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    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
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abs

  1. O

    MEHRBEDARF -kostenaufwändige Ernährung- (§ 30 Abs. 5 SGB XII)

    Sozialgericht Wiesbaden Az.: S 18 SO 14/08 ER B e s c h l u s s In dem Rechtsstreit 1. (...), 2. (...), Antragsteller, g e g e n Rheingau-Taunus-Kreis, vertreten durch den Kreisausschuss - Rechtsamt -, Heimbacher Straße 7, 65307 Bad Schwalbach, Antragsgegner...
  2. Martin Behrsing

    Prozentuale Einkommensverteilung nach § 9 Abs. 2 Satz 3 SGB II

    Prozentuale Einkommensverteilung nach § 9 Abs. 2 Satz 3 SGB II Die prozentuale Einkommensverteilung nach § 9 Abs. 2 Satz 3 SGB II mit senkrechten und horizontalen Berechnungen führt immer wieder zu Unverständnis. Darum hier Auszüge aus dem SGB II, den Durchführungshinweisen und eine...
  3. C

    Pflichtverletzungen gemäß §31 Abs. 1 Nr 1c SGB II

    Hallo Leute! Ich unterliege folgendem mißlichen Sachverhalt, vor dem mir heute sogar mein zurategezogener Anwalt davongelaufen ist: Anfang November ist meine Eingliederungsvereinbarung abgelaufen und es gab einen neuen Termin zu dessen Ende mir ein Entwurf für eine EGV vorgelegt wurde. Ich...
  4. M

    Mehrbedarf gemäß § 30 Abs. 4 SGB XII

    Hallo an Alle! Hab mal ne Frage. Mein Bruder ist zu 100 % schwerbehindert und bekommt auch Eingliederungshilfe nach § 54 I 1 Nr. 4. D.h. er geht täglich in eine Tagesförderstätte. Er bekommt einen Mehrbedarf in Höhe von 17 %. Nach § 30 IV bekommt man 35 % des Regelsatzes. Ich frage mich nun...
  5. M

    § 60 ff. SGB I + § 66 Abs. 1 SGB I

    Hallo zusammen, benötige mal wieder Eure Mithilfe. Unter der Angabe der genannten §§ werden Kontoauszüge eingefordert. Wenn ich nicht einreiche wird auf Grund dieser §§ kein Geld für meine Kinder und mich weiterbewilligt. Antrag wurde schon Anfang Oktober 07´abgegeben. § 60 verstehe ich ja...
  6. Silvia V

    Arbeitshilfe der BA zu Tätigkeiten mit MAE nach § 16 Abs. 3 (Stand 27.7.07)

    http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A01-Allgemein-Info/A015-Oeffentlichkeitsarbeit/Publikation/pdf/Arbeitshilfe-AHG.pdf
  7. E

    Ermittlungsverfahren nach § 404 Abs. 2 Nr. 26 SGB III

    Hallo zusammen! Ich habe gestern einen ziemlich üblen Brief von der Arbeitsagentur bekommen, hier die wesentlichen Passagen des Inhalts: „(…)Nach § 60 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch (SGB l) hat derjenige, der Sozialleistungen beantragt oder erhält, Änderungen...
  8. M

    Beistand / Zeuge n. § 13 Abs IV / Definationsfrage

    Hallo, erstmal möchte ich mich herzlich bei den Machern und allen aktiven Mitgliedern für dieses wirklich informative (und leider auch nötige) Angebot bedanken. Zu meiner Frage: Nach § 13 Abs. IV SGB X ist es möglich, zu Terminen bei der ARGE einen Beistand und/oder Zeugen mitzubringen...
  9. vagabund

