abgewiesen

  1. R

    Während des Eilverfahrens reduziert das JC meine Sanktion auf 60%. Das SG bittet um Erledigungserklärung. Was tun?

    Hallo zusammen, ich habe eine 100%-Sanktion wegen Nichtantritts einer Massnahme bekommen, Widerspruch eingelegt (mit Anwalt), da diese Sanktion (wenn überhaupt) nur 60% hätte betragen dürfen aufgrund 1. wiederholter Pflichtverletzung. Gleichzeitig habe ich einen Eilantrag (auf aufschiebende...
  2. A

    Vemittlungsvorschläge. 90%Kürzung angedroht.

    ich hatte drei Vemittlungsvorschläge bekommen. Alle drei hatten in der Anlage Speed-Dating-Termine. Ich habe mich aber nur per Mail beworben und nahm an den Terminen nicht teil. Nun habe ich zum ersten Vermittlungsvorschlag eine Anhörung erhalten, sowie Androhung von 30% Sanktion. Die beiden...
  3. S

    Klage abgewiesen: Elterngeld gilt weiterhin als Einkommen

    Das BSG Kassel hat die Revision eines Vaters abgewiesen. Damit zählt Elterngeld im ALGII Bezug auch weiterhin als Einkommen.. Kurzfasssung der Entscheidung
  4. BurnItDown

    LSG Beschwerde abgewiesen, Beschluss sagt aber das aW hätte angeordnet werden müssen

    Hi So hier mal ein Beschluss auf eine LSG Beschwerde gegen eine Beschluss meines SG. Wenn ich nicht ganz verblödet bin wird meine Beschwerde nur abgewiesene weil zeitlich erledigt, aber das LSG sagt es hätte aW angeordnet werden müssen. Kosten soll ich auch noch erstattet bekommen für beide(SG &...
  5. A

    Urteil SG München - Klage wegen erhöhtem Regelsatz ab 01.01.2016 abgewiesen

    Hallo zusammen, im Anhang habe ich mal die Begründung des SG München hochgeladen, warum aus Sicht des Gerichts ein neu ermittelter Regelsatz erst zum 01.01.2017 rechtmäßig sein soll. Grundlage der Klage war dieser Schriftsatz...
  6. USERIN

    BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen den "Pflegenotstand" abgewiesen (16.02.2016)

    Die Karlsruher Richter betonten, das Gericht könne erst eingreifen, wenn der Gesetzgeber seine Pflicht evident verletzt habe. Zudem hätten die sechs Beschwerdeführer nicht darlegen können, dass sie mit hoher Wahrscheinlichkeit künftig von verfassungswidrigen Missständen betroffen sein würden. -...
  7. K

    München: Probleme wegen Mietschulden - abgewiesen von Amt

    Mietschulden - Sozialamt verweigert 78-Jähriger Hilfe - München - Süddeutsche.de
  8. R

    Können Einladungen abgewiesen werden?

    Hallo liebe Foris, nun hat S. zu allem Übel noch eine seltsame Einladung erhalten, mit der sie nichts anfangen kann. Kennt jemand solche Einladungen? Ist die Rechtsfolgenbelehrung rechtens? Und was kann man tun, wenn man aus irgendwelchen Gründen nicht dorthin kann/ will? Für ein Feedback...
  9. M

    BSG Urteil B 4 AS 182/14 B: Nichtzulassungsbeschwerde des Jobcenters abgewiesen

    Endlich mal vorm BSG und dann sowas: das Jobcenter hat seine Hausaufgaben nicht gemacht.... Wieder die meiste Mühe für die Katz. Das von mir erstrittene Urteil des Bayerischen LSG wurde seitens des Jobcenters rechtlich in Zweifel gezogen, und als Nichtzulassungsbeschwerde beim BSG eingereicht...
  10. Albertt

    Revision abgewiesen. Urteile im Verfahren "Johnny K." sind rechtskräftig.

