I

    Amt will einstweillige Anordnung nicht anerkennen

    Hi ich habe gerade im Rechtsstreit eine einstweillige Anordnung erreicht, das Amt wills aber nicht ausführen, sie wollen Beschwerde einlegen, kann ich da was gegen machen? Ist die Beschwerde aufschiebend fürs Amt? Oder kann ich versuchen eine Zwangsvollstreckung einzuleiten? Gruss
  10. L

    Klageverfahren auf Zuerkennung einer Pflegestufe, Anordnung auf Heimunterbringung

    Hallo Gemeinde, ich hab mal wieder eine Anfrage wegen meinem werdenden Pflegefalles (100% mit B, das ganze Krankheitsalphabet allerdings noch viel zu gesund für eine Pflegestufe (daher jetzt inzwischen die Klage), Verschlimmerungsantrag für die Buchstaben aG und h ist inzwischen gestellt). Bei...
  11. T

    Einstweilige Anordnung selber formulieren

    Also ich möchte eine einstweilige Anordnung beim Sozialgericht mit Hilfe des Rechtspflegers formulieren. Der Antrag: Die Krankenkasse über den 25.09.09 hinaus verpflichten Krankengeld zu zahlen. Begründung:Die Krankenkasse hat nur aufgrund eines Aktenlage-Gutachtens mich als arbeitsfähig...
  12. K

    Brauche heute abend noch ganz dringend Hilfe !!!

    MEIN RICHTLICHER BESCHLUß indem die ARGE verurteilt wird weiter die Leistungen zubezahlen, wird von meinem Sachberater ignoriert. BITTE UM Hilfe !!!! monatlich wurden mir vom sg von 01.06. - 30.09.09 bestätigt 980 € zugesprochen per Einstweilige ANORDNUNG Gibt es Rechtsmittel dagegen ? Wie...
  13. S

    Einstweilige Anordnung durchsetzen

    Grüße , Ich benötige mal ein paar Informationen über die Möglichkeiten bei einer Einstweiligen Anordnung. Wenn eine Einstweilige Anordnung ergeht und die Arge nicht beabsichtigt gegen diese Einstweilige Anordnung in Beschwerde zugehen noch Aussetzungsantrag zustellen , aber die...
  14. M

    Anordnung der ARGE zur ärztlichen Untersuchung trotz endlich genehmigter Reha der DRV

    Hilfe eilt wegen Termin 04.06.09 !!!!!! Zuerst einmal grüße ich alle Leidensgenossen und danke den Initiatoren und Mitwirkenden dieser Internetseite für Ihr Engagement. Verzeiht mir bitte Fehler, ich habe noch nie in einem Forum gepostet. Frage: kann ich einer amtsärztlichen Untersuchung...
  15. T

    3 Monate 30% Sanktion trotz einstweilige Anordnung

    Hallo, am 04.12.08 habe ich aufgrund einer völlig ungerechtfertigten Sanktion über 30% des ALG2 für de Monate Dez08 – Feb09 eine einstweilige Anordnung beim SG Düsseldorf gestellt. Alles per FAX – Eingangsbestätigung vom SG kam am selben Tag. Der Beschluss wurde aber erst am 28.01.09 erteilt –...
  16. vagabund

    Einstweilige Anordnung im Sozialgerichtsverfahren

    Herbert Masslau Die Einstweilige Anordnung im Sozialgerichtsverfahren (üb. u. erw. Fassung vom 30. November 2008) Quelle und weiterlesen hier: www.herbertmasslau.de
  17. B

    Hausbegehung abgelehnt. Einstweilige Anordnung gegen Kürzung ALGII

    Hallo, ich schreibe hier für eine Bekannte. Sie ist mittel, - teils hochgradig depressiv. Die Arge wollte eine Hausbegehung durchführen, sie lag krank geschrieben im Bett und wurde vom klingeln des Argemitarbeiters geweckt. Völlig verunsichert teilte sie demjenigen über den Balkon mit, dass...
  18. S

    Widerspruch+einstweilige anordnung

    Hallo ich habe am Montag eine Widerspruch gegen ein Auhebungs-/ und Erstattungsbescheid eingelegt sowie einen ANtrag auf aufschiebende Wirkung Die ARGE rechnet mir eine angebliche Überbezahlung mit laufende Leistungen ab bzw. aufgerechnet. Siehe auch hier: Link...
  19. M

    zu einstw. Anordnung

    Hallo zusammen, ich hoffe ich bin hier im richtigen Tread, falls nicht, bitte verschieben. Kann mir von Euch jemand sagen, wie es weiter geht, wenn man eine e.A. eingereicht hat ? Wie lange kann es sein, bis Antwort kommt ? Auf welche Weise erhält die SB hiervon Kenntnis usw. usw...
  20. N

    Antrag Vorschuss, einstw. Anordnung, Bescheinigung dass ich gesund bin?

    Habe am 11.09.2008 einen Folgeantrag gestellt und bis heute weder Geld noch Bescheid erhalten. Alle geforderten Unterlagen wurden von mir abgegeben. Nach mehreren Telefonaten wollte man dann doch noch eine Bescheinigung, dass ich kein Bafög erhalte (wobei man das ja am Kontoauszug sieht). Nach...
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