    Der Zirkel - Eine kurze Anmerkung zu § 7 Abs. 3a SGB I

    Quelle und weiter hier: http://www.bochum-juristisch.de/zirkel.htm
  10. M

    Ablehnung wegen §9 Abs. 2 SGB2 bzw. §1601 BGB

    Hallo leute, ich bin 27 und wohne bei meinen eltern. Da ich mein vordiplom nicht geschafft habe, bin ich seit dem 1. april exmatrikuliert. ALG2 habe ich ende mai beantragt. Nach langem warten, nachfragen und irgendwelchen sachen nachreichen kam die Ablehnung mitte juli, wegen...
  11. E

    Zuweisung nach § 16 Abs. 3 SGB II U65 - EILT SEHR -

    Hallo, habe da mal ein paar Fragen: Ich habe von meinem Fallmanager 3x 1,- EUR Jobs vorgeschlagen bekommen. 2x davon waren für die Warteliste. Nun hat mich mein Fallmanager für einen 1,- EUR Job zugewiesen, obwohl mir der Betriebsleiter bei der Vorstellung persönlich mitteilte das er mich...
  12. Z

    MAE / Entgeldvariante nach § 16 Abs. 3 SGB II

    Halli hallo!!!! Ich bin ganz neu hier....habe aber schon lange Euer interessantes Forum beobachtet :-)!!!!! Jetzt brennt mir auch mal eine Frage auf den Nägeln: Als erstes sei erwähnt : Ich bin U25!!!!!!!! :cry: :cry: :cry: Ich habe eine Art "Arbeitsangebot" zugesendet bekommen. Hierauf...
  13. E

    L 9 B 259/05 SO PKH LSG Schleswig-Holstein § 21 Abs. 4 Ernäh

    L 9 B 259/05 SO PKH LSG Schleswig-Holstein vom 24.11.2005 rechtskräftig Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Schleswig vom 15. August 2005 wird zurückgewiesen. Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren unter...
  14. E

    S 37 AS 10619/05 ER SG Berlin 17.11.05 §7 Abs. 5 SGBII

    S 37 AS 10619/05 ER SG Berlin vom 17.11.2005 Zur Hartefallregelung bei Zweitausbildung, darauf das der ALG II - Zuschlag bei Auszubildenden nicht ausgeschlossen ist und darauf das bei ALG II - Bezug auf Darlehnsbasis ein Anspruch auf Wohngeld besteht...
  15. E

    Mehrbrdarf gemäß § 21 Abs. 4, mehere Krankheiten

    5) Erwerbsfähige Hilfebedürftige, die aus medizinischen Gründen einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen, erhalten einen Mehrbedarf in angemessener Höhe. (6) Die Summe des insgesamt gezahlten Mehrbedarfs darf die Höhe der für erwerbsfähige Hilfebedürftige maßgebenden Regelleistung nicht...
  16. E

    Mehrbedarf nach§ 21 Abs. 4

    Hallo Janchen, sollte mich noch mal bei dir melden , wenn Antrag auf Mehrbedarf nach § 21 Abs. 4 abgelehnt wird. Du hattest mir diese Nachricht am 06.10. zukommen lassen. Komme gerade vom SB,Antag auf Kostenaufwendige Ernährung könnte durchkommen aber Antrag auf Mehrbedarf nach § 21 nicht, da...
  17. B

    § 37 Abs. 1 Satz 1 SGB III

    Kann mir jemand sagen, was dieser Paragraph genau zu bedeuten hat. § 37 Abs. 1 Satz 1 SGB III In Hamburg haben viele eine Vorladung zur Team.Arbeit bekommen. Und das obwohl viele in einem Rehaverfahren drin sind, so auch ich. Mit der Begründung, so lange kein Bescheid vorläge hätte ich dem...
  18. E

    MB kostenaufwendige Ernährung § 21 Abs. 5

    Der Mehrbedarf wird nur gewährt, wenn die Notwendigkeit der kostenaufwändigeren Ernährung aus medizinischen Gründen nachweislich belegt ist. Vordrucke sind unter Download der Portalseite zufinden! Der Nachweis soll durch eine Bescheinigung des behandelnden Arztes erbracht werden. Die...
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