    Berlins Opferbeauftragter begrüßt Entscheidung | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg Dazu fällt mir wenig gutes ein. *Kopfschüttel*
  11. viona14

    Fax abgewiesen

    Hallo, ist es rechtens,dass das Jobcenter an sie gesendete Faxsendungen einfach ablehnen kann? 3 Fax gesendet und jedes mal bekomme ich die unten stehende Mitteilung. Hallo xxxxxx xxxxxx, Ihr Fax an 00493xxxxxxxxx konnte NICHT übertragen werden. Fehler: Gegenseite hat aufgelegt Das Fax...
  12. gismo41

    Regelsatzklage PKH wurde abgewiesen!

    Hi Forum Teilnehmer ,bei mir wurde die PKH für die Regelsatzklage abgewiesen .Im Beschluss steht aber drin , das das Sg : Bundessozialgericht haz sich in seinem Urteil des Bundesverfassunggerichts vom 09.feb 2010 BverfGE 125 ,175 auseinandergesetzt und in Kenntniss und Würdigung auch der...
  13. 5

    Widerspruch wurde abgewiesen

    Hallo, Heute kam die Antwort zu meinem Widerspruch vom 22.11.2012 Es ging darum das ich im April (Nachweislich) 45€ an Gas aus dem Regelsatz gezahlt habe um nicht ins Minus/Mahnung zu erhalten. Bei der Abrechnung für Gas entstand ein Guthaben inkl. meinen!!! 45€. Diese wurden allerdings mit...
  14. E

    Umschulung Maßarbeit Abgewiesen???? !!!!!!

    Liebe Foren-Gemeinde, Vielleicht hat jemand einen guten Rat. Zu meiner Geschichte: ich bin Baujahr 1977, habe von 1999 bis 2002 die Ausbildung zum Altenpfleger gemacht allerdings - ohne Examen (wegen Krankheit & neue Ausbildungsverordnung hinterher). Danach habe ich kurze Zeit als...
  15. Fotoz

    Klage EGV vom SG abgewiesen, Widerspruch vom JC abgewiesen

    Im Moment stellt sich mir eine Frage, wie weiter vorzugehen ist. Die Klage wegen EGV ist vom SG abgewiesen worden, so auch der Antrag auf PKH. Bei beiden ist die zulässige Beschwerde eingereicht worden. Eingang wurde vom LSG bestätigt. Das Jobcenter hat unter anderem unter Bezugnahme auf den...
  16. T

    Verfassungsgericht: Klage zu den EU-Hilfen abgewiesen

    Heute um 10:00 Uhr verkündete der Vorsitzende Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, dass die Klage zu den EU-Hilfen abgewiesen wird. 7 Richter der insgesamt 8 Richter des 2. Senates waren dafür und einer dagegen. Ist es aber nun wirklich ein Erfolg für die alternativlose Merkel und mithin neoliberale...
  17. E

    Wohne bei Eltern, ARGE hat mich abgewiesen...

    Hallo! Ich bin über 25 Jahre alt und wohne bei meinen Eltern. Vor einiger Zeit war ich bei der ARGE ALG2 beantragen, die Sachbearbeiterin hat mich aber schnell abgewiesen da nun mal angenommen wird, dass die Eltern (Rentner plus Hausfrau, die Rente ist sehr gering, haben jedoch Ersparnisse auf...
  18. M

    Klage gegen AA abgewiesen, Klage gegen DRV eingereicht,überbrücke mich seit 1 Jahr

    Hallo Zusammen, ich habe zwar schon viel im Forum gelesen, aber zu meiner Problematik nichts gefunden. Auf Grund von Mobbing/Bossing bin ich seit 2,5 Jahren im Krankenstand, habe sozusagen das Krankengeld voll ausgeschöpft. In dieser Zeit habe ich auch eine 8 wöchige Reha gemacht, wurde aber...
  19. G

    Szenario Beistand wird abgewiesen – was kann man machen? Tipps?

    Hallo, habe mal gehört daß manchmal Beistände abgewiesen werden oder es versucht wird. Wenn das passiert, sofort Beschwerde bei Vorgesetzten machen (kann man das verlangen?)? Dürfen die SB einen Beistand nach Ausweisen fragen? Gitbt es Erfahrungen dazu? Gern auch Links, ich fand hier kaum was.
  20. S

    Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

    Was bedeutet das eigentlich immer, wenn in Gerichtsurteilen steht "Im Übrigen wird die Klage abgewiesen"? Danach folgen dann manchmal Entscheidungen, die zugunsten des Klagenden ausfallen.
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