anforderungen

  1. U

    Ausschreibung zu VV wurde während Postlaufzeit vom AG geändert.

    An mich wurde am 15. ein VV geschickt (ohne RFB, deswegen aktuell nicht dringend) Der kam am 17. bei mir an. Zivile Stelle bei der Bunderwehr. Was schon mal merkwürdig ist, das Stellenangebot ist über die Jobbörse nicht zu finden, wenn man Beruf und Arbeitsort eingibt. Nur wenn ich die...
  2. N

    Rechtsfolgenbelehrung von Arbeitsangeboten rechtskonform (an den Anforderungen des BSG ausgerichtet)?

    Mir wurden vor zwei Monaten drei Arbeitsangebote für drei ZAFs in Rahmen des Arbeitslosengeld I Bezugs zeitgleich unterbreitet von meinen SB. Alle drei enthielten die Selbe RFB siehe Anhang. Für eine der dreien erhielt ich eine Sperre von drei Wochen, weil ich mich nicht beworben hatte. Ich gab...
  3. HermineL

    BGH urteilt über Landkreis Meißen: Sozialamt muss seine Beratungspflicht erfüllen

    Anmerkung: Habe das mal hier eingestellt weil es sowohl EMR Rente wie auch Grusi betrifft.
  4. H

    Anforderungen Inkassovollmacht

    Hallo, ich wollte gerne Vergleichsverhandlungen mit einem Inkassobüro aufnehmen welches angeblich eine Forderung eintreiben soll. Dazu habe ich erst mal um Vollmacht gebeten, da ich natürlich nur mit berechtigten Personen verhandeln möchte. Nun erreichte mich folgende "Vollmacht" (siehe...
  5. G

    Ein Euro Job- Anforderungen wie im normalen Erwerbsleben?

    Huhu, in meinem bis vor kurzem Lieblingsverein arbeitete eine Ein-Euro-Kraft. Die Leute und auch ihre Vorgesetzte zerreißen sich den Mund über sie, dass sie zu oft gesessen hat ohne etwas zu tun. Das hätten sie sich nie im Erwerbsleben erlaubt. Nun, stimmt, im Erwerbsleben wird man dafür...
  6. O

    Anforderungen an Befundberichte meiner Ärzte wegen ALG I (nach 145 Nahtlosigkeit)

    Hi, ich werde ALG I (nach Aussteuerung aus dem Krankengeld § 145 Nahtlosigkeit) beantragen. Mein letztes MDK-Gutachten lautete: Erwerbsfähigkeit erheblich gefährdet. Ich werde von meinem Arzt jetzt schon fast 1,5 Jahre AU geschrieben. Ich bitte nun meinen Arzt, einen Befundbericht für den...
  7. G

    Anforderungen an eine "Einladung zum Vorstellungstermin"

    Hallo, gibts denn eigentlich klar definierte Anforderungen an ein Schreiben zwecks "Vorstellungstermin"? Beispiel: Alg2 Empfänger ohne Telefon bewirbt sich auf einen VV des JC in schriftlicher Form. 24h später hat der "Hartzler" einen Antwortbrief im Postkasten mit folgendem Wortlaut: "Sehr...
  8. D

    SGBII Zwangsübergang Rente/Grundsicherung - überhöhte Anforderungen, Zuständigkeit

    Kurzdaten: Vorzeitiger Rentenzwang Übergang in Rente mit (aufstockender) Grundsicherung Grundsicherungsträger will doppelt und dreifach Unterlagen Grundsicherungsträger verneint Übergangsgeld durch Jobcenter ab 01. des Monats bis Rentenerhalt, 30. des Monats... Jobcenterbescheid läuft bis 31...
  9. D

    KdU Eilverfahren, keine überhöhten Anforderungen an Anordnungsgrund

    Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.01.2015 - L 11 AS 261/14 B In Eilverfahren über laufende KdU-Leistungen dürfen keine überhöhten Anforderungen an den Anordnungsgrund gestellt werden. Es besteht regelmäßig dann ein Anordnungsgrund, wenn im Wege des Eilrechtsschutzes...
  10. H

    § 22 Abs. 1, S. 1 SGB II genügt nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen

    § 22 Abs. 1, S. 1 SGB II genügt nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen Nach dem SG Mainz nun auch das SG Leipzig sozialrechtsexperte: SG Leipzig: § 22 Abs. 1, S. 1 SGB II genügt nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen des Bundesverfassungsgerichtes vom 9.2.2010 (1 BvL 1/09)...
  11. T

