anordnung

  1. J

    Einstweiligre Anordnung wegen KdU - Mithilfe nötig

    Hallo zusammen, ich habe im KdU-Unterforum in diesem Thread eine Frage gestartet, wie ich eine eA zur KdU möglichst hinbekommen. Vielleicht könnt ihr kurz reinschauen und eure Gedanken teilen. Danke! Gruß Jens
  2. J

    Einstweilige Anordnung wegen KdU - wie mache ich das?

    Hallo zusammen, ich befinde mich als Aufstocker im SGB II Bezug. Das JC will (und wird) mir meine KdU absenken, obwohl es gute Gründe gibt, davon abzusehen. Ich will die KdU nun einstweilig anordnen lassen (NRW) und glaube, dass das schwer wird. Ich brauche dazu eure Hilfe. Vorgeschichte: Ich...
  3. N

    JC lenkt nach Antrag Erlass einstweiliger Anordnung bei SG ein, aber kein Geld kommt

    Habe beim Sozialgericht einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gestellt. Bevor ich dort die noch fehlenden Unterlagen einreichen konnte, erhielt ich ein Schreiben, nach welchem das Jobcenter jetzt zur vorläufigen Leistungszahlung bereit sei. Ich habe angenommen und das Verfahren...
  4. A

    Anordnung aufschiebende Wirkung gegen EGV-VA mit Gültigkeit < 6 Monate

    Hallo zusammen, es gibt gute Nachrichten: das Sozialgericht München hat in eigener Sache am 21.10.2014 beschlossen (Az. S 13 AS 2490/14 ER), dass ein EGV-VA mit einer Gültigkeit unter 6 Monaten rechtswidrig ist und hat deshalb im Eilverfahren die aufschiebende Wirkung meines Widerspruchs...
  5. H

    WBA, Weiterbewilligungsantrag, eA, einstweilige Anordnung, Untätigkeitsklage

    Mir sind vorläufig Leistungen bewilligt worden, aufgrund einer gerichtlichen Anordnung, die nun ausläuft. Die vorläufige Bewilligung umfasste daher nur den Zeitraum, auf die sich auch die Anordnung bezog. Es steht daher noch die Leistung vor der Bewilligung aus. Das Jobcenter hat mir...
  6. gizmo

    Der zulässige Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist begründet

    Der zulässige Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist begründet Der Antragsgegner greift zur Bestimmung einer Angemessenheitsgrenze auf Regelungen des Wohngeldgesetzes zurück. Dieses stellt jedoch — mit oder ohne prozentualen Zuschlag — keinen geeigneten Maßstab zur Bestimmung einer...
  7. T

    Seltsame Anordnung so nur bei mir?

    Seit ein paar Tagen, was weiß ich, schaut es oben links bei mir ein wenich seltsam aus. Da is das Layout verrutscht? Nur bei mir - warum, was hab ich jetzt wieder angestellt? Außerdem fehlen mir - frei nach random - jede Menge an Smileys? :eek: Und?????
  8. M

    Einstweilige Anordnung und kein Geld

    Ich stell einfach mal den Beschluss der Einstweiligen Anordnung des SG Frankfurt/M. ein, und hoffe es kann mir jemand weiter helfen! Ich habe seit 5 Monaten nicht eine Kröte erhalten! Wie komme ich trotz der Beschwerde gegen die EA durch das KCA des Main Kinzig Kreis an mein mir rechtswidrig...
  9. H

    einstweilige Anordnung Sozialgericht

    Hallo, eine Bekannte hat beim Sozialgericht eine einstweilige Anordnung beantragt, weil ihr keine Leistungen ausgezahlt werden (Erstantrag). Es kommen immer wieder irgendwelche fadenscheinigen Anfragen usw. Die Anordnung ist zu Protokoll genommen worden und wird wohl auch so erlassen...
  10. P

    Kein Geld - Einstweilige Anordnung?