    Frage zu den Anforderungen eines Beschlusses

    Hallo! Heute hat mir der Nachbar meiner Mutter, leider auch arbeitslos, einen Beschluss zu einem Kostenfestsetzungsverfahren vorgelegt. Sicher wisst ihr hier ja um die Problematik, dass die Kostenfestsetzungsstelle des Berliner SGs gern die außergerichtlichen Kosten den bedürftigen Klägern...
  12. Lecarior

    Zu: SG Hannover stellt unzumutbare Anforderungen an den Nachweis der Bedürftigkeit

    Zu diesem Urteil bzw. Thread muss ich einfach mal ganz doof nachfragen: Wo liegt denn die Unzumutbarkeit? Dreh- und Angelpunkt ist, dass der Kläger es abgelehnt hat, die Richtigkeit seiner Angaben zu versichern. Dazu stellt das Gericht zutreffend fest: In einem Punkt muss ich dem SG Hannover...
  13. S

    SG Hannover stellt unzumutbare Anforderungen an den Nachweis der Bedürftigkeit

    SG Hannover, Urteil vom 22. Dezember 2011 - S 5 AS 4319/10 1. Zur Frage einer vom Antragsteller abzugebenden Versicherung der Richtigkeit in den von den JobCentern verwendeten Antragsformularen. 2. Das in Kontoauszügen dokumentierte fehlende Einkommen und Vermögen lassen keinen Rückschluss...
  14. W

    Prüfbericht des BMAS: keine er EGV’s aus 2010 erfüllt gesetzliche Anforderungen

    ============================================================= Im Nov. 2011 wurde von einem internen Prüfbericht berichtet, nachdem keine EGV die 2010 kontrolliert wurden, korrekt war und alle gesetzlichen Anforderungen erfüllt hat. So z.B. Jobcenter arbeiten fehlerhaft Deutschland / Welt...
  15. A

    Stellen vom JC falsche Anforderungen

    Ich habe in den letzten Jahren im Einzelhandel gearbeitet. Nun habe ich drei Stellenangebote vom Jobcenter zugeschickt bekommen. In denen werden höhentauglichkeit und handwerkliches Geschick gefordert, beides sind Anforderungen die ich nicht erfülle. Muss ich mich nun dort bewerben oder kann...
  16. S

    Anforderungen an ein Bewerbung

    Kann mir jemand sagen welche gesetzlichen mindestanforderungen es an eine bewerbung giebt. reicht da ne postkarte wo drauf steht: ich suche arbeit und die adresse wo man zu erreichen ist. (hintergrund - bin leider seit jahren Arbeitslos und hab noch nie einen cent gesehen vom amt für...
  17. E

    SG Neuruppin: Zum Sanktionsrecht im SGB II, Anforderungen an die Vereinbarungen

    SG Neuruppin, Urt. v. 12.04.2011 - S 17 AS 334/10 Rechtswidriger Sanktionsbescheid bei fehlender wirksamer Vereinbarung über Pflichten eines Hilfebedürftigen bezüglich einer Maßnahme Der Sanktionsbescheid eines Sozialleistungsträgers ist rechtswidrig, wenn es an einer wirksamen Vereinbarung...
  18. E

    BAG: Anforderungen an Berufungsbegründung

    Bundesarbeitsgericht, Urt. v. 19.10.2010 - 6 AZR 118/10 juris - Das Rechtsportal - Anforderungen an Berufungsbegründung
  19. E

    Konsequenzen von "Emmely" - Rechtsprechung erhöht Anforderungen an Kündigungen

    Markus Stoffels und ich haben in diesem Blog bereits mehrfach darauf aufmerksam gemacht, dass die Instanzgerichte das "Emmely"-Urteil des BAG vermehrt zum Anlass nehmen, Kündigungen auch wegen schwerwiegender Vertragsverstöße für unwirksam zu erklären, wenn die Arbeitnehmer eine längere...
  20. E

    OLG Ffm: Anforderungen an Darlegung des Zugangs eines Telefax

    OLG Frankfurt, 19. Zivilsenat, Urt. v. 05.03.2010 - 19 U 213/09 Zugang Faxschreiben; sekundäre Darlegungslast Leit- oder Orientierungssatz Trägt der Versender eines Faxschreibens unter Bezugnahme auf den "OK-Vermerk" des Sendeberichts substantiiert zum Zugang (§ 130 BGB) des Faxschreibens...
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