    Tach, Heute ist immer noch kein Geld auf dem Konto und der Wochenendumgang mit meinen Kindern gefährdet. Bescheid bis 03/2014 liegt vor. https://www.elo-forum.org/bedarfs-haushaltsgem-familie/101875-jobcenter-stellt-leistungen-temp-bedarfsgemeinschaft.html Laut Nachfrage bei der Bank liegt...
  11. B

    Einstweilige Anordnung gewonnen... Aber... :-(

    Hallo liebes Forum. ich habe einen Beschluss mit Datum vom 30.10.2013 aus dem hervorgeht, dass das trödelnde Jobcenter (Bearbeitung meines Weiterbewilligungsantrages dauerte ewig und ich habe noch immer keinen neuen Bescheid) mir die zustehenden Leistungen zu zahlen hat. Heute habe ich jedoch...
  12. S

    Frage - Anordnung Sozialgericht

    Kann mir jemand mal helfen? Verstanden habe ich das ich eine Kopie senden soll, aber was heißt das zwischen den Zeilen.. komme da nicht ganz klar. Danke. "Es wird um Übersendung einer Abschrift des Einladungsschreibens vom ... gebeten, da ausweislich Blatt ... der Verwaltungsakte dieses...
  13. G

    Einstweilige Anordnung ohne Reaktion

    Hallo, kennt sich jemand von Euch mit einstweiliger Anordnung aus? Ich habe erst einmal eine einstweilige Anordnung erwirken müssen und das ist Jahre her; damals hatte ich drei Tage später den Bescheid. Wenn das SG der Institution eine Frist bis zum Erlass eines Bescheides setzt und die...
  14. G

    Einstweilige Anordnung auf Erlass des EM-Rentenbescheides

    Hallo, Ich bin (noch) nicht betroffen, da mein Antrag erst vor 6 Wochen gestellt wurde, aber rein interessenhalber wüsste ich gern, ob hier jemand eine einstweilige Anordnung auf Erlass des Erwerbsminderungsrentenbescheides erwirkt hat und ob das erfolgreich war. Nach § 51 SGG Abs.1 Nr.1 gilt...
  15. B

    Einstweilige Anordnung beim Sozialgericht - Rechtsstreit erledigt?

    Hallo, kurz zur Vorgeschichte: Nachdem ich mich geweigert hatte, dem Jobcenter zusätzlich zur AU eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen, hatte das Jobcenter die Leistungen ohne vorangegangenen Bescheid komplett eingestellt. Mein Widerspruch wurde vom Jobcenter abgeschmettert. Dagegen...
  16. P

    einstweilige Anordnung

    Ende letzten Jahres kam es zwischen mir und dem Ex meiner Schwester zu einer kleinen Rangelei. Es kam zur Strafanzeige und meine Schwester nahm sich aber schon vorher einen Anwalt um all die Streitereien zu lösen. Na ja, ich komm auf den Punkt. Vor einigen Wochen fand wegen der ganzen Sache eine...
  17. G

    Einstweilige Anordnung Arbeitsförderung verloren, ABER.....

    Hi, ich klage gegen die deutsche Rentenversicherung auf Teilhabe am Arbeitsleben. Dazu hat mich das Jobcenter gedrängt, damals hielt ich es noch für einen guten Ratschlag. Es gibt dazu 3 Gutachten, die das befürworten. Eins davon vom psychologischen Dienst des Jobcenters. Das Jobcenter...
  18. J

    einstweilige Anordnung - oder bin ich zu ungeduldig?

    Hallo zusammen, Mitte Februar habe ich meinen Erstantrag gestellt. Mein Hinweis, dass ich leider sehr lange mit dem Antrag gewartet habe und mittlerweile total abgebrannt bin, hat keine Reaktion hervorgerufen. Ich ärger mich da auch sehr drüber, ich hätte schon direkt Ende Januar den Antrag...
  19. J

    Grenze stattgabe Einstweilige Anordnung

    wo ist eigentlich die grenze, nach der ein SG eine eA stattgibt? Liegt diese erst bei 100% oder geht dies auch z.b. schon bei 30%?
  20. L

    Einstweilige Anordnung

    Hi liebe Fornnutzer, in der Hoffnung, dass ihr mir auch bei dem Thema helfen könnt, stelle ich die Frage hier mal rein. Ich habe eine Person in meinem Umfeld, der es gesundheitlich sehr schlecht geht. Nach schweren Lungenentzüngung wiegt sie nur noch 36 kg und benötigt unbedingt eine...
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